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Alt 23.11.2013, 23:45:01   #1 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
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Beitrag Ukraine-Krise

Folgende News wurde am 23.11.2013 um 21:19:46 Uhr veröffentlicht:
Popkönigin Ruslana kämpft für EU-Zukunft der Ukraine
Top-Themen

Zitat:
Kiew (dpa) - Die ukrainische Popkönigin Ruslana (40) und Siegerin des Eurovision Song Contest von 2004 («Wild Dances») kämpft für eine Zukunft ihres Landes in der Europäischen Union.
In einem glühenden Appell auf ihrer Internetseite rief sie ihre Landsleute zu Protesten auf, damit das Land eine Partnerschaft mit der Europäischen Union und nicht mit Russland eingeht. «Lasst nicht zu, dass uns unsere Zukunft gestohlen wird! », schrieb sie in einem Aufruf für eine Großkundgebung am Sonntag.
Umfragen zufolge sehen die meisten Ukrainer eine Zukunft in Europa für sich. Allerdings hatte die Regierung in Kiew eine geplante Partnerschaft mit der EU überraschend gestoppt und sich für Verhandlungen mit Russland entschieden. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin mit Handelsnachteilen für die Ukrainer gedroht, sollten sie sich für einen Pakt mit der EU entscheiden.
«Wir müssen der Welt zeigen, dass die Ukraine nach Europa gehört, nicht nach Russland! », hatte Ruslana nach diesem politischen Schachzug auf einer Kundgebung in Kiew gesagt. «Wenn Putin die Ukraine für sich gewinnt, haben wir alles verloren», hieß es auf ihrer Internetseite.
 
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Alt 24.11.2013, 02:53:01   #2 (permalink)
Katzee
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Reg: 24.04.2006
Beiträge: 608
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Zitat:
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«Lasst nicht zu, dass uns unsere Zukunft gestohlen wird! »
Hat sich Ruslana eigentlich die Machtstrukturen der EU angesehen? Die Bürokraten Brüssels diktieren den EU-Ländern ihren Willen und wer nicht spurt, wird bestraft. Wenn USA und GB die Bürger überwachen wie zu besten STASI-Zeiten, interessiert das diese Brüsselokraten überhaupt nicht. Ist das wirklich soviel anders als zu Zeiten der UDSSR? Russland oder EU - echte Freiheit sieht anders aus.
 
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Alt 24.11.2013, 10:28:52   #3 (permalink)
LordRoscommon
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ID: 293295
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Reg: 25.04.2008
Beiträge: 2.653
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Machtstrukturen?

Wir haben eine EU-Kommission, in die jedes Mitgliedsland eine(n) Kommissar(in) entsendet. Da kann man kritisieren, daß es nach Proporz statt nach Kompetenz/Qualifikation geht, was man sehr gut am deutschen Kommissar Oettinger sieht. Wenn jedes Land seine(n) beste(n) Mann/Frau schicken würde, wäre dieses Problem schon mal deutlich kleiner.

Wir haben einen Ministerrat, der schlichtweg aus den Mitgliedern der gewählten Regierungen aller Mitgliedsländer besteht. Undemokratisch sieht anders aus.

Und wir haben ein EU-Parlament, das in Deutschland beim letzten Mal (2009) eine Wahlbeteiligung von lächerlichen 43,3 % verzeichnen konnte. Wenn dieses Parlament mehr Macht bekommen soll, braucht es eine Legitimation vom Volk dafür! Ich bin absolut dafür, daß das EU-Parlament genauso mächtig wird, wie es der Bundestag eigentlich sein sollte. Abnick-Veranstaltungen haben in keinem Parlament was zu suchen, ebensowenig wie Abgeordnete, die sich in die Sitzungsliste eintragen und dann sofort nach Hause fliegen. Ausgewiesene Faultiere wie Koch-Mehrin von der FDP haben in keinem Parlament was zu suchen. Da muß es Möglichkeiten geben, die auf Rückzahlung aller erhaltenen Bezüge zu verklagen.

