Die Frage stellt sich nicht - die Rechtslage ist klar. Und würde das Gesetz konsequent angewendet werden, gäbe es auch keine Diskussion.
Sachsen oder doch #Sucksen?
- Ersteller (Bier)Kelle
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- politische einstellung sachsen umfrage
Die Frage stellt sich nicht - die Rechtslage ist klar. Und würde das Gesetz konsequent angewendet werden, gäbe es auch keine Diskussion.
Reddogg
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- 4 Mai 2006
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- 120
schaut mal...dumm, dümmer, #sucksen.
Das hat ja schon american-style:
in Sachsen halt:
Quelle: Landratsamt Görlitz in #sucksen
Das hat ja schon american-style:
oder
in Sachsen halt:
Also Faschos und Reichsbürger sind ja schon besonders bleede im Koppe, aber so bleede?
Quelle: Landratsamt Görlitz in #sucksen
Zu Plauen nochmal: Rechtseinschätzung eines Anwalts, mit passenden Paragafen und teilw. höchstrichterlichen Urteilsbegründungen:
https://diekolumnisten.de/2019/05/04/plauen-die-strasse-frei-den-braunen-bataillonen/
https://diekolumnisten.de/2019/05/04/plauen-die-strasse-frei-den-braunen-bataillonen/
Made my day
Jetzt stellt sicht mir , als kritischer Person , die Frage was denn dann mit Anhängern / Besuchern von Konzerten der "S*x Pistols" ist (Rudimentäres Beispiel , ich weiss die Band hat sich aufgelöst) ? Ich mein, die tragen alle auch irgendwie "einheitliche Kleidung" um eine gewisse politische Meinung zum Ausdruck zu bringen ... fällt das da auch nicht irgendwie mit rein ?
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Reddogg
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- 4 Mai 2006
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Mal schauen ob maxator und Co. nun auch sagen das sind nur Wahrnehmungsstörungen...
Ist deren Auftreten dazu geeignet, politische Gegner oder Unbeteiligte systematisch einzuschüchtern?
Reddogg
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- 4 Mai 2006
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Seit wann ist ein Konzert, eine Demonstration? Ach wenn Rechtausleger diskutieren wollen...da kommt nur dieser "durchfall.." (ich nutze mal Herrn Schmitz-Worte in diesem Zusammenhang) raus...
Sowas bekommen wohl eher nur Faschos in #sucksen Zustande mit freundlicher Unterstützung der Ordnungsämter und Polizei.
Sowas bekommen wohl eher nur Faschos in #sucksen Zustande mit freundlicher Unterstützung der Ordnungsämter und Polizei.
Ist deren Auftreten dazu geeignet, politische Gegner oder Unbeteiligte systematisch einzuschüchtern?
Wenn man es ihnen unterstellen mag , die "Uniformierten" können ja in dem Fall nichts für ihre Wirkung in fremden Köpfen. Für "Sie" geht es in dem Augenblick nur darum ihre Zugehörigkeit / Symphatie für was auch immer auszudrücken.
Genauso wirkt es bei einer Sammlung von Anarchie-Symphatisanten , die wirken objektiv auch für manche "StiNo´s" irgendwo einschüchternd mit Nieten , Armbändern etc. wobei das nichtmal deren Vorsatz war ?
Den Vorsatz , "einschüchternd" zu wirken , müsste man erstmal nachweisen / festlegen.
Ich behaupte auch mal das es juristisch eine Gratwanderung zwischen Persönlichkeitsrecht und Versammlungsgesetz ist.
Da wir hier aber nur von der strikten Umsetzung des Gesetzes reden : Was macht diese Gruppe kackgelb gekleideter Menschen, juristisch gesehen, Anders als einer Gruppe von bunt bekleideten Menschen des Cristopher Street Days (Die auch eine Null Toleranz für homophobe Meinungen vertritt und auslebt) ?
Ich frage mich inwiefern ich das mit meinen persönlichen Grundsätzen vereinbaren kann, ein Kleidungsstück zu erlauben und das Andere zu verbieten ? Wie muss denn eine "Uniformierung" aussehen bzw. was versteht man als solche ? Nimmt man dafür die Allgemeindefinition von Wikipedia ? :
Oder darf jeder für sich selbst entscheiden "was" er als Uniform wahr nimmt und was auf ihn persönlich einschüchternd wirkt ? Ich find irgendwie auch keine befriedigende Lösung für einen "fairen" Ansatz ?
Reddogg
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- 4 Mai 2006
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Du hast den Artikel entweder nicht verstanden oder nicht gelesen. Da wird das ganz genau dargelegt. Es geht nicht um die Täter! Nicht um die Polizei sondern wie es bei möglichen Opfern sein könnte. Bildung kann helfen wie der Polizei so auch Dir....
Und wo gibt es da "gleichartige" Kleidung, genau nirgends. Wenn die Rechtssympathisanten anfangen wieder rechtsextremistische Umtriebe zu verharmlosen. *ekelhAfD*
Steht im Artikel. Lesen bildet.
Steht im Artikel. Lesen bildet.
Uniform versus verschiedenartige Kleidungsstücke. Ich kann es nur wieder sagen. Lesen bildet. So lang und schwer, auch wenn vom BGH-Urteil zitiert wird, ist der Artikel doch gar nicht. Selbst das ist für Dich nicht möglich? Wie haarklein muss man dies den Rechtssympathisanten noch erklären damit sie es verstehen können?
