News Claudia Roth gibt zu: Bei der Meldegesetz-Abstimmung hat sie Fußball gesehen

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Folgende News wurde am 09.07.2012 um 16:41:00 Uhr veröffentlicht:
Claudia Roth gibt zu: Bei der Meldegesetz-Abstimmung hat sie Fußball gesehen
Shortnews

Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, zeigt wenig Unrechtsbewusstsein über die Kritik zur Abstimmung über das Meldegesetz im Bundestag. Sie selber war nicht im Parlament und gab zu: "Ich sage ehrlich, ich habe Fußball geschaut". Sie begründete ihre Abwesenheit damit, dass zur Abstimmung alle Fachleute der Fraktionen vor Ort gewesen wären. Außerdem hätte der Gesetzesentwurf ursprünglich andere Inhalte gehabt. Sie gehe aber davon aus, dass der Zeitpunkt für die Abstimmung bewusst gewählt wurde. Datenschützer und Bundesregierung gehen derweil davon aus, dass das Gesetz nicht in dieser Form in Kraft tritt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) urteilte über Passagen des Gesetzes, dass diese äußerst problematisch seien.

 

[BigSword]

Dass man mit Brot und Spielen selbst die Poltikier ablenken kann, hätte ich nicht gedacht.

 

[Liquid0815]

Heute haben sie im Fernsehen Ausschnitte von den Aufzeichnungen der Abstimmung gezeigt. Es waren maximal die ersten 4 Reihen besetzt.

 

[Marty]

Hier kann man es sich ansehen: https://www.focus.de/politik/videos...et-datenverkauf-in-57-sekunden_vid_32215.html

Dass die Fussball geschaut haben, ist ja nicht verwerflich, viele Arbeitnehmer haben das wohl getan. Was ich viel schlimmer finde, dass da anscheinend über ein Gesetz zustimmend entschieden wurde und niemand den Inhalt kannte und davon ausgingen, über etwas anderes abzustimmen.

Da mache ich mir ernsthaft sorgen, wenn da Inhalte nicht korrekt vor Abstimmungen kommuniziert werden.

PS: Weitere Beiträge von mir schreibe ich erst gar nicht, ich gebe sie direkt ins Protokoll.

Marty

 

[acid]

PS: Weitere Beiträge von mir schreibe ich erst gar nicht, ich gebe sie direkt ins Protokoll.

Ich stimme dir schonmal zu. Das Protokoll lese ich dann später.