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Zehn Abweichler bei der Koalition

Berlin (dpa) - Beim Votum über den Euro-Rettungsschirm haben am Freitag im Bundestag zehn Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition nicht für das Gesetz gestimmt. Bei der Union gab es nach Angaben des Parlaments vier Ablehnungen und und drei Enthaltungen.

Mit Nein stimmten danach Alexander Funk, Peter Gauweiler, Manfred Kolbe und Klaus-Peter Willsch. Veronika Bellmann, Josef Göppel und Karl-Georg Wellmann enthielten sich. Bei der FDP stimmten Lutz Knopek und Frank Schäffler mit Nein. Der FDP-Finanzexperte und Bundestags- Vizepräsident Hermann Otto Solms enthielt sich. Andere Koalitionsabgeordnete wie Parlamentschef Norbert Lammert (CDU) meldeten in Erklärungen Vorbehalte an, stimmten aber dem Gesetz zu.

Von der Opposition gab es keine Ja-Stimme. Mit Ausnahme einer Nein-Stimme enthielt sich die SPD-Fraktion ebenso wie die Grünen. Die Linke votierte geschlossen dagegen.

EU / Finanzen / Bundestag / Deutschland
21.05.2010 · 14:21 Uhr
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