Wahlen Landtagswahl in NRW 2010 - Diskussionen und Schlüsse

[Bernie1969]

@SMA:
keine Sorge, die "hohe Übereinstimmung" mit der NPD kommt daher, dass Du eben in Kategorien "gepunktet" hast, die nicht zum "klassischen" Programm dieser Partei zählen. Wurde ja weiter oben schon ausführlicher angesprochen.

Ich bin jetzt mal gepannt, wie es weitergeht. Ein gewisser Machtpoker ist ja schon zu erkennen. Gut wäre eine stabile Mehrheit. Wenn die am seidenen Faden hängt könnte die schnell wackeln und zu Regierungskrisen führen. (das kann ganz schnell gehen, wenn z.b. ein Abgeordneter krank ist oder die Partei wechselt o.Ä.)

 

[GelberKaefer]

Die Piraten haben 1,5% "geholt" (https://www.im.nrw.de/pm/100510_1817.html). Mit diesen 1,5% hätte Rot/Grün regieren können. Ich frage mich ob das im Sinne des Erfinders dieser 1-Themen-Partei in NRW war.

Naja, nun bekommen wir wohl ein paar lustige und chaotische Jahre mit Rot/Rot/Grün, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass der Wahlsieger (Herr Rüttgers) zurücktreten wird und so eine große Koalition möglich macht - denn unter Rüttgers wird Kraft bestimmt nicht arbeiten wollen. Und ihr einen Rücktritt nahezulegen ist auch irgendwie komisch. Die FDP wird freilich kleinkindhaft über eine Ampel gar nicht erst Reden wollen um die "Linksextremen" von der Regierung fern zu halten. Vielleicht bekommen wir ja doch noch "Jamaika" . Ist das alles spannend...

 

[raven]

[...] denn ich kann mir nicht vorstellen, dass der Wahlsieger (Herr Rüttgers) zurücktreten wird und so eine große Koalition möglich macht

Rüttgers hat seinen Rücktritt gestern schon angeboten, die Parteispitze hat sich aber hinter ihn gestellt. Wenn ich die News richtig im Kopf hab.

Die FDP wird freilich kleinkindhaft über eine Ampel gar nicht erst Reden wollen um die "Linksextremen" von der Regierung fern zu halten.

Ampel ist auch eine ziemliche Schnapsidee. FDP und SPD in einer Koalition wäre ein einziger Hexenkessel ...

Würde die FDP mit Parteien koalieren, die eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht unter allen Umständen ausschließen, würden sie sich selbst jegliche Glaubwürdigkeit nehmen.

 

[GelberKaefer]

Rüttgers hat seinen Rücktritt gestern schon angeboten, die Parteispitze hat sich aber hinter ihn gestellt. Wenn ich die News richtig im Kopf hab.

Naja, er hat die "Verantwortung" für das Wahlergebniss übernommen und seinen Rücktritt angeboten, als die Hochrechnungen ihm noch eine echte Wahlniederlage angekündigt hatten. Jetzt ist er aber derjenige, der eigentlich den Führungsanspruch in NRW gelten machen könnte. Ich fänd es ja beeindruckend wenn er zu Frau Kraft sagen würde: darauf verzichten wir, du wirst Ministerpräsidentin und wir regieren mit dir zusammen - aber ich kann es mir nicht vorstellen.

Würde die FDP mit Parteien koalieren, die eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht unter allen Umständen ausschließen, würden sie sich selbst jegliche Glaubwürdigkeit nehmen.

Dazu hätte sie ja irgendwann mal Glaubwürdigkeit besitzen müssen .

 

[marac]

Nichts desto trotz hat die Mehrheit aber trotzdem die Nichtwähler, also diejenigen die die Politik aller Parteien ablehnen.

Wer sagt denn, dass ein Nichtwähler unbedingt "die Politik aller Parteien ablehnt"?
Das könnte man höchstens für Absichtlich-Ungültig-Wähler unterstellen, aber nicht zur Wahl zu gehen, kann doch noch deutlich mehr Gründe haben. Ich denke mal, dass die Nichtwähler zum größten Teil in die Kategorie "mir egal" oder "interessiert mich nicht" fallen...
Nicht zur Wahl zu gehen, weil man damit den Parteien sagen will, dass einem ihre Politik nicht passt, ist meiner Ansicht nach eine extrem dämliche Idee...