Diktatur?

Ein Staatenverbund muß Gemeinsamkeiten haben, sonst ist es kein Verbund, Daß das zeitweise ausuferte, ist unbestritten - ich erinnere an die Gurkenkrümmung, die aber mittlerweile aufgehoben ist. Gemeinsame Verbraucherschutz-, Sozial-, Rechts-Standards sollten aber selbstverständlich sein. Da ist noch einiges zu tun "in Brüssel". Und daß sich jeder, der mitspielen will, an die Spielregel halten muß, sollte doch völlig normal sein. Ein Spieler, der beim Fußball ständig foult, wird doch vom Platz geschmissen. Warum sollte das im Großen anders sein?
Im Gegensatz zu meinem Gewissen bin ich käuflich.
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Alt 02.02.2014, 19:20:01   #4 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
Beiträge: 6.252
Beitrag Klitschko ruft zu Bürgerwehren auf

Folgende News wurde am 02.02.2014 um 17:08:36 Uhr veröffentlicht:
Klitschko ruft zu Bürgerwehren auf
Top-Themen

Zitat:
Kiew/München (dpa) - Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat im Machtkampf mit der Regierung zum Aufbau ziviler Streifen aufgerufen. «Bildet Bürgerwehren in jedem Hof, in jedem Bezirk, in jedem Haus», forderte Klitschko vor deutlich mehr als 10 000 Demonstranten auf dem Maidan in Kiew.
Die EU-Außenminister wollen nach Angaben ukrainischer Oppositionsführer am 10. Februar über Sanktionen gegen die Führung in Kiew beraten, wie sie etwa Klitschko immer wieder gefordert hatte. Die Krise in der Ex-Sowjetrepublik sorgte auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz für Spannungen zwischen dem Westen und Russland. US-Präsident Barack Obama rief offen zu einem Regierungswechsel in Kiew auf.
Mit Spannung wurde in Kiew die Ausreise des mutmaßlich gefolterten Regierungsgegners Dmitri Bulatow in die EU erwartet, gegen den die Justiz wegen Teilnahme an Massenunruhen ermittelt. Bulatow war nach eigener Aussage tagelang gequält worden. In München sagte der amtierende Außenminister Leonid Koschara seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier überraschend zu, dass der 35-Jährige trotz der Ermittlungen Kiew zur Behandlung in einem EU-Land verlassen dürfe.
Der Ex-Boxweltmeister Klitschko betonte auf dem Maidan: «Alle demokratischen Kräfte müssen den Protest vor die Gebietsverwaltungen tragen.» Die Gegner des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch werfen der Führung vor, Schlägerbanden anzuheuern, die mit brutaler Gewalt für Chaos sorgen sollen.
Die Oppositionsführer berichteten von ihren Gesprächen bei der Sicherheitskonferenz. «Wir haben von Europa entscheidende Schritte zur Wiederherstellung der Demokratie in der Ukraine und zum Schutz der Bevölkerung gefordert», sagte der Unternehmer Pjotr Poroschenko. Der frühere Außenminister Arseni Jazenjuk betonte, der Westen habe Bereitschaft zu finanzieller Hilfe signalisiert.
Janukowitsch will nach tagelanger medizinischer Betreuung seine Arbeit wieder aufnehmen. Er war wegen Fiebers und Atemwegsproblemen in einer Klinik behandelt worden, wie es aus seiner Verwaltung hieß.
Der Geheimdienst SBU leitete Ermittlungen wegen versuchten Staatsstreichs gegen die Oppositionspartei der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ein. Bei einer Razzia in den Parteiräumen im Dezember seien dafür Beweise gefunden worden. Das Innenministerium warf zudem den Demonstranten auf dem Maidan vor, einen Milizionär gefangen genommen und gefoltert zu haben.
Die Proteste in Kiew hatten begonnen, als Janukowitsch Ende November 2013 ein historisches Partnerschaftsabkommen mit der EU auf Druck Russlands platzen ließ. Nachdem der Staatschef Mitte Januar demokratische Freiheiten einschränken ließ, eskalierten die Proteste. Bei Straßenschlachten zwischen radikalen Regierungsgegnern und der Polizei gab es mindestens vier Tote und Hunderte Verletzte. Die Opposition fordert Janukowitschs Rücktritt und lehnt Zugeständnisse wie eine an Auflagen geknüpfte Freilassung festgenommener Protestierer ab.
Die USA hofften auf eine «Regierung mit größerer Rechtmäßigkeit und Einheit», sagte Obama in einem Video-Chat. US-Außenminister John Kerry versicherte der Opposition die Solidarität des Westens. «Die USA und die Europäische Union stehen an der Seite des ukrainischen Volkes in diesem Kampf.» Das Land dürfe sich nicht nur Richtung Russland orientieren.
Hingegen kritisierte der russische Außenminister Sergej Lawrow scharf, der Westen mische sich in der Ukraine ein und habe die Demonstranten aufgewiegelt. «Was hat das Aufwiegeln zunehmend gewalttätiger Proteste auf der Straße mit dem Werben für Demokratie zu tun?», sagte Lawrow. Sein ukrainischer Kollege Koschara wehrte sich gegen jeden Druck von außen. Sowohl die Wahl Janukowitschs im Februar 2010 als auch der Sieg seiner Partei der Regionen bei der Parlamentswahl 2012 gelten als demokratisch.
 