Steht im Artikel...Lesen bildet zum 5ten Mal, glaub jetzt...
Nicht objektiv gesprochen. Beleidigender Tonfall und erneuter Versuch zur Provokation.
Da Du permanent allen Diskussionsteilnehmern irgendwelche politischen Lager aufzwängst:
Du weisst schon das es sein kann das noch keiner von denen AfD gewählt hat , geschweige denn überhaupt jemals Rechts ? Permanentes Vorwerfen von Mangelbildung (5 Mal !), wobei ich mich bei jedem einzelnen Mal frage ob ich Dir nicht das Unverständniss vorwerfen kann.
Vielleicht mag ja jemand Anderes objektiv an der Diskussion um die Durchsetzung des beschriebenen Gesetzes mitreden und vielleicht findet sich auch jemand der in der Lage ist den psychologischen Aspekt von "bedrohlicher / gleichartiger Kleidung" zu definieren, nicht indem er stoisch irgendwelche Paragraphen zitiert (Die das genausowenig definieren in ihrer Gänze) sondern einfach mal lebensnah umschreibt.
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Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
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Schau nochmal den große Post von mir an maxator an. Schau Dir den Beitrag von darkkurt an. Und dann schalte mal kurz die Synapsenein. Wo siehst Du nach diesen 2 Posts nur eine von mir vorhandene "Wahrnehmungsstörung".
Ich habe bisher noch keine Einheitskleidung bei linken, geschweige denn bei sogenannten linksextremistischen Demos gesehen. Da gibt es je die ne schwarze vaude-Jacke tragen, Northface-Jacken etc. bei Hosen, sieht von schwarzen bis blauen Jeans etc.
Immer wieder bezeichnend hier manche auftreten und alle von den Faschos verklären wollen...und morgen wieder aufregen als rechtssympathisanten bezeichnet zu werden. Das Opertum der Rechten ist halt nicht schlagbar. *ekelhAfD*
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(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
- 6.829
- 507
https://www.spiegel.de/politik/deut...he-schoenheit-mit-identitaeren-a-1267271.html
Wenn der Ministerpräsident eine Künstlergruppe mit ner verfassungsfeindlichen Gruppierung gleichsetzt, dann ist man in Sachsen.
Wie geht es eigentlich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit im anderen Thread?
Wenn der Ministerpräsident eine Künstlergruppe mit ner verfassungsfeindlichen Gruppierung gleichsetzt, dann ist man in Sachsen.
Wie geht es eigentlich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit im anderen Thread?
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Lüge.
(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
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Jetzt erklär mir bloß noch, dass die Hufeisentheorie für Sachsen ein Fremdwort ist.
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
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Da ist er wieder, unser Maxtor...
Nur warum es eine Lüge sein soll, kann er dann doch nicht erklären. Wie immer halt, nichts neues...
wirklich eine Lüge?
Nur warum es eine Lüge sein soll, kann er dann doch nicht erklären. Wie immer halt, nichts neues...
wirklich eine Lüge?
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Er findet beides geschmacklos. Ist seine persönliche Meinung, würd ich sagen. Die wird er wohl haben und auch äussern dürfen, wenn man ihn danach fragt ?
Nur seine persönliche Meinung wertend :
Wieso wird ihm denn da jetzt "Rechtssymphatie" vorgeworfen genau ? Weil er nicht auf die Gefühle einzelner Bürger eingeht und sagt "Die einen haben das Scheisse gemacht, die anderen fand ich noch halbwegs gut" ? Darf er die "Kunst" des ZPS nicht geschmacklos finden ? Wenn ja , warum ?
Man präsentiere mir doch bitte eine politisch korrekte Lösung !
Nur seine persönliche Meinung wertend :
Wieso wird ihm denn da jetzt "Rechtssymphatie" vorgeworfen genau ? Weil er nicht auf die Gefühle einzelner Bürger eingeht und sagt "Die einen haben das Scheisse gemacht, die anderen fand ich noch halbwegs gut" ? Darf er die "Kunst" des ZPS nicht geschmacklos finden ? Wenn ja , warum ?
Man präsentiere mir doch bitte eine politisch korrekte Lösung !
Dann zeig mir doch mal den Part wo Kretschmer da explizit gleichsetzt. Bis dahin ist das hier weiter einfach nur Hetze gegen Sachsen.
Und dein neuer what about... Anfall tut dabei genau was zur Sache?
edit: schwer übrigens auf eure ekelhaften Posts zu antworten, wenn sie ständig beschnitten werden (zu Recht).
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
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Also ich finde das die CDU-Bundesparteitage genauso geschmacklos sind wie die Ausschreitungen beim G20 von den Linksautonomen. Wird man ja mal so sagen dürfen...
Ohh warte, verunglimpfe ich jetzt Linksextremismus oder ist das dann ok?
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
- 5.963
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Frag das doch den Spiegel, der genau das auch so schreibt. Komisch, bei Einzelpersonen hier rumheulen, aber andere Medienanstalten einfach mal als nichtexistent erachten. Aber das hatte wir ja schon bei Plauen.
Immer sind es nur die Einzelpersonen die die Aktivitäten von großen Teilen eines Bundeslandes aufzeigen, die eine falsche Wahrnehmung hat...nie die Medienanstalten, die anderen Gruppen, wie z.B. Opfergruppen, oder oder. Da hält er die Backen unser maxator. Armselig.