Alt 22.11.2020, 02:00:02   #1
News-Bot
klamm-Bot
Benutzerbild von News-Bot

Reg: 25.04.2006
Beiträge: 6.934
Beitrag SPD-Chefin will schärfere Beobachtung der AfD durch Geheimdienst

Folgende News wurde am 22.11.2020 um 01:00:00 Uhr veröffentlicht:
SPD-Chefin will schärfere Beobachtung der AfD durch Geheimdienst
Top-Themen

Zitat:
Berlin (dts) - SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verfassungsschutz dazu aufgerufen, die Beobachtung der AfD auszuweiten. "Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene beobachtet", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Diese Szene radikalisiere sich grenzübergreifend und lasse eine hohe Gewaltbereitschaft erkennen. Esken warf Mitgliedern der Werte-Union vor, ebenfalls über "Kontakte in diese Szene" zu verfügen. Dies belege die Strategie der Rechtsradikalen, mit ihrem zerstörerischen Denken und Handeln "vom Rand in Richtung Mitte des politischen Spektrums vorzudringen". Zugleich äußerte sich die SPD-Vorsitzende besorgt über eine "zunehmende rechtsradikale Unterwanderung" der Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Der Staat muss hier konsequent als Ordnungsmacht auftreten und muss die Regeln zur Teilnehmerzahl und zum Gesundheitsschutz durchsetzen", forderte Esken. "Gewalttätige Exzesse müssen von vornherein unterbunden und andernfalls konsequent strafverfolgt werden." Wer bei diesen Demonstrationen mitmarschiere, könne sich nicht mehr auf Unwissenheit berufen, mit wem er da unterwegs sei.
 
News-Bot ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Anzeige


Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
 
Themen-Optionen


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
[News] EU-Innenminister einigen sich auf schärfere Waffen-Regeln News-Bot News-Diskussionen 17 13.06.2016 18:08:01
Ex-Chefin stellt kein Arbeitszeugnis aus anne-maus Das wahre Leben 6 26.11.2010 08:04:22
[Soziales] Union will schärfere Sanktionen für Arbeitsunwillige News-Bot Politik, Steuern & Finanzen 94 31.10.2006 01:52:56


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 16:23:31 Uhr.