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Wulff würdigt Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts

Karlsruhe (dpa) - Zum 60. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts hat Bundespräsident Christian Wulff die Unabhängigkeit der Behörde gewürdigt. Das Gericht habe erheblich zur Festigung des Rechtsstaatsbewusstseins in Deutschland beigetragen, sagte Wulff bei einem Festakt in Karlsruhe. Zugleich sei das Gericht auch im Ausland zum Vorbild geworden. Das Verfassungsgericht nahm offiziell am 28. September 1951 seine Arbeit auf. Es hat als einziges Gericht die Kompetenz, Bundesgesetze für nichtig zu erklären, wenn sie gegen das Grundgesetz verstoßen.

Justiz / Bundesverfassungsgericht
28.09.2011 · 11:50 Uhr
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