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Zeitung: Kein Prozess um 9/11 in naher Zukunft

Gedenkstätte am Ort der zerstörten Türme des World Trade Centers im Herzen von Manhattan.Großansicht

Washington (dpa) - Die mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 werden einem Zeitungsbericht zufolge wohl auf absehbare Zeit ohne Prozess in Militärgewahrsam bleiben.

Wegen starker politischer Widerstände unter anderem im Kongress sei die Regierung von Präsident Barack Obama zu dem Schluss gekommen, Chalid Scheich Mohammed und vier Mitangeklagte derzeit nicht vor ein ziviles Gericht stellen zu können, meldete die «Washington Post» am Samstag unter Berufung auf Regierungsquellen. Zugleich gebe es keine Bestrebungen, den fünf vor einem der umstrittenen Militärtribunale im Gefangenenlager Guantánamo Bay den Prozess zu machen.

Im Weißen Haus verbreite sich die Einsicht, dass das mit Spannung erwartete Verfahren wohl kaum vor der nächsten Präsidentenwahl 2012 zustande komme, berichtete die Zeitung weiter. Mohammed und die anderen Angeklagten könnten stattdessen weiterhin auf Grundlage von Sondergesetzen ohne Prozess festgehalten werden.

Justizminister Eric Holder hatte erst vor wenigen Tagen erklärt, eine Entscheidung der Regierung über den Prozess werde in Kürze fallen. In dem Zeitungsbericht heißt es nun, die Äußerung sei lediglich eine Standardantwort auf eine oft gestellte Frage gewesen.

Holder hatte vor einem Jahr zunächst entschieden, Mohammed und vier Mitangeklagte nicht vor ein Militärtribunal in Guantánamo zu stellen, wo alle fünf festgehalten werden. Stattdessen sollte ihnen der Prozess vor einem zivilen Gericht in New York gemacht werden - also nahe dem Ort, an dem Terroristen am 11. September 2001 zwei Flugzeuge in das World Trade Center steuerten.

Nach einem Sturm des Protestes gab die US-Regierung das Vorhaben jedoch auf. Zum einen sperrten sich Kongressmitglieder dagegen, Guantánamo-Häftlinge zu Prozessen in die USA zu bringen und sie dort dann nach einer Verurteilung gefangen zu halten. Auch die New Yorker Stadtoberen sträubten sich - unter anderem aus Sorge, ein Prozess könne einen neuen Terrorakt in der Metropole heraufbeschwören. Widerstand gab es außerdem bei vielen Hinterbliebenen der Opfer.

Bisher ist nur ein einziger Guantánamo-Gefangener vor ein ziviles Gericht gestellt worden: Ahmed Khalfan Ghailani, der an den Anschlägen auf die US-Botschaften in Tansania und Kenia 1998 beteiligt gewesen sein soll. Damals kamen 224 Menschen ums Leben. In dem Prozess in New York beraten zurzeit die Geschworenen über das Urteil.

Bericht in der Washington Post

Terrorismus / USA
13.11.2010 · 15:21 Uhr
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