Saarbrücken (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilten die beiden CDU-Politiker am Samstag in Saarbrücken mit. Sie machen damit den Weg frei für Nadine Schön und Markus Uhl, die dann als ...

Kommentare

(61) k293295 · 09. Oktober 2021
@59: Dann wird Datteln IV ein schönes Abschreibungsobjekt. Der Staat ist immer der Gearschte, und damit wir Bürger. Dafür sorgen CDU & FDP schon. Die Kumpels von Laschet & Lindner in der RWE-Zentrale müssen für ihren Irrsinn nicht haften, nicht geradestehen, nicht drunter leiden.
(60) AS1 · 09. Oktober 2021
@58 angesichts des Kohlepreises.
(59) AS1 · 09. Oktober 2021
@58 Du irrst. Bereits 1993 hat die FDP die massgeblichen Weichen für den Steinkohleausstieg durch das Ende der Subventionen gestellt. Und Staatseinnahmen, die durch den Zertifikatehandel entstehen und daher keine Zwangsabgaben darstellen, sind völlig ok. Der Heuchler bist Du und alle Anderen, die erzählen, mit etatistischen Massnahmen wären die Klimaziele erreichbar und dabei gäbe es auch noch einen sozialen Ausgleich. Und der Markt wird demnächst gar nichts mehr nach Datteln IV schwemmen,...
(58) k293295 · 09. Oktober 2021
@57: *lol* Am Steinkohle-Aus hat die FDP keinen Krümel Anteil <link> Der "Markt" schwemmt das Dreckszeug aber immer noch aus Australien nach Datteln IV. Zusätzliche Steuereinnahmen hat davon bestenfalls Australien, das davon die Folgen der enormen Wlbrände aufgrund des Klimawandels nicht annähernd bezahlen kann. Seit wann ist die FDP für zusätzliche Staatseinnnahmen? Immer schön heucheln, gelle?
(57) AS1 · 09. Oktober 2021
@55 @56 Glaubt Ihr nur weiter an staatliche Regulierungs- und Verbotsmassnahmen, ich weiß, wie es besser geht - nämlich mit dem gleichen Resultat ohne die Notwendigkeit von Verbotsüberwachungen und -sanktionierungen bei gleichzeitiger Generierung von zusätzlichen Staatseinnahmen. Und die FDP weiß es auch. Beispiel für maßgebliche Beteiligung der FDP am Subventionsabbau: ich sage nur Steinkohle.
(56) k293295 · 09. Oktober 2021
- 2 - an den Fossilen festhalten. In den USA wird nicht lange subventioniert, sondern schlichtweg verboten, was schlecht ist. Deine blöde FDP kitzelt immer wieder Subventionen für ihre betrügerischen Parteipender raus, erzählt aber immer wieder was von Subventionsabbau. Nochmal: WELCHE Subventionen hat die FDP je abgebaut? WAS hat die FDP je entbürokrtisiert? @53: Noch eine "Lindnerrente" zur "Riesterrente" wird nur noch eine weitere Geldvernichtungsmaschine für Arbeitnehmer. FSM bewahre!
(55) slowhand · 09. Oktober 2021
@52 Wie der Markt alles richtet haben wir beim Dieselskandal gesehen. Der Markt muss gezwungen werden neue Wege zu gehen, von allein wird das nichts weil man ja ein paar Prozente Profit verlieren könnte. Was glaubst Du was passiert wenn das voll autonome Fahren etabliert wird. Bei uns werden die Autos reihenweise am Baum und im Straßengraben landen weil der Markt nicht daran interessiert ist ein vernüftig funktionierendes Mobilfunknetz aufzubauen. Nur Kosten, kein Gewinn. Wir haben noch 2G.
(54) k293295 · 09. Oktober 2021
@52: Marktmechanismus? Ganz USA hat Autos ohne Katalysator einfach verboten - Ende der 1970er. Alle deutschen Autofirmen haben Autos mit Katalysator in die USA exportiert. Als hier in Deutschland Katalysatoren gefordert wurden, haben dieselben Autofirmen gejammert bis sonstwo, dass das ihr Tod wäre. Komisch, die leben immer noch. Kalifornien - fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt, hat den Flottenverbrauch gesetzlich gedeckelt. Außer Trumps Idi-Clique wil niemand n den USA - 2 -
(53) AS1 · 09. Oktober 2021
@51 ..ich da gar nicht, da lügen alle anderen Parteien das Blaue vom Himmel herunter. Da ich Dir keine Ahnungslosigkeit unterstellen will, leugnest Du also, dass die FDP im Gegensatz zu allen anderen Parteien das beste Programm hat. Nun, Du wirst Deine Gründe haben.
