Al Jazeera im Fokus der palästinensischen Politik
Der Nachrichtenriese Al Jazeera sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) erhoben wurden. Der Anlass: Der Sender soll Hassreden und Desinformationen verbreitet haben, was zur vorübergehenden Einstellung seiner Aktivitäten im Westjordanland führte. Diese Maßnahme soll solange Bestand haben, bis die rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt sind, so die offizielle Erklärung der PA.
Al Jazeera, einer der bedeutendsten Sender der arabischen Welt, wirft der PA hingegen vor, den Schritt als Reaktion auf die Berichterstattung über die laufende Offensive gegen militante Gruppen im Westjordanland zu nutzen, speziell in Jenin. Der Sender behauptet, die PA wolle damit die Berichterstattung über eskalierende Ereignisse in den besetzten Gebieten unterdrücken.
Erstaunlich ist, dass auch die israelische Regierung unter Benjamin Netanyahu Al Jazeera stark unter Druck gesetzt hat: Seit Mai darf der Sender nicht mehr in Israel operieren, und israelische Sicherheitskräfte haben im September das Büro des Senders in Ramallah durchsucht.
Angesichts der politischen Spannungen deuten viele die militärischen Operationen der PA als Versuch, zukünftig eine administrative Rolle in Gaza zu übernehmen, sobald der Konflikt zwischen Israel und Hamas beendet ist. Diese Ambitionen sind allerdings umstritten, da Israels Regierung einer solchen Entwicklung skeptisch gegenübersteht.
Der palästinensische Premierminister betonte kürzlich, die Angriffe im Westjordanland seien ein Schritt zur Stabilisierung und zur Schaffung eines unabhängigen Staates. Kritiker sehen die Vorgehensweise der PA jedoch als Spiegelbild der israelischen Militärtaktiken, was zu Spannungen innerhalb der Bevölkerung führt.
Laut OCHA, der humanitären Organisation der Vereinten Nationen, gab es im Zuge der Zusammenstöße zahlreiche Todesopfer, darunter sowohl unbewaffnete Zivilisten als auch Angehörige der Sicherheitskräfte. Die Organisation fordert eine gründliche Untersuchung der Vorkommnisse und das Aufzeigen von Verantwortlichkeiten.
