Annäherung bei Kita-Verhandlungen
Ein Scheitern der Verhandlungen sei «sehr unwahrscheinlich», sagte der Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Thomas Böhle. «Ich kann mir das nicht vorstellen.»
Der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, betonte dagegen, die Positionen lägen nach wie vor auseinander. Für den Fall, dass kein Kompromiss erzielt werde, kündigte er erneut eine Ausweitung der Kita-Streiks an. Er schränkte allerdings ein: «Mein Eindruck ist, dass niemand der Beteiligten im Moment auf Eskalation setzt, alle darum ringen, eine sachgerechte Lösung miteinander vereinbaren zu können.»
Als kritischer Punkt der Verhandlungen erweist sich die Frage einer deutlichen Einkommensverbesserung für die 220 000 Beschäftigten in kommunalen Kindertagesstätten und Sozialeinrichtungen. Die Arbeitgeber lehnen dies ab und verweisen auf massive Steuerausfälle infolge der Wirtschaftskrise. Die Gewerkschaften ver.di und GEW fordern für die Erzieherinnen außerdem verbindliche Regeln zum Gesundheitsschutz. Bei diesem Thema könne man «relativ schnell zusammenkommen», sagte Böhle.
Die achte Verhandlungsrunde hatte eigentlich nur bis Samstag dauern sollen, doch die Verhandlungen kamen langsamer voran als geplant. Beide Seiten beschrieben den Gegenstand der Gespräche als äußerst kompliziert. «Das Maß der Komplexität war so nicht zu erwarten», sagte Böhle.
Die Entscheidung über einen möglichen Abschluss wird nun voraussichtlich an diesem Sonntag fallen. «Wenn es uns gelingt, die offenen Fragen - und das sind eine ganze Menge - in den nächsten Stunden zu bewältigen, ist eine Einigung morgen (Sonntag) im Bereich des Möglichen», versicherte Bsirske. Böhle sagte, es bestehe ein «kleines Restrisiko», dass die Zeit bis Sonntag nicht ausreichen könnte, um die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen. Dahinter stecke dann aber kein böser Wille.
Dagegen betonte Bsirske, die Tarifparteien könnten es sich nicht leisten, «ein Verhandlungs-Perpetuum-Mobile in Gang zu setzen». «Deshalb ist der Druck enorm, nun nach Wochen der Verhandlungen auch tatsächlich einen Knopf dran zu machen, und wir wollen alles daran setzen, dazu beizutragen.»