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Alt 02.02.2014, 19:53:32   #5 (permalink)
Katzee
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Beiträge: 608
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Zitat:
«Bildet Bürgerwehren in jedem Hof, in jedem Bezirk, in jedem Haus»
Bürgerwehren sind der erste Schritt zu blutigen Ausschreitungen. Menschen, die aufgeputscht sind, zumal, wenn sie bewaffnet sind, sind eher bereit, zur Gewalt zu greifen als Menschen, die verstandesmäßig agieren. Bei der wachsenden Gewaltbereitschft auf beiden Seite dieses Konflikts, wäre es wichtig, dass jemand einen kühlen Kopf behält, um Verhandlungen zu führen, anstatt die "Meute" noch weiter aufzuwiegeln.

Zitat:
«Wir haben von Europa entscheidende Schritte zur Wiederherstellung der Demokratie in der Ukraine und zum Schutz der Bevölkerung gefordert»
Die EU ist kein Befehlsempfänger ukrainischer Möchtegern-Politiker, Milliardär oder nicht. Die ukrainische Opposition kann um Hilfe beim Vorantreiben ihrer Sache bitten, aber was getan wird, entscheidet immer noch die EU.

Allmählich scheinen Herr Klitschko und seine Weggefährten grössenwahnsinnig zu werden.
 
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Alt 08.02.2014, 13:05:01   #6 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
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Beitrag US-Diplomatin Nuland erhält nach EU-Beschimpfung Rückendeckung

Folgende News wurde am 08.02.2014 um 11:38:07 Uhr veröffentlicht:
US-Diplomatin Nuland erhält nach EU-Beschimpfung Rückendeckung
Top-Themen

