Umzug aus Incirlik - wer entscheidet?

anthonius · 18. Mai um 14:45

Wenn die Bundeswehr-Aufklärung aus Incirlik in einen neuen Standort umzieht, braucht es dann ein neues Bundestagsmandat oder kann das die Verteidigungsministerin alleine entscheiden?

Antworten

maik.zuck · 18. Mai um 15:33 · 0x hilfreich

Der Grundsachverhalt, nämlich dass wir beim Kampf gegen den IS mitmachen, ist entschieden und da ist es egal von wo aus wir uns beteiligen. Natürlich entstehen mit einem Umzug neue Kosten die erst genehmigt werden müssen, da muss sich dann der Minister drum kümmern.

 
 

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