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Zelaya erklärt Honduras-Abkommen für gescheitert

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Tegucigalpa (dpa) - Der Honduras-Konflikt ist erneut in eine Sackgasse geraten. Der im Juni gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya erklärte eine Aussöhnung zwischen den Konfliktparteien seines Landes für gescheitert.

Zelaya war nicht, wie gefordert, bis zum Donnerstag wieder ins Präsidentenamt eingesetzt worden. Zuvor hatte die Übergangsregierung von Machthaber Roberto Micheletti den Weg zur Bildung einer Regierung mit Mitgliedern aller politischen Parteien freigemacht.

Wie am Donnerstagabend in Tegucigalpa mitgeteilt wurde, traten die Minister der Interimsregierung geschlossen zurück, nachdem Micheletti sie dazu aufgefordert hatte. Nach den Angaben Michelettis standen die Namen des Kabinetts am Donnerstagabend fest und er erklärte, er warte weiterhin auf die Kandidatenliste Zelayas.

Laut dem Abkommen, auf das sich die Konfliktparteien vergangene Woche verständigt hatten, sollte die neue Regierung bis zum Amtsantritt eines am 29. November zu wählenden Präsidenten im Januar 2010 amtieren. Micheletti bestand aber darauf, dass allein der Kongress zu entscheiden habe, ob Zelaya ins Präsidentenamt zurückkehren könne. Zelaya dagegen hatte ultimativ darauf bestanden, vor der Bildung einer neuen Regierung der nationalen Einheit wieder ins Amt eingesetzt zu werden. Er hatte darauf verzichtet, Kandidaten seiner Wahl für diese Regierung zu benennen.

Die Staatskrise in Honduras war am 28. Juni durch den Sturz Zelayas ausgelöst worden. Die seitdem amtierende Übergangsregierung wirft ihm Verfassungsbruch und Vaterlandsverrat vor. Laut dem ursprünglichen Vermittlungsplan des costa-ricanischen Präsidenten Óscar Arias sollte Zelaya die Regierung bis zum Amtsantritt eines neuen Präsidenten anführen, der Ende November gewählt werden soll. Die internationale Gemeinschaft betrachtet Zelaya als den legitimen Präsidenten des mittelamerikanischen Landes.

Zelaya, der am Tag seines Sturzes außer Landes gebracht worden war, kehrte Ende September überraschend nach Honduras zurück, wo er in der brasilianischen Botschaft Zuflucht fand. Seither kämpft er von dort aus darum, wieder Präsident von Honduras zu werden.

Lateinamerikanische Länder forderten angesichts der jüngsten Entwicklung die «sofortige Wiedereinsetzung» Zelayas. Dessen Rückkehr sei unabdingbar für die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung, des Rechtsstaates und des demokratischen Lebens in dem mittelamerikanischen Land, hieß es in einer Erklärung der Außenminister der 24 Länder umfassenden «Rio-Gruppe».

Konflikte / Regierung / Honduras
06.11.2009 · 15:25 Uhr
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