"Ampel" will Wachstum der Bundeswehr stoppen
Berlin (dts) - Die Bundeswehr dürfte unter einer Ampel-Regierung vor einschneidenden Veränderungen stehen. Zum Start der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP an diesem Mittwoch zeichnet sich in allen drei Parteien die Bereitschaft ab, den Wachstumskurs der Streitkräfte zu beenden. Nach Plänen der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sollte die Bundeswehr von heute etwa 183.000 in den nächsten zehn Jahren auf 203.000 Soldaten wachsen.
Wie die "Süddeutsche Zeitung" nun unter Berufung auf die jeweiligen Parteikreise berichtet, gehen vor allem SPD und Grüne bereits auf Abstand zu dieser Vorgabe. In der FDP heißt es, man würde sich nicht dagegen sperren, dieses Ziel aufzugeben, wenn die Bundeswehr auch mit weniger Personal als geplant ihren Aufgaben nachkommen könne. Weil sich die Partner für die Zeit der Koalitionsverhandlungen Stillschweigen auferlegt haben, will sich offiziell niemand dazu äußern. SPD, Grüne wie auch FDP haben sich dazu bekannt, die Bundeswehr besser auszustatten. Die Truppe befindet sich inmitten eines Modernisierungsprozesses. In den kommenden Jahren stehen Investitionen in Milliardenhöhe an. Nach dem faktischen Anschluss der Krim 2014 durch Russland hat sich die Bundeswehr wie auch die NATO wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung fokussiert. Sie braucht neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe sowie Panzer. Zudem muss die Digitalisierung der Streitkräfte vollzogen werden. Seit die Bundeswehr beim Personal im Jahr 2016 mit einer Stärke von 166.500 Soldaten einen Tiefstand erreicht hatte, wächst sie wieder kontinuierlich. Die schwarz-rote Regierung hat die Verteidigungsausgaben von Jahr zu Jahr gesteigert. Nachdem die nächste Regierung aber die Folgekosten der Coronakrise bewältigen muss und neue Schwerpunkte etwa beim Klimaschutz und in der Sozialpolitik legen will, werden die finanziellen Spielräume deutlich enger. Die Kosten fürs Personal machen den Großteil der Betriebsausgaben aus und belaufen sich auf etwa 30 Prozent des Gesamthaushaltes für Verteidigung. Daher rühren Gedankenspiele, sich darauf zu konzentrieren, die bestehende Truppe auf die künftigen Aufgaben auszurichten anstatt auf weiteres Wachstum zu setzen. Eva Högl, die als Wehrbeauftragte des Bundestages über den Zustand der Bundeswehr wacht, verfolgt entsprechende Überlegungen aufmerksam und warnt: "Es darf keinen Personalabbau bei der Bundeswehr geben. Eine Reduzierung würde die Bundeswehr dabei schwächen, ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung sowie den internationalen Einsätzen nachzukommen", sagte Högl. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, erklärte: "Nach wie vor gilt, dass eine relativ kleine Bundeswehr einer nie dagewesenen Größenordnung und Parallelität von Krisen und Konflikten gegenübersteht. Schon deswegen ist Schrumpfung keine Option."
Wie die "Süddeutsche Zeitung" nun unter Berufung auf die jeweiligen Parteikreise berichtet, gehen vor allem SPD und Grüne bereits auf Abstand zu dieser Vorgabe. In der FDP heißt es, man würde sich nicht dagegen sperren, dieses Ziel aufzugeben, wenn die Bundeswehr auch mit weniger Personal als geplant ihren Aufgaben nachkommen könne. Weil sich die Partner für die Zeit der Koalitionsverhandlungen Stillschweigen auferlegt haben, will sich offiziell niemand dazu äußern. SPD, Grüne wie auch FDP haben sich dazu bekannt, die Bundeswehr besser auszustatten. Die Truppe befindet sich inmitten eines Modernisierungsprozesses. In den kommenden Jahren stehen Investitionen in Milliardenhöhe an. Nach dem faktischen Anschluss der Krim 2014 durch Russland hat sich die Bundeswehr wie auch die NATO wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung fokussiert. Sie braucht neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe sowie Panzer. Zudem muss die Digitalisierung der Streitkräfte vollzogen werden. Seit die Bundeswehr beim Personal im Jahr 2016 mit einer Stärke von 166.500 Soldaten einen Tiefstand erreicht hatte, wächst sie wieder kontinuierlich. Die schwarz-rote Regierung hat die Verteidigungsausgaben von Jahr zu Jahr gesteigert. Nachdem die nächste Regierung aber die Folgekosten der Coronakrise bewältigen muss und neue Schwerpunkte etwa beim Klimaschutz und in der Sozialpolitik legen will, werden die finanziellen Spielräume deutlich enger. Die Kosten fürs Personal machen den Großteil der Betriebsausgaben aus und belaufen sich auf etwa 30 Prozent des Gesamthaushaltes für Verteidigung. Daher rühren Gedankenspiele, sich darauf zu konzentrieren, die bestehende Truppe auf die künftigen Aufgaben auszurichten anstatt auf weiteres Wachstum zu setzen. Eva Högl, die als Wehrbeauftragte des Bundestages über den Zustand der Bundeswehr wacht, verfolgt entsprechende Überlegungen aufmerksam und warnt: "Es darf keinen Personalabbau bei der Bundeswehr geben. Eine Reduzierung würde die Bundeswehr dabei schwächen, ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung sowie den internationalen Einsätzen nachzukommen", sagte Högl. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, erklärte: "Nach wie vor gilt, dass eine relativ kleine Bundeswehr einer nie dagewesenen Größenordnung und Parallelität von Krisen und Konflikten gegenübersteht. Schon deswegen ist Schrumpfung keine Option."
