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Alt 04.02.2018, 17:30:01   #211 (permalink)
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Beitrag GroKo will Rechtsanspruch auf schnelles Internet bis 2025

Folgende News wurde am 04.02.2018 um 17:49:56 Uhr veröffentlicht:
GroKo will Rechtsanspruch auf schnelles Internet bis 2025
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Zitat:
Berlin (dts) - Die sich anbahnende Große Koalition will einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet. Dieses solle bis zum Jahr 2025 kommen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Digitales am Sonntag in Berlin. Für die Förderung des Breitbandausbaus solle ein Fonds mit einem Volumen von zehn bis zwölf Milliarden Euro aufgelegt werden. Zusätzlich sollten Freifunkvereine künftig gemeinnützig gestellt werden. Funklöcher sollen von Bürgern per App gemeldet und in einer "Transparenzkarte" angezeigt werden können. Bis 2022 sollen Bürger zudem alle dafür geeigneten Behördengänge auch online erledigen können. Dorothee Bär (CSU) ergänzte, dass die Entwicklung von Computerspielen gestärkt werden solle. Das Thema "Gamesförderung" solle in den Mittelpunkt gestellt werden, sagte Bär, ohne allerdings weitere Details zu nennen.
 
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Alt 04.02.2018, 17:42:11   #212 (permalink)
All4you
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Und damit betreten wir wieder einmal NEULAND . . .
Gilt das Angebot nur für Berlin oder auich für das gesamte Bundesgebiet?
Denn unser derzeitiger Infrastrukturminister Alexander Dobrint ist ja mehr an einer PKW-Autobahnsteuer interessiert als an einem Ausbau vom Internet für alle.
Wobei es sich hierbei auch nur um Floskeln handelt!
Es werden keine Geschwindigkeitsangeben angesagt. So kann ein Zugang mit 128kBit schon als schnell angesehen werden. Okay auch wenn dieser dann nicht einmal als Flat angeboten wird, sondern so wie in den 90èrn pro Minute abgerechnet wird.
Erinnert mich irgend wie an mein Handy. Da bezahle ich für 2 GB Volumen/Monat, nur das nach 500MB auf einmal die Verbindung nicht mehr vorhanden ist.

Ist schon verlogen genug, wenn man alles auf einen Zeitpunkt nach der nächsten Wahl verschiebt. Damit bestätigt man nur das man sich damit für die nächsten 4 Jahre nicht beschäftigen will.
Es wären ja auch nur Ausgaben und keine direkten Diätenerhöhungen fällig.
 
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Alt 05.02.2018, 20:45:01   #213 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
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Beitrag Verhandlungen vertagt - Streit bei Gesundheit, Jobs und Außenpolitik

Folgende News wurde am 05.02.2018 um 20:48:25 Uhr veröffentlicht:
Verhandlungen vertagt - Streit bei Gesundheit, Jobs und Außenpolitik
Top-Themen

Zitat:
Berlin (dpa) - Zum Schluss hakt es nochmals gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal. Morgen soll es in der CDU-Zentrale weitergehen. Das dürfte darauf hinaus laufen, dass der Koalitionsvertrag erst am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert wird. Die Knackpunkte seien Finanzen, Gesundheit, Arbeitsrecht und Außenpolitik, sagte CDU-Vize Julia Klöckner. Zugleich wird weiter über die politische Zukunft von SPD-Chef Martin Schulz diskutiert.
 
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Alt 05.02.2018, 20:56:01   #214 (permalink)
All4you
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Reg: 10.01.2016
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War doch auch zu erwarten.
 
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Alt 06.02.2018, 10:45:01   #215 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
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Beitrag Bundesverfassungsgericht prüft SPD-Mitgliedervotum zur GroKo

Folgende News wurde am 06.02.2018 um 10:48:49 Uhr veröffentlicht:
Bundesverfassungsgericht prüft SPD-Mitgliedervotum zur GroKo
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Zitat:
Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht prüft die Zulässigkeit des geplanten SPD-Mitgliederentscheids zur großen Koalition. Es hat fünf Anträge gegeben, das Votum zu untersagen. Zuerst hatte die «Rheinische Post» darüber berichtet. Dem Bericht zufolge gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.
 
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Alt 06.02.2018, 12:40:16   #216 (permalink)
Feldmann
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Reg: 25.01.2018
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Ja immer schön am Volk vorbei regieren.. So haben es die da oben gerne..
 
