Parteien Die SPD - Konsolidierung und Neuanfang

[(Bier)Kelle]

Das Problem lässt sich in meinen Augen nicht durch Personen oder Koalitionen lösen.

In meinen Augen ist das Problem, der fehlende Realismus bei den Wählern.

Deutschland ist, gerade bezogen auf die Finanzen, in einer Lage wo mal etwas passieren muss.
Und da hilft es nicht, dass Parteien wie CDU/CSU, FDP, Die Linken versuchen, Reich gegen Arm bzw. Arm gegen Reich auszuspielen.
Wir alle müssen zusehen, dass die Staatsfinanzen ohne neue Schulden auskommen, was in einigen Ländern und Kommunen klappt.
Und mit alle meine ich alle.

Und es wird allen wehtun.
Da hat die SPD einige Schritte forciert, bzw. mitgetragen, die in die richtige Richtung gingen, aber halt nicht vor Ihren Wählern halt gemacht haben.
Siehe z.B. Hartz IV.

Der Weg zum ausgeglichenen Haushalt war dank SPD da, und sehr erfolgversprechend.

Wer honoriert es ihr?

Die wenigsten.

gruss kelle!

 

[Marvek]

...

 

[jojamima]

Die SPD handelt verantwortungsvoll, wenn sie sich nicht mit den linken Populisten einlässt. Wer sagt denn, dass die SPD unbedingt die Stimmen der Leute braucht, die die Linke wählen? Die SPD hat ebensoviele Stimmen an FDP und CDU verloren.

Nur wenn die SPD ihr LINKES Profil wieder stärkt, wird sie überhaupt eine Überlebenschance haben trotz ihrer langen Tradition. Das Land braucht keine CDU und eine abgespeckte Light-Version (SPD) der Konservativen. Solange die SPD keine echte Alternative darstellt, hat DIE LINKE ihre Berechtigung und meine volle Unterstützung. Eine von wem oder was auch immer korrumpierte SPD ist nicht wählbar und nicht zukunftsfähig.

 

[darkkurt]

die Linke wird die SPD immer links überholen - egal was die Sozialdemokraten machen. Links an den Rand drängen wird nicht funktionieren.

 

[Benutzer-2472]

[...] Eine von wem oder was auch immer korrumpierte SPD ist nicht wählbar und nicht zukunftsfähig.

DU weißt aber schon, wer so alles bei der Linke mitmischt, oder?

 

[timo_hildebrand]

die Linke wird die SPD immer links überholen - egal was die Sozialdemokraten machen. Links an den Rand drängen wird nicht funktionieren.

Das ist klar, bloß welche Perspektive hat ein heutiger SPD Wähler denn?
Eine große Koalition als Endlösung(sorry ZdJ)?
Die Liberalen neigen eher zu einer Koalition mit den Christdemokraten. Dementsprechend hat die SPD nicht viele Möglichkeiten. Wenn sie sich ewig in "große" Koalitionen(18% süß) rettet, dann wird sie nicht an Wählern gewinnen können. Sie muss sich wieder von der Union abgrenzen, um zu polarisieren.

 

[darkkurt]

Sie muss einen Platz zwischen CDU und Linken finden - wo genau, müssen sie herausfinden - aber möglichst bald.

Das hin-und her der letzten 4 Jahre (eigentlich der letzten 5) war genug, jetzt liegt es an der SPD, sich mal wieder zu entscheiden.

 

[News-Bot]

[N] SPD kämpft um ihr Verhältnis zur Linken

Folgende News wurde am 03.10.2009 um 18:50:45 Uhr veröffentlicht:
SPD kämpft um ihr Verhältnis zur Linken
DPA-News

