Alle Augen auf Caracas: Maduro bereit für umstrittene dritte Amtszeit
In Caracas wird Nicolás Maduro am Freitag ohne rechte Konkurrenz seinen Amtseid für eine dritte sechsjährige Amtszeit als Präsident Venezuelas ablegen. Dies geschieht trotz weitreichender internationaler Verurteilung der umstrittenen Wahl und des harten Vorgehens gegen abweichende Meinungen, das seinem Regime zugeschrieben wird.
Maduro, 62 Jahre alt, wurde ohne stichhaltige Beweise von einer Wahlbehörde, die mit seinen Verbündeten besetzt ist, als Sieger der letztjährigen Juli-Wahlen angekündigt. Auffallend ist das Fehlen ehemaliger enger Verbündeter wie Gustavo Petro aus Kolumbien und Luiz Inácio Lula da Silva aus Brasilien bei der Zeremonie, was die zunehmende Isolation Maduros in den Schatten des Wahlgeschehens verdeutlicht.
In den Monaten nach der Wahl wurden zahlreiche bedeutende Gegner Maduros schwer eingeschüchtert. Edmundo González, der Beweise für einen Erdrutschsieg mit nahezu 70% der Stimmen vorlegen konnte, musste unter Androhung von Verhaftung ins Exil nach Spanien fliehen. Doch der Hoffnungsträger der Opposition hat sich fest vorgenommen, am Freitag nach Venezuela zurückzukehren, um trotz Drohungen und Gefahren die Präsidentschaft zu übernehmen.
Seit der umstrittenen Wahl hat Maduro tausende Kritiker inhaftieren lassen und die Reihen der Opposition im Land drastisch ausgelichtet. Mindestens 100 Oppositionsführer und zahlreiche Aktivisten der Plattform Unitaria sind seit Ende Juli geflohen. Im ersten Monat nach der Wahl wurden mindestens 25 Haftbefehle gegen oppositionelle Führungspersönlichkeiten ausgestellt, viele Reisepässe annulliert.
Am Donnerstag erreichte der Druck des Regimes mit der kurzzeitigen Festnahme von María Corina Machado, der populärsten Oppositionsführerin, eine neue Dimension. Machado, die die Opposition bei den Vorwahlen 2023 anführte, wurde jedoch von der Kandidatur ausgeschlossen und hatte González als ihren Stellvertreter bestimmt. Die Verstärkung der Repression unterstreicht das gewaltige Risiko, dem die Opposition ausgesetzt ist.
Der Gouverneur von Tachira, Freddy Bernal, kündigte an, die Grenze zu Kolumbien für 24 Stunden zu schließen, um einer angeblichen "internationalen Verschwörung" entgegenzuwirken. Ein weiterer Eskalationsschritt in einem Land, das weiterhin im Auge eines politischen Sturms steht.