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Alt 06.02.2018, 16:55:01   #217 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
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Beitrag «Eingraben geht nicht mehr»: Union und SPD vor Entscheidung

Folgende News wurde am 06.02.2018 um 17:00:48 Uhr veröffentlicht:
«Eingraben geht nicht mehr»: Union und SPD vor Entscheidung
Top-Themen

Zitat:
Berlin (dpa) - Unter hohem Einigungsdruck haben Union und SPD in der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen um Kompromisse in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik gerungen. Bis zum späten Nachmittag war auch die Außenpolitik noch strittig.
Trotzdem betonten alle Seiten ihren festen Willen die Gespräche in der Nacht zu Mittwoch oder spätestens am Morgen abzuschließen. SPD-Chef Martin Schulz sprach vom «Tag der Entscheidung». CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt betonte: «Eingraben geht jetzt nicht mehr. Die Stunde der Wahrheit naht.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)*mahnte alle Seiten zu Kompromissbereitschaft: «Jeder von uns wird
schmerzhafte Kompromisse noch machen müssen. Dazu bin ich auch bereit, wenn wir sicherstellen können, dass die Vorteile zum Schluss die Nachteile überwiegen.» Es gehe darum, mit einer
verlässlichen Regierung die Voraussetzungen dafür zu schaffen, «dass wir morgen auch noch in Wohlstand und in Sicherheit im umfassenden Sinne leben können». Dieses Ziel dürfe man gerade in unsicheren Zeiten nicht aus den Augen verlieren.

Den Unterhändlern lag am Nachmittag noch eine Liste mit gut einem Dutzend Konfliktpunkten vor. In der Außenpolitik ging es um Rüstungsexporte sowie die Ausgaben für die Bundeswehr und die Entwicklungshilfe. Die Union will sich bei den Verteidigungsausgaben dem Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nähern (derzeit 1,2 Prozent). Für die SPD hat dagegen Priorität, 0,7 Prozent in die Entwicklungshilfe zu stecken (2016: 0,52 Prozent).
Die größten Streitpunkte lagen aber bis zuletzt in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Dabei ging es vor allem um die SPD-Forderungen nach einer deutlichen Einschränkung befristeter Arbeitsverhältnisse und einem Ende der «Zwei-Klassen-Medizin», etwa durch eine Angleichung der Arzthonorare für gesetzlich und privat Versicherte oder durch eine Öffnung der gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte.
Die Führung der Sozialdemokraten will mit Erfolgen in diesen beiden Punkten bei ihren Mitgliedern für ein Ja zum Koalitionsvertrag werben. Denn die
mehr als 440.000 SPD-Mitglieder haben das letzte Wort, wenn die Koalitionsvereinbarung zustande kommt. Am Dienstag um 18 Uhr sollte die Frist für die Aufnahme von Mitgliedern auslaufen, die noch an der Abstimmung teilnehmen können. Einige Landesverbände meldeten bereits
tausende Neuzugänge.

Nach einem Entwurf für den Koalitionsvertrag waren auch noch andere Punkte in der Endphase der Verhandlungen strittig. Dabei ging es unter anderem darum, ob Unternehmen Abstriche bei den Arbeitszeitregeln erlaubt werden sollen, wenn sie tarifvertraglichen Bestimmungen unterliegen. Umstritten waren noch die Zukunft des Arznei-Versandhandels, Schutzregeln für Beschäftigte im Nahverkehr bei einem Betreiberwechsel oder die Verankerung eines Staatsziels Kultur im Grundgesetz.
Die Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD sollten eigentlich schon am Sonntag abgeschlossen werden, mussten dann aber zwei Mal verlängert werden. Schulz verteidigte dieses Vorgehen. «Wir sehen heute, dass wir gut beraten waren, uns Reservetage einzuräumen», sagte er. Auch für die Unionsparteien, die aufs Tempo gedrückt hatten, sei das ersichtlich geworden, «weil man eine seriöse Grundlage bilden will für die zukünftige Regierung».
Es wurde mit Verhandlungen bis in die Nacht gerechnet. Ein Scheitern der Verhandlungen galt als äußerst unwahrscheinlich, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) schloss es aber nicht aus. «Ich schließe überhaupt nichts aus», sagte er. Bouffier sprach von einem «harten Ringen». Er halte eine Einigung für möglich. «Aber ob es gelingt, ist unsicher.»
Union und SPD wollen in der Schlussphase auch die
Ressortverteilung in einer neuen Bundesregierung erörtern. Eine Entscheidung über Personalien ist nach Angaben der Sozialdemokraten aber noch nicht zu erwarten. «Die Personalfragen kommen einfach später, das ist nichts, was heute ansteht», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, im ARD-«Morgenmagazin».

