Albaniens «Flamingo-Revolution» erweist sich als beharrlich
Tirana (dpa) - In Albanien gehen die Massenproteste gegen ein umstrittenes Tourismus-Projekt an der Adriaküste am Mittwoch in ihren 39. Tag. Auch am Abend zuvor zogen wieder viele tausende Menschen vor den Regierungssitz in der Hauptstadt Tirana, um gegen das Vorhaben zu protestieren. Hinter dem geplanten Bau von Luxusresorts in einem Naturschutzgebiet im Mündungsgebiet des Flusses Vjosa steht der amerikanische Investor Jared Kushner - er ist der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump.
Was genau soll gebaut werden?
In der Lagune bei Zvernec und auf der vorgelagerten Insel Sazan sollen Luxusresorts, Hotels, Villen, Jachthäfen und andere touristische Infrastruktur entstehen. Es ist kein Massentourismus-Projekt, aber auch als Premium-Destination ist das Investment auf tausende zahlende Besucher angelegt. Die gesamte Investitionssumme wird mit 4 bis 5 Milliarden Euro angegeben. Für Albanien, eines der ärmsten Länder Europas, ist das eine enorme Geldmenge.
Warum sind so viele Albaner dagegen?
Das Projekt erstreckt sich über Teile des Naturschutzgebietes Narta-Vjosa, das die Lagune von Narta und das Mündungsdelta der Vjosa umfasst. Das Gebiet ist die Heimstätte von zahlreichen geschützten Tierarten, darunter Flamingos, andere Vögel und Meeresschildkröten. Die Dünen der Narta-Lagune bilden ein in Europa einzigartiges Öko-System. Die Gegner des Projekts befürchten die Zerstörung der Brut- und Niststätten der gefährdeten Tierarten. Viele Demonstranten kommen mit Karton-Bildern von rosaroten Flamingos, weshalb die Protestwelle oft «Flamingo-Revolution» genannt wird.
Hotel-Bauten in einem Naturschutzgebiet - wie kann das sein?
Der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama ist ein starker Unterstützer des Kushner-Projekts. Vor zwei Jahren ließ er das Naturschutzrecht dahingehend ändern, dass nun touristische Entwicklungen in solchen Gebieten unter bestimmten Bedingungen möglich sind. Außerdem stufte seine Regierung das Vorhaben als «strategische Investition» ein, was die Genehmigungs- und Verwaltungsverfahren erheblich vereinfacht.
Wie reagiert Rama auf die Proteste?
Verschnupft bis beleidigt. Auslöser der Demonstrationswelle war, dass der Investor das Baugelände bei Zvernec still und heimlich einzäunte und dass Sicherheitsleute der Firma am 30. Mai einen Demonstranten am Bauzaun verprügelten. Rama erklärte daraufhin, dass die Proteste fehlgeleitet seien, weil «es noch gar kein Projekt gibt». Den Umweltschützern, die den Demonstranten Argumente liefern, wirft er vor, mit «falschen Fakten» zu operieren. Er selbst legt aber keine Fakten auf den Tisch und spricht nur in blumigen Worten davon, dass das milliardenschwere Vorhaben «ein Geschenk nicht nur für Albanien, sondern für ganz Europa» sein werde. In dem Klima der Intransparenz sind tatsächlich viele Daten im Zusammenhang mit dem Projekt nicht bekannt.
Die Proteste richten sich also auch gegen Regierungschef Rama?
Ja, die Forderung nach seinem unverzüglichen Rücktritt ist fester Bestandteil jeder dieser Demonstrationen. Rama gilt außerdem als korruptionsanfällig, gegen mehrere seiner engsten Mitstreiter, wie etwa Erion Veliaj, den Bürgermeister von Tirana, laufen Verfahren wegen des Verdachts auf Korruption. Die Demonstranten wollen aber nicht nur Rama im Gefängnis sehen, sondern auch seinen Erzrivalen, den nationalistischen Oppositionsführer Sali Berisha. Der heute 81-jährige Polit-Veteran war von 1992 bis 1997 Präsident und von 2005 bis 2013 Ministerpräsident Albaniens. Die Amerikaner setzten ihn wegen Korruption auf ihre Sanktionsliste.
Bahnt sich da eine Revolution gegen das bisherige System in Albanien an?
Albanien war bis zur demokratischen Wende das brutalste und am meisten rigide kommunistische Land in Europa. Rama, ursprünglich selbst Künstler, ist der Sohn eines kommunistischen Bildhauers, der Statuen des kommunistischen Diktators Enver Hoxha schuf. Berisha war in jungen Jahren Hoxhas Kardiologe. Zwar etablierten sich nach der Wende in Albanien einigermaßen demokratische Verhältnisse, doch wird die Politik ausschließlich von der ex-kommunistischen Sozialistischen Partei (PS) - Rama übernahm 2005 ihren Vorsitz - und von Berishas Demokratischer Partei (PD) beherrscht.
Beide Formationen sollen außerdem mit der organisierten Kriminalität verbunden sein. Die Demonstranten artikulieren bei jeder Gelegenheit ihren Wunsch, dieses dysfunktionale System zu überwinden. Für sie ist die profitorientierte Missachtung des Naturschutzes nur eine der vielen Anomalien des politischen und gesellschaftlichen Lebens in Albanien.
Wie stehen die Chancen, dass die «Flamingo-Revolution» ein besseres Albanien schafft?
Im Augenblick sieht es trotz der vielen Protestteilnehmer nicht danach aus, dass die neue Bewegung die starren und einzementierten Strukturen der albanischen Politik aufbrechen kann. Dazu fehlt es ihr vorerst an Strategien und an Führungspersönlichkeiten sowie am Potenzial, auf eine teils noch archaische Gesellschaft außerhalb von Großstädten wie Tirana einzuwirken. Zugleich scheint der Elan der Demonstranten und Demonstrantinnen ungebrochen, sodass mit einem baldigen Abflauen der Proteste nicht zu rechnen ist.