(52) AS1 · 09. Oktober 2021
@51 Die Sprechblasen produzieren die Anderen. Schluss mit Verbrennerautos, mit Öl- , Gas- und Kohleheizungen wird NUR mit Marktmechanismus funktionieren, das weißt Du übrigens ganz genau. Und die Erfolge der FDP werden grandios sein - wenn sie denn ihre Inhalte umsetzen kann. Genauso übrigens, wie jeder weiß, daß die umlagefinanzierte Rente am Ende ist. Gucke Dir doch mal die Vorschläge von Grünen und SPD zum Erreichen der Klimaziele an - da sind wir im Wolkenkuckucksheim. Von der Rente rede ...
(51) k293295 · 09. Oktober 2021
@50: Das sind im Wolkenkuckucksheim reservierte Zimmer ohne Konkretisierung - Sprechblasen. Finanzierung? None! Der Rentenquatsch ist ÜBELST. Die FDP will das ja nicht als ZUsatz sondern als ERsatz. Das Klima intelligent zu steuern, heißt: Schluss mit Verbrenner-Autos, mit Öl-, Gas- und Kohleheizungen, mit massenhafter Energieverschwendung der Industrie. Umweltfreundlich muss billiger sein als umweltfeindlich. Nix mit "Markt"! Wo bleiben die "Erfolge" der FDP?
(50) AS1 · 09. Oktober 2021
@49 Du willst also nicht selbst lesen, dann ein paar Stichpunkte: bessere Bildung durch Digitalisierung, sichere Rente durch Abschied von der Umlagefinanzierung, Klimaschutz durch intelligente Steuerung, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit durch Entbürokratisierung und damit einhergehende Senkung des 10%-Umsatzanteils für das Melde- und Statistikwesen, usw.usw.usw. die Liste ist endlos gut. Der Inhaltswahlkampf kann jederzeit kommen, ich freu mich drauf.
(49) k293295 · 09. Oktober 2021
@48: FEIGLING!
(48) AS1 · 09. Oktober 2021
@47 Da reicht hier der Platz gar nicht, außerdem: lesen kannst Du selbst. Was ist denn ein "normaler Bürger"? Kommt jetzt wieder die Mär von der Klientelpartei für "die Reichen"?
(47) k293295 · 09. Oktober 2021
@46: Zähl doch mal die Inhalte der FDP auf! Und wenn du schon dabei bist: Zeig mir mal eine Subvention, die die FDP in all ihrer Regierungszeit abgeschafft hat, eine einzige Bürokratiemaßnahme, die die FDP beseitigt hätte! An Steuersenkungen gabs ja nur die Mövenpick-Steuer für reiche Hoteliers. Die FDP hat für den normalen Bürger NICHTS getan, NIE.
(46) AS1 · 09. Oktober 2021
@45 Vor einem Inhaltswahlkampf muss die FDP von allen Parteien die wenigste Angst haben. Ich würde mich darauf freuen. Denn die FDP ist die einzige Partei mit wirklichen, realistischen Inhalten. Aber leider würden meine Erwartungen ja wieder enttäuscht werden - denn ich bin erst bei einer absoluten Mehrheit für die FDP zufrieden, vorher niemals.
(45) k293295 · 09. Oktober 2021
@44: Nein, es gibt NICHT nur die Alternative GroKo, es gibt auch die Alternative Neuwahlen. Dann kriegen wir vielleicht mal einen Wahlkampf, der seinen Namen wert ist, in dem die FDP nicht nur auf dumme SW-Bildchen von Lindner setzen kann, sondern endlich mal Butter bei die Fische geben muss. Die jungen Wähler sind jetzt geweckt. Sowie die den 2. Energydrink intus haben, werden sie merken, dass Sprechblasen keine Politik sind. Dann kratzt die FDP wieder an der 5-%-Hürde. Realität ≠ FDP!