Zur Frage, wann SPD-Chef Schulz Klarheit über einen
möglichen Wechsel ins Kabinett schaffen wird, wollte sich Schneider nicht äußern. «Ich werde mich an dieser Diskussion nicht beteiligen», sagte er. In der SPD gibt es Forderungen, die Parteispitze solle direkt nach der Vorlage eines Koalitionsvertrages und damit vor dem Mitgliederentscheid klarmachen, wer für die Sozialdemokraten ins Kabinett geht. Schulz hatte nach der Bundestagswahl im September ausgeschlossen, als Minister unter Kanzlerin Merkel zu arbeiten.



Worauf Union und SPD*sich schon geeinigt haben


Wer in einem neuen schwarz-roten Kabinett was werden könnte


SPD-Basis am Zug: Sieben Fakten zum GroKo-Mitgliedervotum


Was die GroKo-Pläne für den Geldbeutel der Bürger bedeuten


Die Schulz-Szenarien: *Ins Kabinett oder nicht?


Verfassungsrichter prüfen SPD-Mitgliedervotum zur GroKo
 
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Alt 06.02.2018, 17:03:53   #218 (permalink)
All4you
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Beiträge: 1.128
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Sie sind sich doch schon jetzt darin einig, das Sie auch diesesmal den Wähler veräppeln und nur an Ihre Diäten denken.

Es ist eine Schande für eine Demokratie, das keiner der Volksvertreter für das was er tut gegenüber dem Volk Verantwortung (auch die Finanzielle) übernehmen muss.
 
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Alt 06.02.2018, 21:04:33   #219 (permalink)
Reddogg
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Reg: 04.05.2006
Beiträge: 5.622
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Zitat:
Zitat von All4you Beitrag anzeigen
Sie sind sich doch schon jetzt darin einig, das Sie auch diesesmal den Wähler veräppeln und nur an Ihre Diäten denken.
Auch für Dich nochmal, geh Dich informieren zu was sie Ende letztes Jahr zugestimmt haben. Wenn sich ihre Diäten erhöhen dann zurecht, dann denn hat sich die allgemeine Lohnentwicklung (also der von uns allen) nämlich weiter nach oben gesellt. Ist es nicht das was die Menschen in D haben wollen?

Zitat:
Zitat von All4you Beitrag anzeigen
Es ist eine Schande für eine Demokratie, das keiner der Volksvertreter für das was er tut gegenüber dem Volk Verantwortung (auch die Finanzielle) übernehmen muss.
Macht er doch. Er kann abgewählt werden, er kann nicht mehr wiedergewählt werden, es finden Parteitage statt (sofern man Mitglied ist), Diskussionsrunden etc. etc. wenn das "Völkchen" dies nicht nutzt, oder wie sonst mit rassistische Hetze sprengen will und somit nicht dabei ist (was aber eher die geringere Anzahl ist, weil das "Völkchen" ja meist den Arsch nicht hochbekommt) dann sollte man das nur einem vorwerfen, aber nicht den Politikern.
In other countries this process might be described as ethnic cleansing, but political correctness forbids such language where Israel is concerned. If the international community cannot take some action, it must be surprised if the people of the planet disbelieve that they are seriously committed to the promotion of human rights.
John Dugard, Special United Nations Rapporteur on human rights in the occupied Palestinian territories
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Alt 08.02.2018, 20:05:01   #220 (permalink)
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Beitrag Gabriel rechnet mit SPD-Führung ab

Folgende News wurde am 08.02.2018 um 19:33:20 Uhr veröffentlicht:
Gabriel rechnet mit SPD-Führung ab
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Zitat:
Berlin (dts) - Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat seine von der SPD-Spitze geplante Ablösung im Fall einer neuen Großen Koalition bedauert und der Führung seiner Partei einen respektlosen Umgangsstil vorgeworfen. "Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht. Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war", sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Er kritisiere die Entscheidung nicht, denn das Recht auf Neubesetzung von Ministerposten habe jede neue SPD-Führung, so Gabriel. Politiker seien "Gewählte und keine Erwählten". Doch fügte er hinzu: "Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt." Er wisse, dass in der Politik auch schon mal mit harten Bandagen gestritten werde. "Aber es sollte mit offenem Visier erfolgen." Gabriel warf der SPD-Spitze indirekt Unehrlichkeit vor: "Ich komme wohl noch zu sehr aus einer analogen Welt, in der man sich nicht immer nur umschleicht, sondern sich einfach mal in die Augen schaut und die Wahrheit sagt. Das ist scheinbar aus der Mode gekommen." Gabriel sagte mit Blick auf seine Zukunft: "Für mich beginnt jetzt eine neue Zeit. Zuhause freuen sich schon mal alle darauf." Seine kleine Tochter Marie habe ihm am Donnerstagmorgen gesagt: "Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht."
 
