Sammelthread Bundestagswahl 2017 - Langwierige Regierungsbildung

[darkkurt]

Folgende News wurde am 21.11.2017 um 19:18:02 Uhr veröffentlicht:
Kubicki: Die SPD muss sich bewegen
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Herr Kubicki: Was für ihren Haufen recht ist, sollte für andere Parteien billig sein. Herr Lindner hat gesagt, "Besser gar nicht regieren als schlecht regieren" - die SPD hat, nicht unkorrekt, festgestellt, dass der Wähler mit der letzten GroKo nicht zufrieden war, diese also schlecht regiert hat. Dann sollte auch eine Ex-Regierungspartei das recht dazu haben, nicht mitregieren zu wollen.

 

[All4you]

Naja das Volk is mal unvernünftig und doof, doch völlig irrsinnig isses ooch net.

Na ja, wenn Du das so siehst. . .
Wieso noch eine Demokratie ? ? ?
Erdogan , zeigt es doch am Besten !

 

[darkkurt]

Ich halte es aber auch für undemokratisch Kompromisse zu bilden, die eigentlich gar keiner will, nur um eine "stabile" Regierung übers Knie zu brechen, die vielleicht mehr schadet als nutzt.

Demnach müsste jede Koalition für Dich der reine Graus sein...

Der Punkt ist, dass das Wahlergebnis den Volkswillen widerspiegelt, ob das den Parteien jetzt passt oder nicht.

 

[acid]

Demnach müsste jede Koalition für Dich der reine Graus sein...

Schon ein bisschen. Ich wähle ja auch keine Koalition. Ich weiß nichtmal für welche sich mein Favorit entscheiden könnte/würde.

Der Punkt ist, dass das Wahlergebnis den Volkswillen widerspiegelt, ob das den Parteien jetzt passt oder nicht.

Wenn man aus quid pro quo Gründen eine Forderung durchwinken muss, die effektiv nur von 7% der Bevölkerung getragen wird, kann man drüber streiten, ob das den Volkswillen wiederspiegelt. Und in Koalitionsverträgen landet so einiges was (glaubt man themenbezogenen Umfragen) nicht dem Volkswillen zu entsprechen scheint.

Außerdem kann es ja theoretisch auch zeigen, dass das Volk selbst gespalten ist. Dann ist der Volkswille, dass keine Einigung möglich ist.

 

[darkkurt]

Schon ein bisschen. Ich wähle ja auch keine Koalition. Ich weiß nichtmal für welche sich mein Favorit entscheiden könnte/würde.

Ich weiß nicht, wer dein Favorit war/ist, aber bei der (ach so wortfesten) FDP war VOR der Bundestagswahl klar, dass sie mit der CDU (und ausdrücklich NICHT mit der SPD) koalieren wollten. Das bedeutete automatisch: Unterordnung, da die FDP nicht als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen würde.

Wenn man aus quid pro quo Gründen eine Forderung durchwinken muss, die effektiv nur von 7% der Bevölkerung getragen wird, kann man drüber streiten, ob das den Volkswillen wiederspiegelt. Und in Koalitionsverträgen landet so einiges was (glaubt man themenbezogenen Umfragen) nicht dem Volkswillen zu entsprechen scheint.

Das mag stimmen. Allerdings war selbst bei der abgewählten GroKo nur knapp 2/3 des "Volkswillens" repräsentiert. Und gab es ja noch keine Koalitionsverhandlungen, sondern Sondierungen, und Im Gegenzug musste der FDP und den Grünen klar sein, dass sie nur knapp 11, bzw knapp 9% des "Volkswillens" repräsentieren und maximal zu je 1/5 die Regierung repräsentieren könnten. Das ist nichts Neues und sowohl dem Wähler als auch den handelnden Akteuren bekannt.

Außerdem kann es ja theoretisch auch zeigen, dass das Volk selbst gespalten ist. Dann ist der Volkswille, dass keine Einigung möglich ist.