(44) AS1 · 09. Oktober 2021
@43 Abwarten. Ohne die FDP gibt es nur die Alternative GroKo, und die ist keine. Sie müssen herausholen, was herauszuholen ist. Und die Realität war und ist auf der Seite der FDP - für die Träumereien sind ja Andere zuständig, wie ja allgemein bekannt ist und auch hier in diesem Forum immer wieder zu besichtigen ist.
(43) k293295 · 09. Oktober 2021
@41: Kommst du auch mal in der Realität an? Die FDP ist sowohl in der Ampel als auch in Jamaika der kleinste Krümel im Keks. Mit der "Masse ihrer Inhalte" wirds dadurch GAR NIX, außer wenn man überhaupt mitspielen zu dürfen schon als "Inhalt" ansieht. Ach so, andere Inhalte jenseits der Korruption hat die FDP ja gar nicht. Und wenn Lindner am Ende wieder das bockige Trotzkind macht, gibts eben Neuwahlen mit dem Untergang von FDP und Union.
(42) k293295 · 09. Oktober 2021
@39: Laschet ist vieles, wofür ich kein freundliches Wort habe, aber kein Rechtsaußen. Dafür hat er seinen Reul. Und was Kurz angeht: Aktualisier mal die News-Seite. Es hat sich ausgekurzt. @40: Die "Sondierungsteams" in allen Ehren, aber ein Koalitionsvertrag gehört eigentlich von den Abgeordneten ausgehandelt und abgesegnet. Über deren Köpfe hinweg darf so ein Vertrag nicht gehen.
(41) AS1 · 09. Oktober 2021
@38 Danke für die nette Titulierung. Jamaika oder Ampel - mir völlig egal, solange die FDP die Masse ihrer Inhalte umsetzen kann. Aus meiner Sicht sind die ehemaligen "Volksparteien" SPD, CDU und die Regionalpartei CSU in weiten Teilen austauschbar. Und was ich von den duothematischen Grünen halte, ist auch allgemein bekannt. Andere Alternativen gibt es aufgrund der Wahlentscheidung nicht wirklich, also - sehen wir, was dabei rauskommt.
(40) 17August · 09. Oktober 2021
@37, mit Laschet könnten die Grünen/Gelben Schlittenfahren wie sie wollen und ihre besseren Ziele durchsetzen. Richtig ist, dass die SPD nicht nur Sklaven in den BT eingebracht haben. Wird dies langen?
(39) 17August · 09. Oktober 2021
Laschet, wie andere Rechtsaußen auch, meinen ihre Knuppelbarden im Sinne einer guten Sache loszuschicken. Sie denken ernsthaft, für etwas "Gutes" zu stehen. Sie nehmen für sich das Recht in Anspruch, "nur etwas über die Strengen geschlagen zu haben". Sie handeln im "Guten Glauben". Scholz' seine Betrügereien erledigte er ganz bewußt. Es kann nur gehofft werden, dass die Verfahren vor der Kanzlerwahl eingeleitet werden, sonst droht und "Kurz²".
(38) thrasea · 09. Oktober 2021
@32 Ja, da hast du meine Zustimmung. @34 Auch hier Zustimmung, das sehe ich ebenso. Nur der gelbe Kasper ist erstaunlich ruhig, wenn es um die Ampel geht. Scheint nicht so sein Ding zu werden. @35 Der Kasper-Kanzler der Union hätte doch noch viel weniger Legitimation in seiner Partei als Scholz. Dem hocken sie nach dem verheerenden Wahlergebnis derart im Nacken... Nein, in der Ampel sehe ich definitiv mehr Chancen als bei Jamaika.
(37) k293295 · 09. Oktober 2021
@35: Die SPD-Führung weiß doch, dass sie sich da zwei Läuse in den Pelz setzt. Die SPD-Mitglieder werden den möglichen Koalitionsvertrag kritisch beäugen. Die SPD ist kein reiner Kanzlerwahlverein wie die CDU - ohne Programm, ohne Gewissen, einfach nur korrupt und postengeil. UNTER Scholz wirds nicht geben, UNTER Laschet erst recht nicht. @34: Die Ampel verdient ne Chance. Wenn sie die nicht nutzt, krieg ich wieder das Meckern - aber eben erst dann.
