Fifa-Niederlage: Jeder darf mit Fußball-WM werben
Urteil: Bundesgerichtshof kippt Markenschutz.
Weltverband wollte seine Sponsoren schützen - vergeblich. Schokofirma Ferrero siegte.
Karlsruhe/Hamburg -
Im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft hat der Fußball-Weltverband Fifa eine schwere Schlappe einstecken müssen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied gestern, daß alle Unternehmen künftig mit der Marke "Fußball WM 2006" werben dürfen. Dies wollte die Fifa allein den offiziellen WM-Sponsoren vorbehalten. Für rund 860 Waren und Dienstleistungen hatte der Verband die Rechte eintragen lassen - vom Duschvorhang bis zu Süßigkeiten. Dagegen hatte unter anderem der Schokohersteller Ferrero geklagt. Ob die Bezeichnung "WM 2006" Markenschutz genießt, blieb allerdings zunächst offen: Der BGH verwies diese Frage an das Bundespatentgericht zurück.
Nach den Worten des Karlsruher Gerichts ist "Fußball WM 2006" eine "sprachübliche Bezeichnung" für die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft. Sie werde von der Allgemeinheit als "beschreibende Angabe für das Ereignis selbst aufgefaßt". Damit sei der Begriff ungeeignet, Waren einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen - was im Markenrecht Voraussetzung für die Schutzfähigkeit einer Marke ist.
Einen "vollen Erfolg", nannte Ferrero-Justitiar Stepan Nieszner die Entscheidung. Das Unternehmen hatte bereits vor einigen Tagen vom Oberlandesgericht Hamburg gestattet bekommen, auf einem Schokoriegel mit dem Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" zu werben.
Die Hauptsponsoren der WM reagierten betont gelassen auf das Urteil. "Unsere Rechte als Sponsor sind dadurch nicht berührt", sagte Adidas-Sprecher Jan Runau dem Abendblatt. "Das deutsche Nationaltrikot oder den WM-Ball dürfen trotzdem nur wir vermarkten." Schon heute gebe es schätzungsweise 250 Firmen, die als "Trittbrettfahrer" von der WM profitierten. "Nach dem Urteil dürften es kaum mehr werden", so Runau. Auch die Deutsche Telekom und der Elektronikkonzern Philips befürchteten keine Auswirkungen auf die eigenen Kampagnen.
Ein Sprecher des "Nationalen Förderers" Hamburg- Mannheimer erklärte hingegen, man werde rechtliche Schritte prüfen, sollten andere Versicherungskonzerne nun mit dem konkreten Hinweis auf die Fußball-WM werben.
bob, jmo, me, HA
erschienen am 28. April 2006
naja, zwar net so viel, aber immerhin schon etwas besser
Urteil: Bundesgerichtshof kippt Markenschutz.
Weltverband wollte seine Sponsoren schützen - vergeblich. Schokofirma Ferrero siegte.
Karlsruhe/Hamburg -
Im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft hat der Fußball-Weltverband Fifa eine schwere Schlappe einstecken müssen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied gestern, daß alle Unternehmen künftig mit der Marke "Fußball WM 2006" werben dürfen. Dies wollte die Fifa allein den offiziellen WM-Sponsoren vorbehalten. Für rund 860 Waren und Dienstleistungen hatte der Verband die Rechte eintragen lassen - vom Duschvorhang bis zu Süßigkeiten. Dagegen hatte unter anderem der Schokohersteller Ferrero geklagt. Ob die Bezeichnung "WM 2006" Markenschutz genießt, blieb allerdings zunächst offen: Der BGH verwies diese Frage an das Bundespatentgericht zurück.
Nach den Worten des Karlsruher Gerichts ist "Fußball WM 2006" eine "sprachübliche Bezeichnung" für die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft. Sie werde von der Allgemeinheit als "beschreibende Angabe für das Ereignis selbst aufgefaßt". Damit sei der Begriff ungeeignet, Waren einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen - was im Markenrecht Voraussetzung für die Schutzfähigkeit einer Marke ist.
Einen "vollen Erfolg", nannte Ferrero-Justitiar Stepan Nieszner die Entscheidung. Das Unternehmen hatte bereits vor einigen Tagen vom Oberlandesgericht Hamburg gestattet bekommen, auf einem Schokoriegel mit dem Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" zu werben.
Die Hauptsponsoren der WM reagierten betont gelassen auf das Urteil. "Unsere Rechte als Sponsor sind dadurch nicht berührt", sagte Adidas-Sprecher Jan Runau dem Abendblatt. "Das deutsche Nationaltrikot oder den WM-Ball dürfen trotzdem nur wir vermarkten." Schon heute gebe es schätzungsweise 250 Firmen, die als "Trittbrettfahrer" von der WM profitierten. "Nach dem Urteil dürften es kaum mehr werden", so Runau. Auch die Deutsche Telekom und der Elektronikkonzern Philips befürchteten keine Auswirkungen auf die eigenen Kampagnen.
Ein Sprecher des "Nationalen Förderers" Hamburg- Mannheimer erklärte hingegen, man werde rechtliche Schritte prüfen, sollten andere Versicherungskonzerne nun mit dem konkreten Hinweis auf die Fußball-WM werben.
bob, jmo, me, HA
erschienen am 28. April 2006
naja, zwar net so viel, aber immerhin schon etwas besser
das eigentliche spiel 