 

[News-Bot]

FDP stellt Bedingungen für Ampel-Gespräche

Folgende News wurde am 11.05.2010 um 19:12:29 Uhr veröffentlicht:
FDP stellt Bedingungen für Ampel-Gespräche
Top-Themen

Düsseldorf (dpa) - Wenn die SPD nicht mit der Linkspartei spricht, spricht die FDP mit der SPD - Zwischenstand im nordrhein-westfälischen Koalitionspoker. Überraschend hatten die Liberalen am Dienstag Bereitschaft signalisiert, mit SPD und Grünen über eine Ampel-Koalition zu verhandeln. Drei Tage nach der Landtagswahl beginnen in Nordrhein-Westfalen am Mittwoch die Gespräche über die Bildung einer neuen Landesregierung. SPD und Grüne wollen sich in Düsseldorf zu einer ersten Sondierung treffen. Dabei sollen Eckpunkte für Gespräche mit anderen Parteien beschlossen werden. CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat den anderen Parteien mit Ausnahme der Linken ebenfalls Gespräche angeboten. Die FDP signalisierte am Dienstag überraschend Bereitschaft, mit SPD und Grünen über eine Ampel-Koalition zu reden, verlangte aber eine klare Absage von Rot-Grün an eine Koalition mit der Linkspartei. Die Grünen wiesen die Forderung zurück. SPD-Chefin Hannelore Kraft hatte angekündigt, nach dem Gesprächsauftakt mit den Grünen zunächst mit der FDP und danach erst mit der Linken zu reden. Der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle lehnt eine Ampel- Koalition mit SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen strikt ab. «Wir sehen keine ausreichende Schnittmenge mit zwei Parteien, die mit uns Alibi-Gespräche führen, aber gleichzeitig mit der Linkspartei eine Regierung vorbereiten», sagte der Außenminister am Dienstagabend im ZDF. «Wir sind doch nicht die Steigbügelhalter für Sozialisten und Kommunisten. »FDP-Landeschef Andreas Pinkwart sagte, solange sich SPD und Grüne eine Koalition mit der Linken offenhielten, seien sie für die Liberalen kein Gesprächspartner. «Sollten sie das klären, ist das natürlich möglich. » Er verlangte eine klare Absage der Parteigremien von SPD und Grünen an die Linkspartei. Vor der Landtagswahl hatte die FDP erklärt, keine Koalitionen mit Parteien einzugehen, die Bündnisse extremen Parteien nicht eindeutig ausschließen. *Die SPD reagierte zurückhaltend auf die Forderungen Pinkwarts. Die Äußerungen des FDP-Chefs seien «ein Zeichen», dass die FDP bereit sei, Verantwortung zu übernehmen, sagte Kraft. SPD-Generalsekretär Michael Groschek begrüßte, «dass sich die FDP nicht einmauert». Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann sagte, «Wahlverlierer Pinkwart» könne nicht diktieren, «mit wem Grüne und SPD*reden dürfen und mit wem nicht». Bei ersten Sondierungsgespräch werde man Eckpunkte «für gemeinsame Gespräche mit der Linkspartei und - wenn die SPD*dies wünscht - auch mit der FDP*formulieren». Rüttgers stellt keine Vorbedingungen für Gespräche mit den anderen Parteien. Erste Kontaktaufnahmen habe es bereits gegeben, sagte er am Rande einer CDU-Fraktionssitzung. Der Ministerpräsident zeigte sich überzeugt, dass er sich bei der Absage der Liberalen an Koalitionen mit SPD und Grünen «auf das Wort der FDP*verlassen kann». Nach Angaben der frisch gewählten Landtagsfraktionsspitze der Linkspartei ist bislang niemand wegen Sondierungsgesprächen an sie herangetreten. Zur Bedingung der FDP für einen Austausch mit SPD und Grünen sagte die neue Fraktionschefin der Linkspartei, Bärbel Beuermann: «Das liegt an SPD und Grünen, ob sie sich auf eine solche Erpressung einlassen. »Rüttgers und Kraft beanspruchen beide das Amt des Ministerpräsidenten für ihre Parteien. Im neuen Landtag verfügen CDU*und SPD*über jeweils 67 Sitze. Die CDU hatte bei der Landtagswahl einen hauchdünnen Vorsprung von 6200 Stimmen. Rechnerisch möglich sind im neuen Landtag eine große Koalition und mehrere Dreierbündnisse. Nicht nur die FDP hatte vor der Wahl Bündnisse mit SPD und Grünen abgelehnt. Auch die Grünen hatten eine sogenannte Jamaika-Koalition mit CDU und FDP ausgeschlossen. Rüttgers will nach Ablauf der Legislaturperiode am 22. Juni geschäftsführend im Amt bleiben, falls bis dahin keine neuen Regierung gebildet wird. CDU-Vizeparteichef Roland Koch hält eine große Koalition unter SPD-Führung in Nordrhein-Westfalen für ausgeschlossen. «Eine große Koalition wird es nur unter unserer Führung geben», sagte er dem «Hamburger Abendblatt». SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sprach sich für Verhandlungen über eine «Ampel»-Koalition aus. Eine «Auflockerung der politischen Landschaft» sei nach dem Wahlergebnis nur plausibel, sagte er in Berlin.