(36) Sonnenwende · 09. Oktober 2021
@35 Das sehe ich anders. Ich sehe da schon Möglichkeiten der Entwicklung. & @34 dem stimme ich vollkommen zu.
(35) 17August · 09. Oktober 2021
@32,33 Unter Scholz sehe ich NULL Möglichkeiten einer Weiterentwicklung. Unter einem Kasper-Kanzler der CDU scho eher.
(34) tastenkoenig · 09. Oktober 2021
@33: «Die Ampel muss sich aber gegenseitig pushen, nicht blockieren.» - nach meinem Eindruck haben sie das begriffen. Damit muss es noch nicht gelingen, aber die realistische Chance besteht.
(33) k293295 · 09. Oktober 2021
@32: Auch wenn ich die nicht gewählt habe, hoffe ich auf eine Ampel. Das ist ja kein Bund von Schwachmaten, auch wenn bei allen Beteiligten noch Verbesserungspotential vorliegt. Darum lehne ich "Jamaika" ab - mit der Union geht gar nix mehr. Die Ampel muss sich aber gegenseitig pushen, nicht blockieren. @31: ich empfinde keine Fesselung, aber Behinderung durch Bürokratie. Wann hat die FDP jemals Bürokratie verhindert oder gar abgebaut? ich hab keine Alzheimer, aber ich erinnere mich nicht.
(32) Sonnenwende · 09. Oktober 2021
@AS1 @Thrasea @LordRoscommon wie auch immer - in der aktuellen politischen Situation in Deutschland sehe ich eine Chance. Ich finde die Möglichkeit der Ampel gut. Da müssen sich jetzt Parteien mit sehr unterschiedlichen politischen Vorstellungen zusammensetzen und Kompromisse finden. Meine Lebenserfahrung sagt mir, dass beim Kompromisse finden auch oft etwas ganz Neues entsteht. Und darauf hoffe ich.
(31) AS1 · 09. Oktober 2021
@29 Dein Blogeintrag ist ja absolut zutreffend. Die Fesselung findet aber bereits statt. Und das Netz, das vor finanziellem Absturz schützt, hat nichts mit Regulierung zu tun. Ach ja, nochmals für die Unverbesserlichen: sowas wie Neoliberalismus gibt es nicht.
(30) k293295 · 09. Oktober 2021
- 2 - In Deutschland hingegen ist auch eine von außen - also nicht durch eigene Unfähigkeit - ausgelöste Pleite das Ende, wenn man nicht über genug kriminelle Energie verfügt, diese Pleite auf andere abzuwälzen - Stichwort: LINDNER, FDP.
(29) k293295 · 09. Oktober 2021
@28: Natürlich kann(!), sollte(!), ja muss(?) man über die Bürokratie in Deutschland fluchen, gerade wenns um Klein(st)gewerbe geht. Siehe dazu meine aktuellen "herausragenden" *lol* Blogeinträge. Daraus aber einne generelle Fesselung der Wirtschaft durch Etatismus zu konstruieren, das ist verblendeter neoliberaler Blödsinn³. In den USA gibt es das Netz, das vor finanziellem Absturz schützt, nicht, aber wer dort finanziell abstürzt, hat schon am nächsten Tag die Chance zum Wiederauftieg. - 2 -
(28) AS1 · 09. Oktober 2021
@27 Du kannst gerne lachen, wenn Du unser Land mit kranken Volkswirtschaften wie Frankreich und Italien vergleichen willst. Klar - unter den Blinden ist der Einäugige König. Aber mit Rankings und den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen hast Du ja sowieso so Deine Schwierigkeiten, nicht wahr?
(27) thrasea · 09. Oktober 2021
@23 "meine Aussage bezüglich der Regulierung eindrucksvoll bestätigt" – ernsthaft? Ich kann mich vor Lachen kaum halten. Schauen wir deine Aussage noch einmal an: "Deutschland ist eine der am stärksten regulierten Volkswirtschaften der Welt und hier wird immer das Gegenteil behauptet." Deutschland kommt im Index of Economic Freedom also auf Platz 29 von 178, bei Nachbarn wie Frankreich auf 64 und Italien auf 68... Alles klar, eine der am stärksten regulierten Volkswirtschaften...