Jeder, der wählen geht, erwartet ein Ergebnis und damit auch eine Einigung. Ich darf daran erinnern, dass die FDP sich am Tag nach der Wahl über die Ankündigung der SPD beschwerte, in die Opposition zu gehen, und als erste schon nach 4 Tagen(!!!) laut über mögliche Neuwahlen nachdachte. Meiner Auffassung nach passen der FDP als Partei die Umstände nicht, WIE sie mitregieren müsste. Das sie nicht als einzige an Muttis Brust dürfen, sondern sie mit der grünen Verwandtschaft teilen sollten.

 

[All4you]

Anstatt Neuwahlen wird sich die SPD , selber abschießen, den Wähler verraten und zu einer GroKo oder der Unions Minderheitenregierung zustimmen und der AfD damit Vorschub leisten.

In 4 Jahren dann wird die SPD dann noch weiter abschmieren.

 

[Reddogg]

1. Die FDP hat an glaubwürdigkeit gewonnen.

Wer innerhalb von so wenigen Minuten nach "Abbruch" schon vorgefertigte Reden zum ablesen zur Verfügung hat, hat meines Erachtens eher an Glaubwürdigkeit verloren.

Weil Sie nicht sofort die Bundestagshure ( Entschuldigung für den Begriff! [ Hauptsache wir sind im Bundestag vertreten] geworden ist)

Du weißt aber schon das die gewählten Politiker bis zu möglichen Neuwahlen trotzdem im Bundestag sitzen? Das aber nur ganz nebenbei...

2. Die SPD; weil Sie nach der Agenda 2010 zum Ersten Mal wieder eine Ehrlichkeit an den Tag gelegt hat ( NEIN, wir stehen nicht zur Sondierung da)

Der Punkt dürfte wohl nun gefallen sein. Da sie ja nun doch zu Gesprächen vorerst bereit sind. Hier auch noch einmal gleich ein Wink zur FDP. Interessant das dies bei Dir nicht negativ aufkommt, das quasi Stunden nach dem Abbruch der Sondierungen die FDP mit als erstes kam die vehement von der SPD nun Sondierungsgespräche einfordert und an das demokratische appellieren. Soviel zur FDP. Wer kann diese Pappenheimer auch nur ansatzweise ernst nehmen.

3. Die AfD; weil Sie sich dank Ihrer Cheffin ( NEIN ich gehöre nicht mehr zur AfD, ich bin jetzt nur noch Blau ) als schon im Ansatz verlogen gezeigt hat.

Klar gerade die Partei, die quasi mehrfach wöchentlich einen Aufsplitterung der Partei zu verzeichnen hat. Die mehrfach wöchentlich mit neuen rassistischen Äußerungen von z.T. seiner gewählten Politiker als einziges für Furore sorgen kann. Im übrigen weiterhin bis heute nicht von Dir auch nur an einer einzelnen Stelle mal aufgegriffen.

4. Die CSU; weil Sie allen gezeigt hat, das Sie gegen alles sind, was nicht auf Ihrem Mist gewachsen ist. ( Zuwanderungsverbot für Migranten und Flüchtlinge)

Nun ja wenn man sich aber das geforderte und das später vereinbarte anschaut, sind sie vielleicht Ideen"geber" aber keine "Ideenumsetzer". Also nicht viel mehr als das rassistische Original AfD...

5. Die Grüne; die zwar keinen Unterschied zwischen Migranten und Flüchtlingen macht, aber auch bei allen anderen Forderungen nur darauf besteht, das Sie mit in den Topf greifen können.

Also für mich war dies jene Partei die am ehestens bereit war, hier für ihre Ideale zu kämpfen/einfordern und da bei anderen bereit waren gewisse Dinge mit zu gehen, jedoch ohne dafür zu kömpfen.

Sorry, wenn ich das jetzt nicht alles bis ins kleinste Erörtert habe. Aber ich denke Du kannst ersehen was sich geändert hat.

Also eine tiefere Analyse hätte geholfen eine weniger einseitige Betrachtung zu liefern...

Und ich gebe darkkurt recht, was passiert wenn die ähnlichen Verhältnisse rauskommen? Wieder wählen? Und dann wären wir ja bei seiner Aussage, wählen bis das Ergebnis gefällt.

 

[All4you]

Wer innerhalb von so wenigen Minuten nach "Abbruch" schon vorgefertigte Reden zum ablesen zur Verfügung hat, hat meines Erachtens eher an Glaubwürdigkeit verloren.