Zitat:
Berlin (dpa) - Die wegen abfälliger Äußerungen über die EU in die Kritik geratene US-Diplomatin Victoria Nuland bekommt Rückendeckung. Der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder hält ihre Bemerkungen für einen «einmaligen Ausrutscher».
Auch der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko nimmt die US-Europabeauftragte in Schutz. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), warf derweil Russland vor, Europäer und Amerikaner gegeneinander ausspielen zu wollen.
«Sie hat sich entschuldigt, und damit ist das auch gut», sagte Mißfelder der «Saarbrücker Zeitung» (Samstag). In Washington gehöre Nuland zu den besten Europakennern. Ihr Satz sei kein Beleg für eine Kluft in der Ukraine-Politik, «sondern wohl eher eine Sache des täglichen Politikmanagements, wo schon mal Reibungen entstehen», fügte der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen hinzu.
In einem abgehörten Telefonat, dessen Mitschnitt inzwischen im Internet steht, sagt Nuland zum US-Botschafter in der Ukraine: «Fuck the EU». Die Episode wirft ein weiteres Schlaglicht auf das schwierige Verhältnis zwischen den USA und der EU.
Klitschko schreibt in einem Beitrag in der «Bild»-Zeitung (Samstag), Nuland sei «etwas raus gerutscht, was sie sicherlich so nicht meint». Vielmehr solle man sich fragen: «Wie kann es sein, dass Vermittler und Botschafter abgehört und ihre Telefonmitschnitte im Internet zur Propaganda verwendet werden?»
Wie die USA macht Brok dafür Russland verantwortlich. «Der Trick Amerikaner und Europäer durch abgehörte Telefonate aufeinander zu hetzen, ist die alte russische Art der Desinformationspolitik. Darauf dürfen wir jetzt nicht reinfallen», sagte Brok der Zeitung «Die Welt» (Samstag). Die EU müsse Besonnenheit zeigen, «auch wenn es einen gewissen Ärger über die Äußerungen der hohen US-Diplomatin gibt».
Linkspartei-Chef Bernd Riexinger sprach hingegen von einem «Tabubruch mit unabsehbaren Folgen». «Niemand sagt uns, dass die Amerikaner nicht morgen einen Mitschnitt von Merkel im Netz lancieren», sagte er den «Ruhr Nachrichten» (Samstag). «Ich warne vor einem neuen, kalten Spionagekrieg.»
 
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Alt 08.02.2014, 16:43:32   #7 (permalink)
Querulant
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Wer das ganze Gespräch sich anhören möchte: http://www.youtube.com/watch?v=yIiYQ...ature=youtu.be

Aber schön, wie soetwas nun ieder runtergespielt wird und das soetwas mit einem einfachen "Entschuldigung" getan ist.

Was ich aber bemerkenswert süß finde ist die Aufregung darüber, dass nun jemand von der USA abgehört worden ist sie selber hören die ganze Welt ab - das ist aus deren Ansicht völlig legitim, selbst die Bundeskanzlerin wurde abgehört, auch das ist ok. Aber wenn man selbst betroffen davon ist, kommt sowas dabei raus....


Putin hat vor paar Wochen eine schöne Aussage gemacht (sinngemäß, wei den Wortlaut nicht mehr): Ich beneide die USA, die dürfen die ganze Welt abhören und trotzdem passiert nichts. Würde ich (also Russland) das machen, wäre der 3. Weltkrieg ganz nah
Mockingbird, LordRoscommon und Katzee gefällt das.
.
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Alt 08.02.2014, 18:28:08   #8 (permalink)
LordRoscommon
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ID: 293295
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Reg: 25.04.2008
Beiträge: 2.653
Standard

Zitat:
«Der Trick Amerikaner und Europäer durch abgehörte Telefonate aufeinander zu hetzen, ist die alte russische Art der Desinformationspolitik. Darauf dürfen wir jetzt nicht reinfallen», sagte Brok der Zeitung «Die Welt» (Samstag)
Wenn die wortgetreue Veröffentlichung von Politiker- bzw. Top-Diplomaten-Äußerungen DESinformation sein soll, dann will ich BITTE DESinformiert werden.

Vielen Dank, Querulant!
Im Gegensatz zu meinem Gewissen bin ich käuflich.
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Alt 28.02.2014, 20:50:01   #9 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
Beiträge: 6.252
Beitrag USA warnen Russland erneut vor Intervention in der Ukraine

Folgende News wurde am 28.02.2014 um 19:17:28 Uhr veröffentlicht:
USA warnen Russland erneut vor Intervention in der Ukraine
Top-Themen

Zitat:
Washington(dpa) - Die US-Regierung hat Russland erneut vor einer militärischen Intervention in der Ukraine gewarnt. Das wäre ein schwerer Fehler, bekräftigte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney. Die USA beobachteten ganz genau, ob Moskau irgendetwas tue, was die Linie überschreiten könnte. Medienberichte über eine Intervention passten nicht zu den Aussagen der Russen, dass sie die territoriale Integrität der Ukraine respektierten. US-Außenminister John Kerry habe dies seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in einem erneuten Telefonat gesagt.
 