(26) 17August · 09. Oktober 2021
25@ ohne staatliche Kontrolle wurde die "Wirtschaft" ihre Innovationen so lange zurückhalten, wie es überhaupt nur geht, damit der Ertrag für die älteren Entwicklungen möglichts hoch steigt. Für Anfänger des Kapitalistischen Denkens empfehle ich stets Janusch, Der Besenbinder. Werden gute Produkte hergestellt, geht der Unternehmer Pleite!
(25) AS1 · 09. Oktober 2021
@19 Und lass Dich nicht von den absoluten Zahlen blenden - schließlich ist Deutschland auch das bevölkerungsreichste Land der EU. @22 Von wegen. Die Unternehmen sind nicht wegen, sondern trotz der staatlichen Regulierung noch erfolgreich - dank eines innovativen Mittelstandes in erster Linie. Wie lange das noch so bleibt, wird auch davon abhängen, wieviel Etatismus die beste Partei von allen verhindern kann.
(24) k293295 · 09. Oktober 2021
@23: <<Ihr seid hier die Außenseiter>> - ja, nee, is klar, dir kommen auch ganz viele Falschfahrer auf der Autobahn entgegen.
(23) AS1 · 09. Oktober 2021
@20 Es ist keine Außenseiterposition - Ihr seid hier die Außenseiter. Danke für den Link, der meine Aussage bezüglich der Regulierung eindrucksvoll bestätigt. Platz 29 ist kein Ruhmesblatt, Tendenz geht auch eindeutig in die falsche Richtung. @19 Die Frage ist doch eher, wie innovativ diese Volkswirtschaft ohne die staatlichen Klötze am Bein sein könnte. Und dass mit "eine der stärksten Volkswirtschaften der Welt" wird auch nicht mehr lange so bleiben, wenn es so weitergeht.
(22) k293295 · 09. Oktober 2021
@19: Treffer! Schiff versenkt! :-)
(21) 17August · 09. Oktober 2021
. Das Wiederaufladegraät für nicht wiederaufladbare Batterien war ca. 5 Jahre auf dem Markt, dann habne die Batteriekonzerne die Patente aufgekauft. Heute gibt es keine Wiederaufladbare Geräte für nicht wiederaufladbare Baterien mehr.
(20) thrasea · 09. Oktober 2021
@11 Du vertrittst ja gerne diese neoliberale Außenseiterposition, aber es bleibt eben eine Außenseiterposition. @13 Ist denn schon wieder Märchenstunde? <link> @16 Ohje 🙈 Hab mich ja nicht wirklich damit beschäftigt, CDU kommt eh nicht infrage. Wenn nicht letztens Dennis Radtke wenigstens gezuckt hätte, hätte ich mich an die CDA gar nicht mehr erinnert. <link>
(19) Sonnenwende · 09. Oktober 2021
@13 ob Deutschland eine der am stärksten regulierten Volkswirtschaften der Welt ist, vermag ich nicht zu beurteilen (bezweifle ich aber). Tatsache ist aber, dass Deutschland eine der stärksten Volkswirtschaften der Welt ist. Wenn du recht hast, scheint das Regulieren ja gar nicht so schlecht zu sein…
(18) k293295 · 09. Oktober 2021
@15: Was hast du gegen Mazzucato? Ok, sie hat nen Anderen geheiratet, aber sie ist echt helle. Wahrscheinlich hast du noch nie ein Wort mit ihr gewechselt. Trau dich! Sie spricht fließend Deutsch.
(17) 17August · 09. Oktober 2021
@15, gegen Fakten läßt sich nicht argumentieren, Die Industrie hält Entwicklungen zurück bis alte Erfindungen sich selbst finanziert haben. Simpel: Die Erfindung des 1-Liter Autos erfolgte vor 30 Jahren. Die Patente wurden aufgekauft; diskutiert wird jetzt über 3- Liter - PKW.
(16) k293295 · 09. Oktober 2021
@10: Hey! Chef der CDA ist NRW-Laumann. Toter kann man kaum sein.