Dir ist bekannt, das die Verhandlungen schon 4 Wochen gedauert haben?
Und wenn 3 Wochen lang , die CSU auf Ihre Asylpolitik ( Wir sind gegen den Nachzug der [Was/Wer auch immer!] Familienangehörigen) Dann ist doch auchklar, das solche Absagen, wie auch evtl. Zusagen schon lange in irgend einer Schublade geschrieben liegen.

Du weißt aber schon das die gewählten Politiker bis zu möglichen Neuwahlen trotzdem im Bundestag sitzen? Das aber nur ganz nebenbei...

Und genau deswegen sind ja manche derzeit Abgeordnete so erpicht darauf, das es keine NEUWAHLEN geben darf! Denn dann würden Sie evtl. Ihr Mandat und damit eine Ihrer Einnahmequellen verlieren können.

Der Punkt dürfte wohl nun gefallen sein. Da sie ja nun doch zu Gesprächen vorerst bereit sind. Hier auch noch einmal gleich ein Wink zur FDP. Interessant das dies bei Dir nicht negativ aufkommt, das quasi Stunden nach dem Abbruch der Sondierungen die FDP mit als erstes kam die vehement von der SPD nun Sondierungsgespräche einfordert und an das demokratische appellieren. Soviel zur FDP. Wer kann diese Pappenheimer auch nur ansatzweise ernst nehmen.

Da muss ich Dir teilweise recht geben, zur Zeit sieht es so aus, als würde die SPD umfallen und sich damit selber negieren. Allerdings sind Gespräche, in die Sie gezwungen werden noch lange kein Beweis dafür das der derzeitge Chef Martin Schulz kippt. Zumal er ja eh nur als"Ersatzkandidat" in die BTW gegangen ist, damit er seine Diäten oder Bezüge verbessern kann. Er ist doch nur dazu da, den Eindruck der Veränderung seit Gerhard Schröders "Selbstbedienungs Partei Deutschlands" zu verbessern.

Klar gerade die Partei, die quasi mehrfach wöchentlich einen Aufsplitterung der Partei zu verzeichnen hat. Die mehrfach wöchentlich mit neuen rassistischen Äußerungen von z.T. seiner gewählten Politiker als einziges für Furore sorgen kann. Im übrigen weiterhin bis heute nicht von Dir auch nur an einer einzelnen Stelle mal aufgegriffen.

Lern lesen und verstehen! ! ! Bereits mehrfach habe ich etwas gegen Deine Lieblingspartei (AfD) geschrieben! Jedoch übersiehst Du solche Aussagen vollständig !

Nun ja wenn man sich aber das geforderte und das später vereinbarte anschaut, sind sie vielleicht Ideen"geber" aber keine "Ideenumsetzer". Also nicht viel mehr als das rassistische Original AfD...

Schau einmal in die Vergangenheit Deiner Lieblingspartei (AfD)! Aus welcher etablierten Partei sind denn die Meisten Mitglieder gekommen ??

Also für mich war dies jene (Welche) Partei die am ehestens bereit war, hier für ihre Ideale zu kämpfen/einfordern und da bei anderen bereit waren gewisse Dinge mit zu gehen, jedoch ohne dafür zu kömpfen.

Du bist also auch Politiker geworden und kannst keinerlei aussagekräftige Aussagen mehr tätigen. Nur damit man Dich nicht noch einmal zitieren kann. (Dann halte Dich doch an das vermeintliche Zitat von Konrad Adenauer ; "Was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern?!")

Also eine tiefere Analyse hätte geholfen eine weniger einseitige Betrachtung zu liefern...

Das sagt/schreibt genau der, der keine Anfechtungen gegen die AfD erkennen will.
Nur zu Deiner Info ; " Wer soll/will Meuten noch wählen, wenn Sie (Die zur Wahl als AfD-Abgeordnete angetretene Person) sofort nach der Bundestagswahl nicht mehr zur AfD gehören will und gegen Ihren Wahlauftritt [Ich gehöre zur (/vertrete die) AfD eintritt. { Sie gehört jetzt als Parteilose (oder doch nicht) zu der noch von Ihr evtl. zu gründenden Partei " Die Blauen " ( Aber nur, wenn Sie nach den 4 Jahren im Bundestag mit den als Bundestagspolitiker(im) gegönnten/zustehenden Bezüge (Diäten und sonstige Zulagen) zurecht kommt, oder will oder evlt. danach nicht mehr will. Oder sich zu Rente/Ruhe setzt. Um sich evtl. um Ihre Kinder oder auch andere zu kümmern oder auch nicht.

