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Weg für Neuwahlen in Japan frei

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Tokio (dpa) - Japan bereitet sich auf Neuwahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments vor. Der angeschlagene Ministerpräsident Taro Aso löste die Kammer zu diesem Zweck am Dienstag erwartungsgemäß auf.

Die Neuwahl findet am 30. August statt. Dabei muss Asos seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) den Verlust ihrer Macht fürchten. Die von Yukio Hatoyama geführte größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ) hofft, die Regierung zu übernehmen.

Aso ist der dritte parteiintern und ohne Mandat des Wählers ins Amt gehievte Premier, seit Junichiro Koizumi der LDP beim vergangenen Urnengang 2005 zu einem hohen Sieg verholfen hatte. Damals gewann die LDP über 300 der 480 Sitze im Unterhaus. Sie stellt derzeit 303 Abgeordnete, ihr Koalitionspartner Komeito 31, während die DPJ derzeit 112 Sitze hat. Der Rest entfällt auf kleinere Parteien sowie auf Unabhängige. Zwei Sitze sind vakant.

Die LDP steht heute schwer angeschlagen da. Partei- und Regierungschef Aso ist im Volk unbeliebt. Mehrere Parteimitglieder unternahmen dieser Tage einen letztlich erfolglosen Versuch, Aso vor der Unterhauswahl abzusetzen. Viele Bürger halten Asos Politik gegen die Wirtschaftskrise für unzureichend und ziellos. Kritik handelte sich der Regierungschef zudem wiederholt für verbale Fehltritte ein.

In jüngster Zeit erlitt seine Partei bei wichtigen Kommunalwahlen eine ganze Serie an Niederlagen. Im nun einsetzenden Wahlkampf wird der Premier dennoch auf Erfolge seiner zehnmonatigen Amtszeit im Kampf gegen die Wirtschaftskrise verweisen. Die oppositionelle DPJ verspricht dagegen wirtschaftliche Reformen und präsentiert sich als eine Partei, die sich vor allem um das einfache Volk kümmert. Sie will den mächtigen Einfluss der Bürokratie brechen, der nach ihrer Ansicht zu einer enormen Verschwendung von Steuergeldern geführt hat.

Innenpolitik / Japan
21.07.2009 · 11:08 Uhr
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