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Alt 08.02.2018, 20:10:54   #221 (permalink)
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Hat er etwa gedacht, das er als Verlierer der SPD-Führung einen Bonus erhält ?
 
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Alt 09.02.2018, 07:02:32   #222 (permalink)
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Reg: 04.05.2006
Beiträge: 5.622
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Zitat:
Zitat von All4you Beitrag anzeigen
Hat er etwa gedacht, das er als Verlierer der SPD-Führung einen Bonus erhält ?
Wieso "Bonus"? Es geht um einen respektvollen Umgang. Und wenn er bei der Kabinettsbesetzung anscheinend nicht einmal gefragt wurde, hat das absolut nichts mit "Bonus" zu tun...
In other countries this process might be described as ethnic cleansing, but political correctness forbids such language where Israel is concerned. If the international community cannot take some action, it must be surprised if the people of the planet disbelieve that they are seriously committed to the promotion of human rights.
John Dugard, Special United Nations Rapporteur on human rights in the occupied Palestinian territories
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Alt 10.02.2018, 12:00:02   #223 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
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Beitrag Schulz` Schwester attackiert SPD-Führung als "Schlangengrube"

Folgende News wurde am 10.02.2018 um 12:30:30 Uhr veröffentlicht:
Schulz` Schwester attackiert SPD-Führung als "Schlangengrube"
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Zitat:
Berlin (dts) - Die Schwester von Noch-SPD-Chef Martin Schulz, Doris Harst, hat der SPD-Spitze nach den jüngsten Personalquerelen massive Vorwürfe gemacht. "Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere" machten ihren Bruder zum "Sündenbock für alles", sagte Harst der "Welt am Sonntag". "Dabei könnten sie Martin dankbar sein, nicht nur, weil er in ihrem Sinne Sigmar Gabriel abserviert hat." Die SPD habe sich im Umgang mit ihrem Bruder als eine "echte Schlangengrube" erwiesen, sagte die Sozialdemokratin. Jetzt sagten "Politiker mit Führungverantwortung: `Martin ist an allem Schuld.`", bemängelte Harst. "Mir wird übel, wenn ich höre, wie Herr Stegner sich äußert und wenn Juso-Chef Kühnert sagt, `nachdem die Personalie Schulz vom Tisch ist...`", sagte Harst weiter. Damit werde deutlich, dass ihr Bruder "nur belogen und betrogen" worden sei. Sie fügte hinzu: "Deshalb war, nach seiner erfolgreichen Zeit als Spitzenpolitiker in Brüssel und Straßburg, die Schlangengrube Berlin, die er völlig unterschätzt hat, nichts für ihn." Doris Harst gehört seit Jahrzehnten der SPD an, wohnt wie ihr Bruder in Würselen (NRW) und ist dort kommunalpolitisch engagiert, unter anderem, als Mitglied des Stadtrates.
 
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Alt 10.02.2018, 12:05:55   #224 (permalink)
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ID: 324676
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Reg: 09.02.2009
Beiträge: 3.161
Standard

Heul Doch und kett Dich vor der SPD-Zentrale an und wirf den Schlüssel in den Abfluss Doris
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Alt 10.02.2018, 17:45:02   #225 (permalink)
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Reg: 25.04.2006
Beiträge: 5.807
Beitrag Schäfer-Gümbel: Bei SPD-Neuanfang muss es um Umgang gehen

Folgende News wurde am 10.02.2018 um 17:45:47 Uhr veröffentlicht:
Schäfer-Gümbel: Bei SPD-Neuanfang muss es um Umgang gehen
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Zitat:
Wiesbaden (dpa) - Nach den jüngsten Querelen in der SPD*muss deren Neuanfang aus Sicht des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel über personelle Fragen hinausgehen. «Es wird auch um Fragen des Umgangs und der politischen Kultur gehen müssen», schrieb der hessische SPD-Chef auf Twitter. Das habe nach seinem Eindruck «auch die übergroße Mehrzahl verstanden». Noch-Parteichef Martin Schulz hatte am Freitag nach massivem Druck seiner Partei den Verzicht auf den Posten des Außenministers erklärt, den er zuvor für sich reklamiert hatte.
 
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Stichworte
2017, afd, bundestagswahl, cdu, csu, ergebnisse, fdp, forderungen, jamaica, koalition, linke, spd, union, verhandlungen

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