Und ich gebe darkkurt recht, was passiert wenn die ähnlichen Verhältnisse rauskommen? Wieder wählen? Und dann wären wir ja bei seiner Aussage, wählen bis das Ergebnis gefällt.

Wie hat es einmal ein Politiker gesagt?? "Hätte hätte Fahrradkette."

Woher nimmst Du Dir die Gewissheit, das sich die Wähler genauso entscheiden? (Manche Menschen sollen lernen können.)
Die Gründe dagegen habe Ich Dir genannt.

 

[Reddogg]

Dir ist bekannt, das die Verhandlungen schon 4 Wochen gedauert haben?

Ja. Und auch währenddessen haben nicht nur CDU/CSU und die Grünen Wasserstandsmeldungen abgegeben und das man auf einen guten weg sei. Oder gar gewisse Punkte schon im Einverständnis aller seien. Ja auch Deine hier extrem bejubelte FDP hat daran mitgewirkt. Aber die wurden bestimmt gezwungen oder?

Und wenn 3 Wochen lang , die CSU auf Ihre Asylpolitik ( Wir sind gegen den Nachzug der [Was/Wer auch immer!] Familienangehörigen)

Die aktuelle Position der FDP scheint Dir in diesem Fall schon entgangen zu sein, oder möchtest Du die nur nicht genauer unter die Lupe nehmen? Lindner ist nicht erst seit gestern jemand, der gerne mal rechte Parolen schwingt, um dann doch das Original zumindest zu befeuern...

Dann ist doch auchklar, das solche Absagen, wie auch evtl. Zusagen schon lange in irgend einer Schublade geschrieben liegen.

Also eigentlich nicht. Denn dann stimmt es doch erst Recht das diese windige Zeitgenossen von FDP, sich aus der Verantwortung stehlen woll(t)en. q.e.d.

Und genau deswegen sind ja manche derzeit Abgeordnete so erpicht darauf, das es keine NEUWAHLEN geben darf! Denn dann würden Sie evtl. Ihr Mandat und damit eine Ihrer Einnahmequellen verlieren können.

Die auch Du wieder einmal bei ALLEN Parteien finden könntest, wenn Du, naja wenn Du nicht so einseitig hier die Sache betrachten würdest...

Da muss ich Dir teilweise recht geben, zur Zeit sieht es so aus, als würde die SPD umfallen und sich damit selber negieren. Allerdings sind Gespräche, in die Sie gezwungen werden noch lange kein Beweis dafür das der derzeitge Chef Martin Schulz kippt.

Wenn ich mir jedoch so Deine vorherigen Kritiken hie rund in anderen Threads so durchlese, frage ich mich glatt wie Du zu so einer fast schon kompletten gegenteiligen These kommst. Erst auf die SPD einprügeln (wollen doch nur Geld/Diäten) und jetzt, naja man lässt ja nur Gespräche zu. Blabla...

Lern lesen und verstehen! ! ! Bereits mehrfach habe ich etwas gegen Deine Lieblingspartei (AfD) geschrieben! Jedoch übersiehst Du solche Aussagen vollständig !

Ich suche diese Texte immer noch. Nur mal nebenbei flunkern, ja das gelte auch für die AfD, reicht m.E. nicht, wenn Du doch so Klartext gegen jede andere Partei hier schiessen kannst. Naja ausser zu Deinem wohl neuen Liebling FDP?

Schau einmal in die Vergangenheit Deiner Lieblingspartei (AfD)! Aus welcher etablierten Partei sind denn die Meisten Mitglieder gekommen ??

Och wie süss, kannst ja morgen nach Leipzig kommen. Da kannst Du mein Engagement gegen AfD und die neue Rechte höchstpersönlich sehen. Immer wieder diese Strohfeuer von rechts aussen. Naja der Versuch des Ablenkens ist ja häufiger bei euch Mittel zum Zweck, wenn die Argumente ausgehen.