 

[Marty]

Die derzeitige Situation finde ich völlig unbefriedigend. Ausser einer grossen Koaliation sehe ich keine realistische Chance für eine stabile Regierung. Und eine grosse Koalition würde völlig andere Köpfe verlangen, um zu funktionieren.

ich würde nicht vermuten, dass das der Wille des Wählers ist.

Also: Noch mal wählen. Dann gehen vielleicht auch die, die jetzt nicht gegangen sind.

Marty

 

[(Bier)Kelle]

Folgende News wurde am 11.05.2010 um 19:12:29 Uhr veröffentlicht:
FDP stellt Bedingungen für Ampel-Gespräche
Top-Themen

Dafür, dass sie ne heftige Ohrfeige bekommen haben, sind sie ganz schön vorlaut.

Solche Bedingungen als schwächste Partei im Verhandlungspoker zu stellen, grenzt schön an Größenwahn.

gruss kelle!

 

[Sack]

Also: Noch mal wählen. Dann gehen vielleicht auch die, die jetzt nicht gegangen sind.

Oder noch weniger, weil viele Leute keine Lust haben andauernd wählen zu gehen.

 

[Eisfee]

Oder noch weniger, weil viele Leute keine Lust haben andauernd wählen zu gehen.

Jau, sag das mal uns Dortmundern, wir haben jetzt echt die Schnauze voll für die nächste Zeit...

 

[Bernie1969]

@Marty: ich befürchte, dass dann eher noch weniger Leute wählen gehen würden.
Ich denke, man könnte eine bessere Wahlbeteiligung erreichen, wenn man eine sichere On-Line-Wahl ermöglichen könnte... (Aber das wird wohl noch eine Weile dauern)

LG
Bernhard

 

[Benutzer-2472]

Wählen bis das Ergebnis stimmt ist nicht Sinn der Sache.

Es wurde gewählt und wenn SPD + Anhang nicht stärker sind als CDU + Anhang, dann haben die beiden großen Parteien, verdammt nochmal, eine große Koalition zu bilden, was im Endeffekt (in meinen Augen) nicht ganz so schlimm ist, wie z.B. R-R-G oder so einen Mist.

 

[Marty]

Wählen bis das Ergebnis stimmt ist nicht Sinn der Sache.

Darum geht es nicht.

dann haben die beiden großen Parteien, verdammt nochmal, eine große Koalition zu bilden

Und was soll das bringen? Welche Ergebnisse erwartest Du daraus? Welche Politik sollen die machen, wenn die sich bei grundlegenden Themen nicht einigen können?

35% der Wähler wollen das Schulsystem, dass die SPD vorschlägt, 35% das der CDU. Beide Systeme sind völlig unterschiedlich. Welchen Kompromiss sollen die da schliessen? Nur mal als Beispiel.

Marty

 

[Eisfee]

Schaut grad noch jemand Hart aber Fair im ARD?

Finds interessant, Frau Kraft sagt nach wie vor, die Linken seien nicht regierungs- und koalitionsfähig, will aber dennoch mit ihnen über eine Koalition sprechen? Da müssten doch einigen jetzt mal die Augen aufgehen.

Das ist genau das gleiche, wie dass Frau Kraft ein ausgesprochener Fan von Gesamtschulen ist, aber ihren eigenen Sohn zum Gymnasium schickt.

Unglaubwürdig durch und durch...

 

[wakkido]

Miteinander reden ist doch nix verwerfliches. Vielmehr kommt es etwas seltsam daher, wenn die FDP als kleinste Kraft der SPD Vorschriften machen will, mit wem sie sprechen darf und mit wem nicht...

Die Linke wird übrigens - meiner Ansicht nach - so lange Stimmen dazugewinnen, bis sie an genügend Stellen mitregiert und die Bürger merken, dass bei der Linken auch nur mit Wasser gekocht wird. Aus der Opposition heraus haben es die Linken leicht, Stimmen zu fangen. Da wird auch ein "die Linke ist sooo böse und muss verboten werden" der FDP nicht helfen.

