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Wulff ermuntert Russland zu mehr Demokratie

Bundespräsident Christian Wulff ist derzeit auf Staatsbesuch in Russland.Großansicht

Moskau (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff wirbt bei seinem Antrittsbesuch in Russland für mehr Demokratie und Toleranz. Er findet bei Studenten Verständnis, blitzt aber beim russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill ab.

Wulff lobte den geplanten Modernisierungskurs von Kremlchef Dmitri Medwedew und rief Russland zur Stärkung der Zivilgesellschaft auf. Bester Garant für eine umfassende wirtschaftliche und politisch-gesellschaftliche Erneuerung sei eine funktionierende Demokratie, betonte er am Mittwoch vor Studenten in Moskau.

Dazu gehörten Meinungs- und Presse- sowie Versammlungsfreiheit, unterstrich er während seines Besuchs in Russland. Jeder Bürger müsse sein Recht durchsetzen können. Zudem solle eine unabhängige Justiz über die Einhaltung der Rechtsordnung wachen.

Vor der Rede an der Moskauer Wirtschaftshochschule hatte sich Wulff mit russischen Menschenrechtlern und Journalisten getroffen. Die Begegnung stand unter dem Eindruck des groben Vorgehens der russischen Sicherheitskräfte am Vorabend, die eine nicht erlaubte Demonstration gewaltsam aufgelöst und mehr als 30 Menschen festgenommen hatten. Der neue Menschenrechtsbeauftragte des Kreml, Michail Fedotow, kündigte am Mittwoch Vermittlungen zwischen der Opposition und den Behörden an, um neue Zusammenstöße zu vermeiden.

Wulff warb bei einem Treffen mit dem Patriarchen der russisch- orthodoxen Kirche, Kirill, für einen Dialog der Religionen. Kirill kritisierte jedoch einen zunehmenden Werteverfall in westlichen Gesellschaften. So würden Kruzifixe aus falsch verstandener Toleranz aus Klassenräumen entfernt.

Bereits nach der Wahl der mittlerweile zurückgetretenen EKD-Vorsitzenden Margot Käßmann hatte Kirill gesagt, der Amtsantritt der geschiedenen Bischöfin vertiefe die Kluft zwischen den Glaubensrichtungen. Wulff widersprach dem Oberhaupt der größten orthodoxen Kirche. Jeder könne selbst entscheiden, die Kirche zu besuchen oder ein Kreuz aufzuhängen, betonte der Bundespräsident.

Mit dem von Siemens gelieferten Hochgeschwindigkeitszug Sapsan (Wanderfalke) fuhr Wulff anschließend nach Twer. Der rund 140 nordwestlich von Moskau gelegene Ort ist Partnerstadt von Wulffs Heimat Osnabrück. Hier wollte der Bundespräsident mit Lokalpolitikern unter anderem über Brandschutz diskutieren.

Im Sommer waren bei den schwersten Wald- und Torfbränden in der Geschichte Russlands weite Landstriche zerstört worden. Anschließend wurde Wulff im rund 500 Kilometer entfernten St. Petersburg erwartet. Er will in der zweitgrößten Stadt Russlands mit Kranzniederlegungen an die Rolle der damaligen Sowjetunion beim Sieg über den Hitler-Faschismus erinnern.

Bundespräsident / Russland / Deutschland
13.10.2010 · 17:28 Uhr
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