Du bist also auch Politiker geworden und kannst keinerlei aussagekräftige Aussagen mehr tätigen.

Ich gebe Dir eine kleine Hilfe, welche Partei ich eventuell meinen könnte: Ich zitierte folgenden Text zuvor von Dir: "5. Die Grüne;" Na hilft es? Nein. Na das dachte ich mir. Somit wirst Du leider genauso dumm wie bisher sterben. Sorry.

Das sagt/schreibt genau der, der keine Anfechtungen gegen die AfD erkennen will.

Na jetzt mal her mit Deinen inhaltvollen Kritiken zu AfD, wo kann ich die denn finden?

Nur zu Deiner Info ; " Wer soll/will Meuten noch wählen...

Ach die braunen Wähler haben die AfD überwiegend nur wegen Lügenpetry gewählt? LoL Du bist ja noch naiver als ich bisher angenommen hatte.

Wie hat es einmal ein Politiker gesagt?? "Hätte hätte Fahrradkette."

Warum "hätte"? Wir stehen, wenn es dazu kommen sollte, doch erst davor. Und für jemanden der die gesamte Problematik sich anschaut ist auch dieser Punkt ein eben nicht ganz unwichtiger Punkt. q.e.d.

Woher nimmst Du Dir die Gewissheit, das sich die Wähler genauso entscheiden? (Manche Menschen sollen lernen können.)
Die Gründe dagegen habe Ich Dir genannt.

Im Gegensatz zu Dir habe ich keine Glaskugel und weiß schon die Ergebnisse, von einer Wahl die bisher nicht einmal ansatzweise stattfinden wird. Jedoch gebe nicht nur ich zu Bedenken und hinterfrage auch die Neuwahlen-Forderer was laut denen passieren soll, wenn die Wahl ähnlich ausfallen SOLLTE (nicht WIRD!). Werdet ihr dann auch über euch rumheulen wegen der steuerlichen Kosten die diese Wahl dann gekostet hat?

Erinnert mich irgend wie an den Song von Eifel 65 : "I`m blue" besonders an die Textpassage zwischen Sekunde 19 und 21 And blue called red...).

Kann es sein das Dein Lyrikverständnis von englischen Texten ebenso nicht vorhanden ist wie Deine politische Bildung? Das was Du als "And blue called red", ich sage mal verstehst, wird leider als "and a blue corvette" besungen. LoL, you made my day.

Dabei kannst Du SOVIELE youtube videos mit lyrics finden, wo das genau so steht. Aber hey, der braune Haufen hat halt seine eigenen FakeNews oder?

 

[All4you]

Immerhin bist Du derjenige der die AfD so vergöttert hier ins Thema gebracht hat #50 und die anschließende Antwort #51 vollständig übersieht.

Deswegen beende ich es auf Deine provokativen Hetzen zu antworten.

 

[Reddogg]

Oh Danke Reddogg für die Aufklärung bei Eifel 65 : "I`m blue" .

Ich bin doch gerne da um die Rechten zu korrigieren. Schon interessant das dies sogar nun schon bei englischen Liedtexten sein muss...Na das sieht man direkt schon wie weit es mit den Kenntnissen jener bestellt ist. Nämlich selbst da gen 0.

Hätte nicht gedacht von einem Troll wie Dir so eine nützliche, weil sicherlich auch nicht`s mit dem Thema zu tuende Antwort zu erhalten.

Da hast du Recht dass das Lied kein Inhalt zu diesem Thread beifügt. Jedoch war es nicht ich der diesen Ausflug betrieben hatte ,sondern Du selbst. Also ist der einzige der hier sich wie ein Troll, ähm eher ein nicht mal der englischen Sprache und des Lesens (gab ja genug lyric-Lied bei youtube) mächtigen Trolls , aufführt immer noch Du selbst bist.

Immerhin bist Du derjenige der die AfD so vergöttert hier ins Thema gebracht hat #50 und die anschließende Antwort #51 vollständig übersieht.

