Karlsruhe (dts) - Der Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V." will juristisch gegen die vom Bundestag verabschiedete Masern-Impfpflicht vorgehen und Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. "Wir als Verein der Ärzte für eine individuelle ...

Kommentare

(6) HPA · 15. November 2019
@4 @5 Klingt erst mal verrückt, aber irgendwie ist das doch gut so? Die Regierung sollte die Wünsche des Volkes vertreten und das BVerfG überprüft die Zulässigkeit. Das BVerfG sagt also nicht, was zu tun ist, nur ob das, was geplant ist, den gesetzlichen Rahmen einhält. Ich halte es durchaus auch für zulässig, dass die Politik Vorschläge diskutiert oder gar beschließt, die erst überprüft werden müssen und dieser Prüfung am Ende vielleicht nicht standhalten. Das ist doch gerade Gewaltenteilung...
(5) HerrLehmann · 15. November 2019
@4: Falsch. Warum wählen wir Parteien und deren Beschlüsse, die das Bundesverfassungsgericht eindämmen muss?
(4) Eliwil · 15. November 2019
Wozu wählen wir noch eine Regierung, wenn das Bundesverfassungsgericht das Land regiert?
(3) Wasweissdennich · 15. November 2019
denke auch das da große Grundrechte für vermutlich recht kleine Erfolge hergegeben werden, also ist es auf jeden Fall wert das mal juristisch zu prüfen
(2) HerrLehmann · 15. November 2019
"Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V." Ja dann, man tau. Masern sind für alle da. Besonders für die Kinder der sonst so auf Kinderschutz bedachten Rechtaußen.
(1) Monika1954 · 15. November 2019
Für diese Beschwerde kann ich nur eingeschränktes Verständnis aufbringen. Ansteckungsrisiken werden nicht angesprochen!
 
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