AfD-Chef: Verfassungsschutz hat nichts in der Hand
05. Februar 2019, 14:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - AfD-Chef Jörg Meuthen geht davon aus, dass der Verfassungsschutz nichts gegen seine Partei in der Hand hat. "Was die gemacht haben mit der Einstufung als Prüffall, zeigt im Grunde genommen, dass sie nichts haben", sagte Meuthen dem Fernsehsender n-tv. "Sie haben über Monate hinweg geprüft, um dann festzustellen, jetzt prüfen wir", so Meuthen.
Die AfD habe eine Arbeitsgruppe "Verfassungsschutz". "Da schauen wir uns alle kritischen Fälle, und ich will gar nicht in Abrede stellen, dass es die gibt, sehr genau an." Björn Höcke sei allerdings kein kritischer Fall. "Die Sache ist durch", so Meuthen. "Wir haben aber eine ganze Reihe anderer Parteiausschlussverfahren, die tatsächlich notwendig sind." Auf Bundesebene gebe es "vielleicht ein halbes Dutzend und in den Landesverbänden sind auch noch einige".
Die AfD habe eine Arbeitsgruppe "Verfassungsschutz". "Da schauen wir uns alle kritischen Fälle, und ich will gar nicht in Abrede stellen, dass es die gibt, sehr genau an." Björn Höcke sei allerdings kein kritischer Fall. "Die Sache ist durch", so Meuthen. "Wir haben aber eine ganze Reihe anderer Parteiausschlussverfahren, die tatsächlich notwendig sind." Auf Bundesebene gebe es "vielleicht ein halbes Dutzend und in den Landesverbänden sind auch noch einige".
