Annen: In Nahost-Krise muss "Gesprächsfähigkeit" erhalten bleiben
08. Januar 2020, 12:02 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat den iranischen Raketenbeschuss auf irakisches Territorium verurteilt und alle Beteiligten aufgefordert, die Lage nicht noch weiter anzuheizen. "Wichtig ist, dass jetzt in dieser angespannten und hoch gefährlichen Situation alle die Nerven behalten, damit keine weiteren militärischen Provokationen zu beklagen sind. Die Gesprächsfähigkeit muss erhalten bleiben", sagte er dem Fernsehsender Phoenix.
Angriffe auf irakisches Territorium seien vollkommen inakzeptabel. "Der Irak darf nicht zum Schauplatz einer Stellvertreterauseinandersetzung werden", so Annen weiter. Der Iran habe über viele Jahre eine aggressive Regionalpolitik betrieben. Diese Haltung müsse sich jetzt ändern. Die internationale Gemeinschaft, der Iran und die USA müssten sich nun verantwortlich verhalten. "Unsere Position ist eindeutig: Eine weitere Eskalation muss verhindert werden." Deswegen müsse man jetzt die Gesprächsmöglichkeiten offen halten, und genau das passiere auch. "Die Drähte laufen heiß im Moment, es wird mit allen Beteiligten telefoniert." Der Bundesregierung komme hier eine besondere Vermittlungsrolle zu, da sie den Gesprächsfaden mit dem Iran trotz aller Bedenken nie abreißen lassen habe. Annen sieht in dem Raketenangriff auch eine Chance, das Kapitel Soleimani abzuschließen. "Es ist noch zu früh dafür, man darf aber vorsichtig optimistisch sein", auch weil der US-Präsident Donald Trump sich bisher "relativ zurückhaltend" geäußert habe, sagte Annen.
Angriffe auf irakisches Territorium seien vollkommen inakzeptabel. "Der Irak darf nicht zum Schauplatz einer Stellvertreterauseinandersetzung werden", so Annen weiter. Der Iran habe über viele Jahre eine aggressive Regionalpolitik betrieben. Diese Haltung müsse sich jetzt ändern. Die internationale Gemeinschaft, der Iran und die USA müssten sich nun verantwortlich verhalten. "Unsere Position ist eindeutig: Eine weitere Eskalation muss verhindert werden." Deswegen müsse man jetzt die Gesprächsmöglichkeiten offen halten, und genau das passiere auch. "Die Drähte laufen heiß im Moment, es wird mit allen Beteiligten telefoniert." Der Bundesregierung komme hier eine besondere Vermittlungsrolle zu, da sie den Gesprächsfaden mit dem Iran trotz aller Bedenken nie abreißen lassen habe. Annen sieht in dem Raketenangriff auch eine Chance, das Kapitel Soleimani abzuschließen. "Es ist noch zu früh dafür, man darf aber vorsichtig optimistisch sein", auch weil der US-Präsident Donald Trump sich bisher "relativ zurückhaltend" geäußert habe, sagte Annen.
