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Zeitung: Quorum für Abwahlantrag von Lindner als FDP-Fraktionsvize nahezu erreicht

Berlin (dts) - Die Abwahl des erst am Dienstag gewählten stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Martin Lindner, wird auf der nächsten ordentlichen Sitzung der Bundestagsfraktion auf der Tagesordnung stehen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) gelang es den Initiatoren des Abwahlantrages nach § 13 Absatz 1 der Fraktionssatzung innerhalb von 24 Stunden fast das notwendige Quorum von 24 unterstützenden Parlamentariern zu erreichen. Auf dem Rostocker Bundesparteitag der Liberalen wollen die Antragsteller bereits die Mehrheit der 93-köpfigen Bundestagsfraktion als Unterstützer für den Antrag gewinnen.

Damit wären bereits vor der Fraktionssitzung quasi Fakten geschaffen. "Wer einen Neustart will muss diese ständigen Disziplinlosigkeiten verhindern." Es sei "eine Unverfrorenheit", was Lindner unmittelbar nach der personellen Neuaufstellung gestartet habe, sagte der Parlamentarische Staatssekretär und FDP-Bundestagsabgeordnete Jan Mücke gegenüber der Zeitung. Mit dem Antrag soll Lindner als Fraktionsvize bereits in der nächsten Fraktionssitzung wieder abgesetzt werden. Vorausgegangen war Lindners öffentliche Ankündigung, in Rostock einen Antrag zur Zukunft von Bundesaußenminister Guido Westerwelle einbringen zu wollen. Damit solle geklärt werden, ob die Parteibasis noch gewillt sei, Westerwelle als Außenminister weiter zu ertragen.
DEU / Parteien
12.05.2011 · 18:02 Uhr
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