Sekundensparer.de - Das musst Du nutzen! :)
 
News
 

Wer tritt die Nachfolge von Horst Köhler an?

Dunkle Wolken ziehen über das Schloss Bellevue in Berlin hinweg.Großansicht
Berlin (dpa) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist zwar weiterhin Top-Favoritin für das Bundespräsidenten-Amt - die Spitzen von Union und FDP haben sich aber noch nicht auf sie festgelegt. Eine breite Zustimmung in ihren Parteien war am Mittwoch nicht gesichert.

Die 51-Jährige bekam allerdings Rückhalt von der CSU-Spitze. Eine Vorentscheidung wird bei den Treffen der Unions-Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie der Vize-Regierungschefs der FDP-mitregierten Länder mit Parteichef Guido Westerwelle an diesem Donnerstag in Berlin erwartet.

Weiter im Gespräch für das höchste Staatsamt sind auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU). Weniger häufig wird Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) genannt.

Die FDP-Spitze legte sich bei einer streng vertraulichen Sitzung bis zum frühen Mittwochmorgen noch nicht auf einen Namen fest. Trotz Bedenken einzelner Mitglieder wurde die Vorgabe Westerwelles akzeptiert, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Vor allem bei jungen Abgeordneten der FDP in Bund und Ländern gibt es allerdings Vorbehalte gegen von der Leyen - wegen ihres Einsatzes für Internetsperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie als Bundesfamilienministerin in der großen Koalition.

Auch die CSU wird keinen eigenen Kandidaten nominieren. Von der Leyen kann zwar mit Zustimmung der Schwesterpartei der CDU rechnen. Bei einer Telefonkonferenz der CSU-Präsidiumsmitglieder wurden aber auch Lammert und Finanzminister Schäuble genannt, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen. Der Name Wulff fiel dagegen nicht. CSU-Chef Horst Seehofer habe das «klare Verhandlungsmandat» erhalten, die Frage mit den anderen beiden Parteichefs der Koalition, Merkel und Westerwelle, zu klären.

In der Opposition stößt von der Leyen auf wenig Sympathie. In der schwarz-gelben Koalition wird daher damit gerechnet, dass die SPD einen eigenen Kandidaten für die Bundesversammlung am 30. Juni benennen wird.

Schwarz-Gelb will die Nachfolge für Horst Köhler, der am Montag völlig überraschend wegen der Kritik an missverständlichen Interview-Äußerungen zurückgetreten war, möglichst rasch klären - auch um die Sparklausur des Bundeskabinetts am Sonntag und Montag nicht mit diesem Thema zu belasten. Aus den Fraktionen ist dagegen zu hören, der Gesprächsbedarf sei so groß, dass die Kandidatenkür auch noch länger dauern könne.

CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier sagte im Deutschlandfunk: «Sie wissen, dass Ursula von der Leyen eine ganz vorzügliche Bundesarbeitsministerin ist und über Anerkennung weit über die CDU hinaus verfügt, aber wir werden uns nicht an irgendwelchen Spekulationen beteiligen.» In der CDU wird aber mit Vorbehalten gegen die Modernisiererin von der Leyen gerechnet.

Die Bundesbürger sehen von der Leyen als beste Kandidatin für die Nachfolge Köhlers. In einer repräsentativen Umfrage des Kölner Instituts YouGov für die «Bild»-Zeitung lag sie mit 34 Prozent vor Wulff (13 Prozent) und Schäuble (10 Prozent).

Schwarz-Gelb hat in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit. Union und FDP erhalten 644 bis 646 Sitze und damit mindestens 21 mehr als für die Wahl des neuen Staatsoberhaupts notwendig. Bis zum 18. Juni sollen die Landtage ihre Wahlleute bestimmen.

SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy brachte im ZDF Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ins Gespräch. Die bei der Union kursierenden Namen seien «nicht überzeugend». Die Linke lehnt von der Leyen als Kandidatin ab. Der kommissarische Bundespräsident, Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), sprach sich für einen überparteilichen Kandidaten aus. «Das Amt des Bundespräsidenten sollte nicht ein Ergebnis parteipolitischer Festlegungen sein», sagte er dem «Hamburger Abendblatt» (Mittwoch).

Köhler war am Montag nach sechs Jahren völlig überraschend vom höchsten Staatsamt zurückgetreten. Nach wie vor herrscht Fassungslosigkeit über diesen Schritt. «Ich war wie die meisten anderen sprachlos. Und ich bin's bis jetzt», sagte Schäuble. Ex-CSU-Chef Erwin Huber kritisierte Köhlers Abgang scharf. «Der erste Mann im Staat sollte ein Vorbild sein, auch was Pflichterfüllung angeht», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Mittwoch).

Bundespräsident
02.06.2010 · 23:59 Uhr
[6 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

News-Suche

 

News-Archiv

 
Diese Woche
24.07.2017(Heute)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen