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Wer wird was? - Personalplanspiele in Union und FDP

Karl-Theodor zu Guttenberg, die «Allzweckwaffe» der Union, ist als Verteidigungs-, Wirtschafts- oder Finanzminister im Gespräch.Großansicht
Berlin (dpa) - Schon in der Wahlnacht begannen in Union und FDP die Spekulationen: Wer wird was in der neuen schwarz-gelben Koalition?

Personalfragen werden allerdings immer erst am Ende von Koalitionsverhandlungen geklärt - erst die Inhalte, dann der Zuschnitt der Ressorts und ganz am Ende die Besetzung mit Personen. Einige Überlegungen, wer in das zweite Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommen könnte:

AUßEN: Den Job wird sich GUIDO WESTERWELLE nicht nehmen lassen, obwohl er eigentlich ein Innenpolitiker ist. Seine Ziele: Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland in vier Jahren. Fortsetzung der ergebnisoffenen Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei. Eine Rückzugsstrategie für die Bundeswehr aus Afghanistan, aber «nicht kopflos».

INNERES: In schwarz-gelben Kabinetten des damaligen Kanzlers Helmut Kohl war das Innenministerium immer in Unionshand. Merkel wird es schwer fallen, das Ministerium abzugeben. WOLFGANG SCHÄUBLE könnte weitermachen. Denkbar ist aber auch, dass der bisherige Kanzleramtsminister THOMAS DE MAIZÌERE den Posten übernimmt.

JUSTIZ: Das ist an sich ein klassisches FDP-Ressort. FDP-Parteivize SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER, die in den 90er Jahren schon mal das Amt hatte und es wegen des «großen Lauschangriffs» niederlegte, könnte erneut Justizministerin werden. In der CDU wäre ein Kandidat der Parlamentarische Geschäftsführer NORBERT RÖTTGEN.

FINANZEN: Bleibt es beim Kohlschen Kabinettszuschnitt, wäre dies ein Unions-Ressort. Das Ministerium ist mächtig, allerdings nicht gerade das allerbeliebteste Haus. Da die FDP vor allem mit ihrem Steuermodell («einfacher, gerechter und niedriger») Wahlkampf gemacht hat, würde sie gerne das Amt übernehmen. Finanzexperte HERMANN OTTO SOLMS steht dafür bereit. Der bisherige Haushaltsausschuss-Chef OTTO FRICKE könnte ihn in der Halbzeit beerben. Da das Finanzministerium zu den hochkarätigen Kabinettsposten zählt, geht auch die FDP davon aus, dass die CSU auf dieses Amt scharf ist. KARL-THEODOR ZU GUTTENBERG wird hier dafür gehandelt.

WIRTSCHAFT: Das Wirtschaftsministerium wird traditionell als «Spiegelressort» zum Finanzministerium von einer anderen «Farbe» besetzt. Amtsinhaber GUTTENBERG könnte bleiben. Wenn die FDP zum Zuge kommt, gilt Parteivize RAINER BRÜDERLE als gesetzt.

VERTEIDIGUNG: Das Ressort dürfte aller Voraussicht nach in Unions- Hand bleiben. Ob unter FRANZ JOSEF JUNG ist aber fraglich. Auch hier wird bei der Union die «Allzweckwaffe» GUTTENBERG genannt, falls er nicht das Wirtschafts- oder Finanzressort übernimmt. Dafür spräche, dass er von Hause aus Außen- und Sicherheitsexperte ist. Geht das Ressort an die FDP, könnte es auf Verteidigungsexpertin BIRGIT HOMBURGER zulaufen.

GESUNDHEIT: Dieses Ressort geht wahrscheinlich an die Union. Denkbare Ministerin: Die bisherige Familienministerin URSULA VON DER LEYEN. Heißer wird aber noch JOSEF HECKEN gehandelt, der als ehemaliger saarländischer Gesundheitsminister jetzt Chef des Bundesversicherungsamtes ist. HECKEN gilt als einer der Väter des Gesundheitsfonds.

ARBEIT/SOZIALES: Hier scheint es einen Favoriten zu geben: Der bisherige CDU-Generalsekretär RONALD POFALLA dürfte ziemlich sicher der neue Norbert Blüm als CDU-Minister werden. Bei der FDP stünde Generalsekretär Dirk Niebel für diesen Posten bereit.

FAMILIE: Hier könnte VON DER LEYEN Ressortchefin bleiben, da sie für die Modernisierung der CDU auf diesem Feld steht.

BILDUNG: Amtsinhaberin ANNETTE SCHAVAN ist eine treue Gefolgsfrau von Merkel. Sie dürfte gute Karten haben, das Ressort zu behalten, falls nicht die FDP den Finger hebt. Dies ist nicht völlig auszuschließen, da das Ressort jenes ist, was sich am meisten mit Zukunftsfragen beschäftigt. Bildungsexpertin Cornelia Pieper ist für die FDP im Gespräch.

UMWELT: Gerade im Umweltbereich steht die Union in Berlin relativ blank da. Daher dürfte es zu einem «Import» kommen. Oft genannt wird der Name der baden-württembergischen Umweltministerin TANJA GÖNNER. Von der CSU könnte aber auch MARKUS SÖDER ins Gespräch gebracht werden.

VERBRAUCHER/AGRAR: Die Bauern sind die Stammklientel der CSU und deshalb dürften die Bayern Wert darauf legen, dieses Ressort weiterhin zu besetzen. Amtsinhaberin ILSE AIGNER dürfte gute Chancen haben, den Posten zum zweiten Mal zu übernehmen.

ENTWICKLUNG: Ein Ressort, das nicht so sehr im Blickpunkt steht. Die Liberalen hatten früher für eine Zusammenlegung mit dem Auswärtigen Amt und dem Wirtschaftsministerium plädiert. Wird das nicht gehen, könnte dieses Ressort wieder an die CSU gehen. CDU- Außenpolitiker ECKART VON KLAEDEN wird auch genannt.

VERKEHR: Das Ministerium gilt als besonders wichtig, weil es mit vielen Verkehrsprojekten Gestaltungsmöglichkeiten bietet. Es war bisher in SPD-Hand. Der bisherige Verteidigungsminister JUNG könnte es übernehmen. Auch CSU-Mann PETER RAMSAUER wäre ein Kandidat.

KANZLERAMT: Wenn DE MAIZÌERE will, bleibt er Kanzleramtsminister. Als Alternative stünde RÖTTGEN bereit.

Wahlen / Bundestag / CDU
28.09.2009 · 15:49 Uhr
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