Annalena Baerbock besucht Westjordanland und trifft auf angespannte Lage
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich während ihres Besuchs im Westjordanland über die aktuellen Entwicklungen und die Lage der Palästinenser informiert. Am Montag begann ihr Besuch mit einer Gemeindebesichtigung in der Nähe israelischer Siedlungen. Dort hatte die Grünen-Politikerin die Gelegenheit, mit den Bewohnern ins Gespräch zu kommen und sich ein Bild von ihrer Situation zu machen. Im Anschluss an die Gemeindebesichtigung war ein weiteres Treffen mit dem palästinensischen Außenminister Riad al-Maliki in Ramallah geplant.
Die Reise von Annalena Baerbock erfolgte vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs, der im vergangenen Oktober nach einem beispiellosen Überfall der Hamas und anderer palästinensischer Terrorgruppen auf Israel begann. Laut israelischer Angaben wurden dabei über 1200 Menschen getötet und rund 240 Menschen in den Gazastreifen entführt. Die Hamas hingegen berichtet von über 22.800 Toten und über 58.000 Verletzten seit Kriegsbeginn.
Die Präsenz israelischer Siedler im Westjordanland ist seit langem ein umstrittenes Thema. Israelischen Menschenrechtlern zufolge hat die Gewalt durch israelische Siedler gegenüber den Palästinensern in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Gleichzeitig nehmen laut Berichten der israelischen Medien auch die Angriffe palästinensischer Attentäter auf israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte im Westjordanland zu.
Das Westjordanland und Ost-Jerusalem wurden im Sechs-Tage-Krieg von Israel im Jahr 1967 erobert. In den Siedlungen leben mittlerweile Hunderttausende israelische Siedler neben etwa drei Millionen Palästinensern. Die Palästinenser fordern die Gebiete, einschließlich des Gazastreifens, für einen eigenen Staat.
Annalena Baerbocks Reise wird von vielen als wichtiges Zeichen der Unterstützung und Solidarität mit den Palästinensern gesehen. Bereits im Vorfeld hatte die Bundesaußenministerin betont, dass Deutschland weiterhin eine tragende Rolle bei der Förderung von Frieden und Stabilität in der Region spielen wolle. (eulerpool-AFX)