 

[Eisfee]

Miteinander reden ist doch nix verwerfliches. Vielmehr kommt es etwas seltsam daher, wenn die FDP als kleinste Kraft der SPD Vorschriften machen will, mit wem sie sprechen darf und mit wem nicht...

Klar ist das verwerflich, wenn sie einerseits sagt, dass die Linken zu eh nix fähig sind. Dann kann sie es direkt bleiben lassen...

Und die FDP macht keine Vorschriften in dem Sinne, sondern sie sagt nur, dass wenn die Linken in Betracht gezogen werden, sie aus der Sache raus sind. Da muss sich die SPD entscheiden, mit wem sie eher reden sollte. Sollte allein aus Glaubwürdigkeitsgründen schon klar sein, wenn die Linke ja nicht regierungs- und koalitionsfähig ist.

 

[K345601]

...

Und die FDP macht keine Vorschriften in dem Sinne, sondern sie sagt nur, dass wenn die Linken in Betracht gezogen werden, sie aus der Sache raus sind.

Sehr demokratisch - auf dem Schulhof sagt man zu solch einem Verhalten Mobbing ...

 

[raven]

Sehr demokratisch - auf dem Schulhof sagt man zu solch einem Verhalten Mobbing ...

Es ist ein Unterschied ob man sich von einer Gruppierung wegen ihrer politischen Ansichten distanziert, oder ob man eine spezielle Person grundlos in jeder Hinsicht vor anderen bloßstellt.

Wenn man die Positionen von FDP und Linken vergleicht, ist es ziemlich nachvollziehbar, dass man sich auch von Parteien distanziert, die sowas mittragen würden.

 

[K345601]

...

Wenn man die Positionen von FDP und Linken vergleicht, ist es ziemlich nachvollziehbar, dass man sich auch von Parteien distanziert, die sowas mittragen würden.

Na klar - und obwohl die CDU auf kommunaler Ebene mit Linken im Osten zusammenarbeitet, da gilt das dann natürlich nicht

Es ist ja nun ganz offensichtlich, dass die FDP nur der SPD den Verhandlungsspielraum verengen und notfalls als kleineres Übel die SPD in die grosse Koalition treiben will.

Wo bleibt eigentlich der große Aufruhr? Laut allen Fernsehsendern (die ich gezappt hatte) des Wahlabends wurde vor der Wahl die Ampel ausgeschlossen.

Da ist sie doch, die Wahllüge ...

 

[oseidon]

Früher gab es mal 2 große Parteien SPD und CDU. Man war also entweder Sozialist oder Kapitalist.

Heute hat sich das alles geändert. Erst kam die FDP als sozusagen Abspaltung der CDU und die SPD hat ja bereits 2 Abspaltungen hinter sich, wenn man mal die betrachtet die heute noch eine Relevanz haben (über 5%).
Einmal hatte die SPD die Grünen als Abspaltung und einmal jetzt die WASG oder die heutige Linke.

Der Zerfall der großen Parteien ist offensichtlich. Die Wahlbeteiligung geht stetig seit 1945 zurück auf einen besorgniserregenden Tiefststand, weil alle scheinbar die gleiche Suppe kochen.

Früher waren das noch klarere Positionen und auch durchsetzungsfreudigere Politiker. Das hat sich aber jetzt geändert und der Zerfall schreitet voran.

Die kleinen Parteien bekommen durch die sinkende Wahlbeteiligung wieder Bedeutung und der globale Kapitalismus oder Neoliberalismus so wie wir ihn heute nennen tut sein Übriges dazu, dass die Menschen die Politik egal wird.

Rechte und Linke Gruppierungen haben es in der heutigen Zeit also leicht, wieder an Bedeutung zu gewinnen. Wobei es rechte Strömungen meiner Meinung nach nicht so einfach haben wie linke Strömungen, da da gewisse Interessen noch zu stark vertreten sind, die das verhindern wollen. Möglicherweise zu Recht.

