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Wehrbeauftragter beendet Amt mit scharfer Kritik

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, hat scharfe Kritik am Sanitätswesen der Bundeswehr geübt.Großansicht
Berlin (dpa) - Reinhold Robbe machte seinem Frust noch einmal richtig Luft. Zum Abschluss seiner fünfjährigen Amtszeit als Wehrbeauftragter fuhr er am Dienstag besonders schwere verbale Geschütze auf, um Mängel in der Bundeswehr zu verdeutlichen.

Dabei ging er so weit, dass er Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg relativ unverhohlen die Entlassung eines weiteren Generals nahe legte. Dem Inspekteur des Sanitätsdienstes warf er bei der Vorstellung seines Jahresberichts «klares Versagen» vor. Er habe den Sanitätsdienst «regelrecht vor die Wand gefahren».

Seine Verärgerung erklärte Robbe damit, dass er seit fünf Jahren «sehr deutlich, sehr detailliert» auf Mängel beim Sanitätsdienst hingewiesen habe. Trotzdem habe sich die Lage nicht verbessert, sondern «dramatisch verschlechtert». 600 Ärzte fehlen der Bundeswehr nach Angaben Robbes. Auf der anderen Seite gibt es angesichts der Ausweitung der Auslandseinsätze immer mehr Patienten. So verdoppelte sich die Zahl der traumatisierten Soldaten im vergangenen Jahr auf 466. Angesichts der dramatischen Zustände müsse man die Frage stellen, «ob hier die richtigen Leute die richtigen Aufgaben haben», sagte Robbe.

Seine Kritik betrifft aber auch wie in jedem Jahr Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten. In dem Bericht ist die Rede von fehlenden Hubschraubern, Transportflugzeugen und gepanzerten Fahrzeugen. Für die Grundausbildung der Soldaten gelte: «zu viele Rekruten, zu wenige Ausbilder». Stellenweise sei «unglaubliches Improvisationstalent» notwendig, um mit den Mängeln zurecht zu kommen.

Das Führungspersonal der Bundeswehr bekommt die deftigste Kritik ab. Der Wehrbeauftragte nennt in seinem Bericht gleich mehrere Beispiele, in denen sich Vorgesetzte ganz und gar nicht wie Vorbilder verhielten. So soll ein Hauptmann auf eine Meldung, dass zwei seiner Soldaten aus psychischen Gründen aus dem afghanischen Kundus nach Deutschland zurückgeführt werden müssten, mit den Worten reagiert haben: «Was glauben die denn, wo wir hier sind? Bei einer Kaffeefahrt oder auf dem Ponyhof? Infanteristen sind in letzter Konsequenz dazu da, zu töten oder getötet zu werden.»

Ein Stichwort, das in den vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der Bundeswehr für Aufregung gesorgt hat, findet sich in dem Bericht Robbes dagegen nicht: Aufnahmerituale. Der Wehrbeauftragte hatte bereits Mitte Februar den Verteidigungsausschuss darüber informiert, dass es bei den Hochgebirgsjägern in Mittenwald jahrzehntelang Rituale gab, zu denen das Essen roher Schweineleber und Alkoholkonsum bis zum Erbrechen gehörten.

Am Dienstag versuchte er, die Wogen etwas zu glätten. Die bisherigen Untersuchungen hätten ergeben, dass die bekannten Fälle nicht «die Spitze des Eisbergs» seien, sondern nur an wenigen Standorten stattgefunden hätten. Trotzdem regte er eine Untersuchung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr an, um die Verbreitung und Art der Rituale möglichst genau festzustellen.

Eine Bewertung der Arbeit des neuen Verteidigungsministers gab Robbe nicht ab. Eine Stellungnahme zur Kundus-Affäre wollte er sich aber nicht nehmen lassen. Es gebe in der Bundeswehr eine einhellige Solidarität mit Oberst Georg Klein, der den Angriff auf zwei Tanklaster am 4. September befohlen hatte. «Die Stimmung ist an der Stelle eindeutig», sagte er. Auch was den früheren Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan angeht, der von Guttenberg im Zuge der Kundus- Affäre aus dem Amt gedrängt wurde, habe er «keine Stimmen der Verurteilung» gehört, sagte Robbe. Schneiderhan sagt am Donnerstag vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss aus.

Wahrscheinlich hätte der Wehrbeauftragte Lust gehabt, seinen Job noch ein paar Jahre weiter zu machen. Eine ganze Reihe von Politikern aus der eigenen Partei, aus den anderen Oppositionsparteien, aber auch aus der Union hatten ihn öffentlich ermuntert, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Er habe sich trotzdem dagegen entschieden, weil er das Amt nicht «durch mögliche zwischenparteiliche Streitereien» beschädigen wolle, sagte Robbe. Der Weg für die Wahl des FDP-Politikers Hellmut Königshaus ist damit endgültig frei.

Verteidigung / Bundeswehr
16.03.2010 · 22:54 Uhr
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