(15) AS1 · 09. Oktober 2021
@9 Aha, ein Mazzucato-Fan? Dann vergleiche mal die staatlichen F&E-Investitionen mit den privaten.
(14) 17August · 09. Oktober 2021
@13, simpelstes denkbares Beispiel: Der Markt ist in der Lage gewesen genug Impfstoffe für alle Menschen herzustellen, es gelingt ihm nicht, dass alle Menschen geimpft wurden und es gelingt ihm nicht, dass Massen der Impfstoffe vernichtet werden (müssen).
(13) AS1 · 09. Oktober 2021
@8 @9 es nicht funktioniert. So wird ein Schuh draus. Deutschland ist eine der am stärksten regulierten Volkswirtschaften der Welt und hier wird immer das Gegenteil behauptet.
(12) 17August · 09. Oktober 2021
@11, Quatsch
(11) AS1 · 09. Oktober 2021
@8 @9 In 90% der Fälle richtet es der Markt, und zwar besser, als es politische Regulierung jemals könnte. Der grosse Vorteil der Steuerung durch dezentrale Signale anstelle bürokratischer Planung. Die Kunst einer guten Politik besteht darin, die restlichen 10% zu erkennen und dort weitsichtig und mit intelligenter Steuerung zu wirken. In unserem Land pfuscht der Staat in fast allen Bereichen herum und schiebt nachher dem in seinen Funktionen behinderten Markt die Schuld in die Schuhe, wenn ...
(10) thrasea · 09. Oktober 2021
@5 Röttgen würde ich in deiner Aufzählung noch in der Mitte sehen, bei den anderen Namen gebe ich dir recht. Früher gab es in der CDU auch noch soziale Vertreter, z. B. im Arbeitnehmerflügel CDA. Gerade lese ich mit Erstaunen bei Wikipedia, dass sowohl Laschet, als auch AKK und Altmaier Mitglieder der CDA sind. Allerdings habe ich in den letzten Jahren und im Wahlkampf keine Forderungen und Stimmen vernommen, die ich einem sozialen Profil zuordnen würde. Dieser Flügel scheint tot.
(9) 17August · 09. Oktober 2021
@8, genau, im Gegenteil, der "Markt" ist kontraproduktiv, weil er Innovationen wissentlich zurück hält.
(8) slowhand · 09. Oktober 2021
@6 Der Markt richtet es aber auch nicht.
(7) 17August · 09. Oktober 2021
@6, oh mann oh mann
(6) AS1 · 09. Oktober 2021
@5 Wirtschaftsliberale in der Union? Lächerlich. Weil es dort keine Wirtschaftsliberalen gibt, ist diese Partei für mich nicht wählbar. Die Union ist genauso wie alle anderen Parteien - bis auf die eine löbliche Ausnahme - der Meinung, der Staat könne schon alles richten, insofern besteht da kein Unterschied zu den anderen Brachialetatisten.
(5) Fan2016 · 09. Oktober 2021
Die Neuen kenne ich nicht. Die kommende CDU scheint der reinste Grusel. War Angela eher noch links in der CDU, sind die ganzen nachfolgenden Kandidaten, die sich um die Posten streiten wirtschaftsliberale Egomanen. Merz, Röttgen, Linnemann, Kubanke auch nicht besser als Junger Unioner... da würde ich das schwitzen kriegen, wenn die an die Macht kämen...Hauptsache das Volk merkt es rechtzeitig bis zu den nächsten Wahlen....
(4) palace · 09. Oktober 2021
Irgendwie passt das nicht zu meiner Wahrnehmung von Altmaier. Richtiger Schritt.
(3) tastenkoenig · 09. Oktober 2021
Konsequent von Altmaier. Er war schon nicht mehr zur Wahl in den Bundesvorstand angetreten, weil er den Generationenwechsel befördern wollte. Zumindest dafür meinen Respekt.
(2) 17August · 09. Oktober 2021
was als positiver Schritt veröffentlicht wurde, ist ersteinmal ander Vita der Nachrücker zu messen. Sind die noch weiter rechtsaußen?
(1) starjohnny · 09. Oktober 2021
Das ist stark! Und Laschet?
 
Suchbegriff

Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News