Berlin (dpa) - Nach dem Wahlfiasko mehren sich in der SPD die Stimmen für eine Annäherung an die Linke. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) rechnet fest damit, dass die Sozialdemokraten ihr Koalitionsverbot mit der Linken auf Bundesebene kippen. «Es ist richtig, wenn die SPD sich auf ihrem Dresdner Parteitag Mitte November von dem Tabu trennt, wonach Koalitionen mit der Linkspartei im Bund für uns prinzipiell undenkbar sind. Dieses Tabu muss weg. Es schadet der SPD erheblich», sagte Wowereit dem «Tagesspiegel am Sonntag». Der Linken-Spitzenpolitiker Bodo Ramelow beharrte unterdessen nicht länger auf einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan - diese Forderung der Linken galt bisher als ein Haupthindernis für eine rot-rote Annäherung. Allerdings widersprach Linken-Chef Oskar Lafontaine Ramelow umgehend. Der neue SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnte seine Partei vor einem Linksruck. Wenn die SPD künftig nur noch die Interessen eines Teils der Gesellschaft vertrete, sinke sie ab zur Klientelpartei, schrieb Steinmeier in einem Beitrag für die «Welt am Sonntag». Dies sei der falsche Weg: «Die SPD muss Volkspartei bleiben. » Er verwies darauf, dass die SPD bei der Bundestagswahl fast 1,4 Millionen Wähler an Union und FDP verloren hat. Die SPD müsse klarmachen, dass sie die erste Adresse für soziale Gerechtigkeit sei, so Steinmeier. «Wir verbinden das Soziale mit dem wirtschaftlich Vernünftigen besser als jede andere politische Kraft. » Nun sei es wichtig, sich als Partei zu profilieren, die die Spaltung der Gesellschaft in Resignierte und Abgehängte, in Protestwähler und zynische Egoisten des individuellen Erfolgs verhindere. Steinmeier war zum neuen SPD-Fraktionschef gewählt worden, nachdem die SPD auf 23 Prozent abgestürzt und nach elf Regierungsjahren wieder in der Opposition gelandet war. Beim Parteitag im November soll der bisherige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel Franz Müntefering als Parteichef ablösen. Die Parteilinke Andrea Nahles ist als Generalsekretärin vorgesehen. Künftig soll es vier Vize- Vorsitzende geben: Wowereit, Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, den bisherigen Arbeitsminister Olaf Scholz und die Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig. Auch die künftige Spitze ist sich inhaltlich aber nicht einig. Wowereit machte deutlich, dass die SPD auch frühere Entscheidungen zur Disposition stellen müsse. Er sprach sich im «Tagesspiegel am Sonntag» für die Abschaffung der Rente mit 67 sowie Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen aus. Es gebe in der neuen Parteiführung einen «breiten Konsens», dass die SPD «elementare Kritik der Menschen an den Reformen aufnehmen und neu beantworten» müsse. «Nur so können wir die Grundlage für eine neue Glaubwürdigkeit der Partei schaffen. » Zugleich mahnte er Verbesserungen bei den Hartz-Reformen an. Kraft warnte hingegen im «Focus» davor, überstürzt die Reform-Agenda 2010 und die Rente ab 67 «über Bord zu werfen». Die frühere hessische SPD-Vorsitzende und Parteilinke Andrea Ypsilanti wies unterdessen Informationen des «Spiegels» zurück, sie dränge auf ihren Verbleib im Parteipräsidium. Sie hatte die SPD mit ihrem gebrochenen Wahlversprechen, nicht mit der Linken zu koalieren, in eine tiefe Vertrauenskrise gestürzt. Ypsilanti sagte am Samstag der Deutschen Prese-Agentur dpa, dass es von ihrer Seite kein Bestreben gebe, noch einmal in das Spitzengremium zu kommen. Es gehöre aber ein Vertreter aus Hessen hinein und das sei ihr Nachfolger, der Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel. *Auch von Seiten der Linken gab es Signale für eine Annäherung. Allerdings wurde Fraktionsvize Bodo Ramelow beim Versuch, in der Afghanistan-Politik auf die SPD zuzugehen, von Parteichef Oskar Lafontaine umgehend zurechtgewiesen. Ramelow sagte der «Welt am Sonntag»: «Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam. » Die SPD solle sich aber klar werden über einen ehrlichen Zeitplan. «Untersetzt man den Zeitplan mit mehr Militär, ist das mit uns nicht machbar. Untersetzt man es mit mehr nachweislichem zivilem Engagement und dem stufenweisen Abzug, dann sind wir offen. » Lafontaine stellte aber sofort klar: «Die Position der Partei Die Linke ist klar: Wir sind für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. »

 

[darkkurt]

Die SPD sollte sie besser von den Linken emanzipieren...

 

[Basti1000]

So viel zu Theorie. In der Praxis geht es leider viel zu oft mehr um Macht als um Inhalte. Hätte Matschie nicht von vorne herein einen linken Ministerpräsidenten ausgeschlossen, hätte sich vielleicht auch ein gemeinsames Konzept für eine rot/rot/grüne Regierung gefunden. Jetzt aber nach der Wahl dieses Versprechen aufzugeben, das man vor der Wahl besser nicht gegeben hätte, würde der SPD in Thüringen wahrscheinlich auch nicht sonderlich gut bekommen. Insofern hat sie hier die Wahl zwischen zwei Kröten, von denen man eben eine schlucken muss...

Ramelow hat auf sein Amt als Ministerpräsident verzichtet, um den Weg für rot/rot/grün zu ebnen. Es gab sogar schon Gerüchte, dass Tiefensee das Amt in Thüringen übernehmen soll, da Ramelow darauf bestand, dass wenn er es nicht wird auch Matschie nicht wird. Also dieses Wahlversprechen hat er nicht gebrochen.

 

[DocTrax]

Nur wenn die SPD ihr LINKES Profil wieder stärkt, wird sie überhaupt eine Überlebenschance haben trotz ihrer langen Tradition.

Die SPD war noch nie richtig links, ist aber in letzter Zeit als Bürokraten-Partei verschrien, was auch mit Hartz4 zu tun hat. Vllt sollte lieber daran gearbeitet werden.

 

[marac]

Was besseres als die heutige Entscheidung der Grünen im Saarland hätte der SPD ja eigentlich gar nicht passieren können. So muss sich die SPD wenigstens nicht rechtfertigen, warum oder warum nicht mit Lafontaine... Wie sie sich auch immer entschieden hätten, wäre wieder neue Kritik auf sie eingeprasselt, das bleibt ihnen ja jetzt erspart, wenn die Grünen nicht mitspielen wollen...

 

[darkkurt]

Aber die Saar-SPD hätte doch gerne Rot-Rot-Grün gehabt. Perfekt ist die Entscheidung der Grünen in meinen Augen nicht. Denn jetzt hat die (West-)SPD wieder eine Chance verpasst, klar und deutlich Stellung zur Linken zu beziehen...