Wer über alle Bundestagsparteien herzieht aber eine wie immer aussen vorläßt, muss damit rechnen zumindest gefragt zu werden was mit dieser ist. Bis heute bleibt es dabei, das Du ausser zwei drei Worte die die AfD mit ansprechen sollen, angeblich, über die AfD hier nix verlierst. Warum nur? Dabei bieten sich doch soviel an, wie z.B. die nächste Verkleinerung der Landtagsfraktion in BW. Weil Herr Gedeon weiterhin sehr nah an die AfD-Fraktion gebunden werden soll. Aber mit Kritik gegenüber AfD halten sich ja meistens die angeblichen "Kritiker" der AfD zurück. Getreu nach dem Motto ich bin kein Nazi, aber...

Deswegen beende ich es auf Deine provokativen Hetzen zu antworten.

Tja mehr als Antworten mit weiteren fadenscheinigen Aussagen, falschen Liedtexten die hier kundgetan werden, Eröffnungen von neuen Themenfeldern ohne bei den anderen mal mit Inhalten und Argumenten zu kommen war es ja leider nichts. Aber auch das ist ja nichts neues bei Rechtsaussen. Blöd nur wenn es dann doch Personen gibt die diesen skurrilen Aussagen Kontra bieten. Dann ist man ganz schnell beim mimimimi.

 

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Merkel will keine Neuwahlen

Folgende News wurde am 25.11.2017 um 15:36:14 Uhr veröffentlicht:
Merkel will keine Neuwahlen
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Kühlungsborn/Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Neuwahlen als Konsequenz aus den gescheiterten Jamaika-Sondierungen mit FDP und Grünen eine Absage erteilt.
«Ich halte überhaupt nichts davon, wenn wir mit dem Ergebnis nichts anfangen können, dass wir die Menschen wieder bitten, neu zu wählen», sagte die CDU-Vorsitzende an diesem Samstag beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern in Kühlungsborn. SPD-Chef Martin Schulz zeigt sich nach dem früheren kategorischen Nein zur Neuauflage einer großen Koalition nun zumindest gesprächsbereit. Andere SPD-Spitzenpolitiker stellten unterdessen hohe Hürden für ein solches Bündnis auf.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach dem Jamaika-Aus Merkel, Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer für Donnerstagabend zu einem Gespräch ins Schloss Bellevue eingeladen. «Ich weiß natürlich nicht, wie die Dinge in den nächsten Tagen weitergehen», sagte Merkel in der Rede bei ihrem heimatlichen Landesverband. Sie fügte hinzu: «Es wäre wünschenswert, sehr schnell zu einer Regierung zu kommen - nicht nur zu einer geschäftsführenden.»
Merkel führte bereits von 2005 bis 2009 und 2013 bis 2017 große Koalitionen an. Mit der SPD regiert die Union derzeit nur geschäftsführend. Die Bundesregierung sei handlungsfähig, versicherte Merkel. Nach dem Jamaika-Aus liegen Neuwahlen als eine Option auf dem Tisch, die auch Steinmeier vermeiden will. Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen wie am 24. September, und die Parteien wären keinen Schritt weiter. Zudem ist die Furcht verbreitet, die AfD könnte noch stärker abschneiden.
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov glauben 35 Prozent der Bürger, die AfD profitiere am stärksten vom Scheitern der Jamaika-Gespräche. Das ist weit mehr, als anderen Parteien zugesprochen wird.
Nach der Einladung Steinmeiers hatte SPD-Chef Schulz Gesprächsbereitschaft mit der Union signalisiert. Beim Bundeskongress der Jungsozialisten am Freitagabend sagte Schulz, einen Gesprächswunsch des Bundespräsidenten könne und wolle er nicht abschlagen. Schulz betonte bei den Jusos, die eine große Koalition ablehnen: «Ich strebe keine große Koalition an. Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an. Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen.»
Eine Entscheidung über die mögliche Neuauflage der großen Koalition im Bund wird nach Angaben von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel nicht vor dem Bundesparteitag fallen, der vom 7. bis 9. Dezember stattfindet. Das Gespräch bei Steinmeier werde «keinen Automatismus» auslösen, sagte Schäfer-Gümbel auf einem Landesparteitag in Frankfurt.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) stellte klar, die SPD werde sich von der CDU nicht «erpressen» lassen. «Frau Merkel ist bei Lage der Dinge doch nicht in einer Position, in der sie Bedingungen stellen kann», sagte Dreyer dem «Trierischen Volksfreund» (Samstag). «Was die SPD politisch umsetzen will, hat sie klar im Wahlprogramm formuliert. Das weiß Frau Merkel», betonte Dreyer. Aus ihrer Sicht ist auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung Merkels «keineswegs» vom Tisch.
SPD-Vize Ralf Stegner stellte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) klar, dass eine Neuauflage der großen Koalition kein Selbstläufer wäre. «Ein «Weiter so» kann und darf es nicht geben», sagte Stegner. Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschef Michael Groschek betonte in einem dpa-Gespräch, entscheidend sei, dass sich die SPD in den Gesprächen nicht von sozialdemokratischen Inhalten abbringen lasse.
In der CDU stellt man sich auf schwierige Gespräche mit der SPD ein. «Das wird mit der SPD nicht einfach werden», sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther auf einem CDU-Landesparteitag in Neumünster. Eine Minderheitsregierung sei keine Lösung, Ziel müsse eine handlungsfähige Regierung unter Führung der CDU sein. Und Merkel müsse Kanzlerin bleiben, fügte Günther hinzu.