Trotzdem gibt es in der Politik keinen der richtig sagt wo es langgeht so wie es der deutscher Kaiser damals gemacht hat. Man sieht das an der Demagogie der FDP, die durch die Medien quasi kaputt gemacht wurde indem Sachen erfunden wurden z. B. die Belegung der Mannschaften im Außenministerium.
Meine Großeltern, meine Eltern und ich wurden durch die Medien so manipuliert, dass rechte Gruppierungen in irgend einer Art und Weise keine Chance haben die freie Meinung zu äußern, die wir angeblich haben.
Damit möchte ich keineswegs befürworten, was man damals vor 60 Jahren gemacht hat. Allerdings hat eine Ausgrenzung der Mehrheit der Wähler, die nichtwählen (41,7% in NRW) auch immer zur Folge, dass diese Gruppierungen stärker werden und die Wut und der Unmut steigt also sollte man sich auch mal damit beschäftigen, warum viele Menschen einfach nicht mehr wählen gehen. Vieles wird ja unter den Teppich gekehrt so z. B. unsere Vergangenheit. Wo haben wir Deutschen ein gesundes Nationalbewusstsein? Wer zeigt schon gerne seine Flagge und sagt, wir können stolz sein, dass wir es hier in Deutschland so gut haben?

Ich habe bei meinem letzten Dänemarkurlaub festgestellt, dass die Leute dort viel bewusster mit ihrer Nation umgehen. Die dänische Flagge und das dänische Königshaus ist dort sehr stark und auch als Vorbild in der Öffentlichkeit zu bestaunen. Einige Werte die es früher mal gab, die sind heute nicht mehr wichtig bzw. haben diese Werte kaum Chance erhalten zu bleiben. Der Werteverfall schreitet voran und leider gibt es keinen der das aufhalten kann.

Die Demokratie ist eine wichtige Errungenschaft und die sollten wir uns auch nicht nehmen lassen. Allerdings wär manchmal eine klare Linie nicht schädlich. Ich empfinde viele Menschen so, als schauen sie nur mit dem gesenkten Kopf in die Welt, dabei können wir auf Vieles stolz sein. Wir müssen uns nur mal umsehen und genauer schauen und den Zirkus Fernseher und Nachrichten weniger Gehör verschaffen.

Wenn man mal ärmere Länder besucht hat stellt man meistens fest, dass diese Menschen zwar nicht viel besitzen, aber eine andere Lebensfreude ausstrahlen als die die man in Deutschland gewohnt ist.

Ich war vor ein paar Jahren in Kroatien und war sehr überrascht, wie die Menschen da miteinander umgegangen sind.
In jedem Land gibt es auch Schattenseiten aber warum begeistern wir uns zu wenig für die Sachen, die wir - oder unsere Vorfahren - uns erkämpft haben?

Ich finde gerade in der Zeit, wo es Politiker nicht einfach haben, muss man das wenige was man hat zum Mindest verteidigen, damit meine ich die Demokratie. Die schwindet aber mit jeder Landtagswahl dahin, da jeder nur noch an sich denkt und keiner mehr den da oben glaubt.

Wir müssen unsere Demokratie aber auch verbessern. Z. B. müssen auch kleine Parteien oder Gruppierungen gehört werden nach dem Vorbild Namibias, wo es ein Verhältniswahlrecht gibt.
Schaut man sich das Wahlrecht von heute an, merkt man schnell, dass man schnell machtlos ist.

100% von Wahlbeteiligung wird genauso behandelt als würde nur 1% der Bevölkerung wählen gehen. Eine nicht abgegebene Stimme bedeutet also nicht, dass man sich enthält, sondern, dass die anderen den so genannten Kuchen trotzdem verteilen. Geht also nur einer wählen und wählt beispielsweise die CDU hat diese 100% obwohl die anderen 82mio. Bürger nicht wählen gegangen sind.
Was würde in einer Demokratie passieren, wenn keiner der etablierten Parteien die 5 % Hürde schaffen würde? Das ist ebenfalls eine Frage, die man sich stellen muss. Noch haben wir 5 Parteien aber das wird ja langsam aufgeweicht.
Außerdem ist man ja sozusagen auch immer machtlos, wenn man einer Partei die Stimme gegeben hat und diese Partei dann beschließt, dem Bürger an das Geld zu wollen (SPD & Grüne beispielsweise).

Jede Partei die im Bundestag sitzt, aber auch die kleinen Parteien haben sicherlich ein paar Sachen in ihrem Wahlprogramm, deren man grundsätzlich nicht abgegeneigt ist. Diese Beliebigkeit macht es gefährlich, genauso wie es gefährlich ist, am extremen Rand zu fischen.
Trotzdem wünsche ich mir manchmal mehr Klarheit und Stabilität. Da die SPD jetzt aber unbedingt in NRW regieren will und nicht einfach sagt dass die in der Opposition bleibt wenn es keine Mehrheit und Stabilität gibt, wird die Demagogie bei der nächsten Landtagswahl noch weiter voran schreiten.
Ich denke das wird leider wieder in Richtung Protektionismus enden.