AfD erwägt wieder eigenen Kandidaten für Bundespräsidentenwahl
Berlin - Die AfD erwägt nach den Worten ihrer Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Infolge ihrer jüngsten Wahlerfolge wird die AfD mit rund einem Fünftel der Sitze in der Bundesversammlung 2027 stärker denn je präsent sein.
"Die Alternative für Deutschland tritt grundsätzlich dafür ein, den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen zu lassen. Da eine Mehrheit für eine entsprechende Grundgesetzänderung derzeit nicht absehbar ist, werden wir uns sicherlich wieder Gedanken über einen geeigneten Kandidaten machen, der das Land zusammenführen kann, statt es zu spalten", sagte Weidel dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).
Die AfD sei davon überzeugt, dass der Bundespräsident "eine über allen Parteien und Lagern stehende und in der gesamten Nation angesehene Respektsperson sein muss und nicht etwa ein versorgungsbedürftiger Parteipolitiker, der das höchste Staatsamt missbraucht, um weiterhin Parteipolitik zu betreiben", sagte Weidel.
Das Staatsoberhaupt solle seine Hauptaufgabe darin sehen, über die Einhaltung von Recht und Verfassung zu wachen "und die Herrschenden zur Ordnung zu rufen, wenn sie ihre Macht missbrauchen, welche die Bürger ihnen auf Zeit übertragen haben". Darüber hinaus, sagte Weidel, "sollte ein Bundespräsident rhetorisch und intellektuell in der Lage sein, über den Tag hinausweisende Botschaften zu vermitteln".
Die AfD kann bei der Bundesversammlung am 30. Januar 2027 mit etwa 258 der 1.260 Sitze rechnen, wie die Experten der Wahlrechts-Plattform "wahlrecht.de" für den "Tagesspiegel" errechnet haben. In der letzten Bundesversammlung 2022 stellte die AfD 151 der 1.472 Wahlleute, also rund jeden zehnten Wahlmann. Bei der Bundesversammlung 2027 wird die CDU/CSU nach der Hochrechnung von "wahlrecht.de" etwa 435 Wahlleute stellen, die SPD etwa 252 bis 253 Wahlleute. So könnte die AfD sogar erstmals die SPD als zweitstärkste Fraktion in der Bundesversammlung ablösen. Die Grünen werden laut "wahlrecht.de" etwa 193 Sitze erhalten, die Linken 78 Sitze.
Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den 630 Abgeordneten des Bundestages und 630 Abgeordneten, die die Landtage auf Basis ihrer Zusammensetzung entsenden. Bei der Bundespräsidentenwahl 2022 hatte die AfD den Ökonomen Max Otte nominiert, er erhielt 140 Stimmen und unterlag damit Frank-Walter Steinmeier. 2017 war Albrecht Glaser für die AfD angetreten. Für ihn stimmten 42 Wahlleute; auch damals setzte sich Steinmeier durch.