 

[All4you]

Logisch, denn Sie könnte noch mehr verlieren. Jetzt da die Wähler Sie mitbekommen haben.

 

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Neuwahlen für Merkel kein Thema - Hohe Hürden der SPD

Folgende News wurde am 25.11.2017 um 16:56:29 Uhr veröffentlicht:
Neuwahlen für Merkel kein Thema - Hohe Hürden der SPD
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Kühlungsborn (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Neuwahlen als Konsequenz aus den gescheiterten Jamaika-Gesprächen mit FDP und Grünen eine Absage erteilt. «Ich halte überhaupt nichts davon, wenn wir mit dem Ergebnis nichts anfangen können, dass wir die Menschen wieder bitten, neu zu wählen». Das sagte die CDU-Chefin beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern in Kühlungsborn. Die SPD-Spitze zeigt sich nach ihrem früheren kategorischen Nein zur Neuauflage einer großen Koalition nun zumindest gesprächsbereit. Einige Sozialdemokraten bauen bereits hohe Hürden auf.

 

[All4you]

Logisch! Mann könnte Sie ja abwählen.

 

[acid]

Sagt einfach bescheid wenn ihr fertig seid und es sich wieder lohnt hier reinzuschauen. Danke.

 

[All4you]

Bescheid ! Denn ich werd da nicht mehr mitmachen bei diesem Trolltheater.

 

[News-Bot]

CDU-Vize Strobl warnt SPD vor überzogenen Forderungen

Folgende News wurde am 26.11.2017 um 18:23:00 Uhr veröffentlicht:
CDU-Vize Strobl warnt SPD vor überzogenen Forderungen
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Berlin (dts) - CDU-Vize Thomas Strobl hat die SPD davor gewarnt, die Gespräche über eine Neuauflage der großen Koalition scheitern zu lassen."Wer jetzt öffentlich rote Linien auf den Boden malt, wer gigantische Hürden aufbaut - der will gar nicht", sagte der baden-württembergische CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben)."Die SPD darf die Gespräche nicht aufs Scheitern hin anlegen." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe seine Erwartungen "glasklar formuliert". Strobl wies die SPD zugleich auf ihr schlechtes Abschneiden bei der Bundestagswahl hin."Mit nicht einmal 21 Prozent bei der Bundestagswahl wird die SPD nicht 100 Prozent ihrer Vorstellungen umsetzen können", sagte er.

 

[All4you]

Dann soll er doch Gleich sagen, das er gegen alles ist was die SPD fordert und damit den NEUWAHLEN zustimmen.

 

[darkkurt]

Dann soll er doch Gleich sagen, das er gegen alles ist was die SPD fordert und damit den NEUWAHLEN zustimmen.

Die Frage Neuwahlen oder nicht liegt einzig und allein beim Bundespräsident, nicht bei den Fraktionen. Und Steinmeier will keine Neuwahlen, solange nicht alle Optionen weggefallen sind.

Und selbst ohne eine neue GroKo gibt es die Möglichkeit der Minderheitsregierung...