Kasachstan verschärft Internet-Kontrolle

Astana (dts) - Das kasachische Parlament hat heute ein Gesetz verabschiedet, dass die Kontrolle und mögliche Zensur des Internets verschärfen soll. In dem Gesetz werden Webseiten wie beispielsweise "Twitter" oder "Facebook" mit Medien gleichgesetzt, berichtet die russische Nachrichtenagentur "Ria Novosti". Damit unterliegen sie ab sofort dem gleichen Straf- und Zivilrecht wie herkömmliche Medien. So können beispielsweise ausländische Seiten blockiert werden, wenn sie gegen kasachisches Recht verstoßen. Nach Angaben der Behörden sei der Schritt nötig, um Massenunruhen, wie etwa nach der Parlamentswahl in Moldawien, zu verhindern.