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Westerwelle zieht positive Zwischenbilanz für Schwarz-Gelb

Berlin (dts) - Deutschland gehe es nach einem Jahr schwarz-gelber Regierung wesentlich besser, als noch "vor 365 Tagen", sagte der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesaußenminister Guido Westerwelle in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung. Der FDP Politiker gab weiter an, dass vor allem das Wachstumsbeschleunigungsgesetz die Arbeitslosigkeit reduziert habe. Es ist ein Erfolg der "fleißigen Arbeitnehmern und engagierten Arbeitgebern" die durch die "mittelstandsfreundliche Politik der Regierung" die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung gebracht haben, so Westerwelle.

Den Rückgang bei der Wählerunterstützung erklärt der Außenminister mit dem Treffen unpopulärer Entscheidungen. "Gute Medizin schmeckt manchmal bitter, aber sie wirkt", so Westerwelle. Dies gilt auch beim FDP-Kernthema Steuersenkung. "Sobald sich neue Spielräume durch unsere Konsolidierungspolitik ergeben, steht das Thema Entlastung, vor allem der kleinen und mittleren Einkommen, wieder ganz oben auf der Tagesordnung", so der FDP-Bundesvorsitzende.
DEU / Parteien / Gesellschaft / Arbeitsmarkt
28.10.2010 · 10:51 Uhr
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