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Alt 28.02.2014, 21:37:51   #10 (permalink)
Katzee
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Beiträge: 608
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Die US-Regierung schwelgt wohl mal wieder im Grössenwahn und hält sich für die UN. Was wollen Obama und seine Weltführer-Elite denn machen, wenn Russland sich an der Ukraine vergreift? Eine Atombobe auf Moskau werfen?
 
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Alt 01.03.2014, 02:18:49   #11 (permalink)
acid
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Man könnte sich jedenfalls unmerklich in eine Spirale begeben in der am Ende das undenkbare wieder denkbar wird, wenn sich die beiden Relikte bei ihrem Machtpoker verzocken. So viel Gras ist nun auch wieder nicht über die Sache gewachsen.
 
acid ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2014, 07:05:10   #12 (permalink)
K345601
Forenneuling

ID: 345601
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Reg: 19.03.2009
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Zitat:
Zitat von aessitt Beitrag anzeigen
Man könnte sich jedenfalls unmerklich in eine Spirale begeben
Wir sind längst mittendrin.
Nix los hier - Noch mehr nix los

Die Zauberfarbe ist #f5f5ff
Die Zauberfarbe ist #f5f5ff
K345601 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2014, 12:35:10   #13 (permalink)
Smssam
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ID: 425675
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Reg: 06.11.2011
Beiträge: 2.471
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Zitat:
Zitat von aessitt Beitrag anzeigen
Man könnte sich jedenfalls unmerklich in eine Spirale begeben in der am Ende das undenkbare wieder denkbar wird, wenn sich die beiden Relikte bei ihrem Machtpoker verzocken. So viel Gras ist nun auch wieder nicht über die Sache gewachsen.
Die Frage wäre wohl, waren wir jemals aus dieser Spirale raus? Russland war ja schon immer eine Art Eigenbrötler als Großmacht. Sie sehen die EU als Rivalen im GUS-Raum und auch im allgemeinen, durch das NATO Raketenabwehrsystem fühlten sich die Russen auch bedroht,...
Manche sind wohl chronisch an "cerebrale Diarrhoe" erkrankt...
Smssam ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2014, 13:40:15   #14 (permalink)
Timsen
Neuer Benutzer

Reg: 27.02.2014
Beiträge: 8
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Und aus der Spirale kommst du nur schwierig raus, da heutzutage eine unglaubliche Vernetzung zwischen fast allen Staaten Europas besteht. Früher oder später ist bei solch einen Konflikt die EU bzw. auch Deutschland mit drin und muss sich gut überlegen was sie tut.
 
Timsen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2014, 14:12:52   #15 (permalink)
Katzee
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Reg: 24.04.2006
Beiträge: 608
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In einer Welt, in der immer mehr Staaten das Potential haben (oder erstreben) uns alle mit einem lauten Krachen ins Nirvana zu bombadieren, wäre es nötig, der UN endlich die Macht zu geben, in den unterschiedlichen Konflikten zu vermitteln und notfalls "strafend" einzugreifen. Dazu jedoch müßte das Veto-Recht fallen und alle Staaten müßten die UN als oberste Instanz anerkennen. Das tun aber weder die USA noch Russland. Beide schwelgen im machtgierigen Grössenwahn und hoffen, die Herrschaft der Welt an sich reissen zu können. Auch wenn Putin das bisher noch bestreitet, handelt er dennoch in dem Sinn. Und die USA bestreiten es nicht einmal. In ihrem Regierungsprogramm der letzten Jahre halten sie immer wieder fest, dass sie sich als Weltführer ansehen und daher das Recht beanspruchen, sich überall einmischen zu dürfen.

Wir brauchen eine handlungsfähige und handlungsbereite UN, keine machtgierigen Einzelstaaten mit Weltherrschaftsanspruch.
 
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