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Wachwechsel bei Nord-CDU

Der neue Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Christian von Boetticher (r) und sein Vorgänger Peter Harry Carstensen.Großansicht

Neumünster (dpa) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat beim Landesparteitag in Münster überraschend verkündet, dass er bei der nächsten Landtagswahl nicht wieder antritt.

Zu seinem Nachfolger an der Spitze der Partei wurde mit großer Mehrheit Fraktionschef Christian von Boetticher gewählt. Damit hat die Nord-CDU die Weichen für die Neuwahl im nördlichsten Bundesland 2012 gestellt.

Von Boetticher erhielt 221 der 244 abgegebenen Stimmen. Mit den gut 90 Prozent kam auf das von ihm erhoffte Ergebnis. Der 39-Jährige war von 2005 an Landwirtschafts- und Umweltminister, bevor er 2009 Fraktionschef in Kiel wurde.

«Bei der nächsten Wahl werde ich nicht wieder kandidieren», gab Carstensen (63) zuvor bekannt. Er mache den Weg frei für einen neuen CDU-Landesvorsitzenden und für einen neuen Ministerpräsidenten- Kandidaten, sagte Carstensen. Überraschend war vor allem der Zeitpunkt seiner Ankündigung. Als er seine Rede schloss, stockte ihm die Stimme. «Ich bin stolz auf meine CDU. Gott schütze unser Schleswig-Holstein», sagte er am Ende.

Von Boetticher hatte bei seiner Wahl keinen Gegenkandidaten. Es zeichnet sich ab, dass er nun auch Spitzenkandidat bei der Neuwahl des Landtages wird. Sie muss nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts bis Ende September 2012 stattfinden. Über ihren Spitzenkandidaten entscheiden CDU und SPD im kommenden Jahr. Bei der SPD hat sich Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner (50) ebenso beworben wie Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig (47).

Carstensen wollte sich auf die Frage der Nachrichtenagentur dpa nicht festlegen, ob er bis zum vorzeitigen Ende der Legislaturperiode Ministerpräsident bleibt oder es vorher einen Wechsel gibt. Dies gilt als riskant, weil das Regierungsbündnis von CDU und FDP im Landtag nur über eine Stimme Mehrheit verfügt und von Boetticher im Koalitionslager auch Kritiker hat.

Carstensen betonte aber: «Ich habe Vertrauen zu dieser Koalition». Wichtigste Aufgabe sei die Konsolidierung des Landeshaushalts. «Ich gebe dieses Amt als Landesvorsitzender mit einem guten Gefühl ab.» Er habe von Boetticher aus tiefer Überzeugung vorgeschlagen. Der 39- Jährige habe sich auf allen Ebenen der Landespolitik bewährt.

Carstensen hatte 2005 mit seiner Partei nach 17 Oppositionsjahren die Rückkehr auf die Regierungsbank geschafft und wurde Ministerpräsident. Zunächst führte er eine CDU/SPD-Regierung, seit 2009 leitet er ein schwarz-gelbes Kabinett.

Parteien / CDU / Schleswig-Holstein
19.09.2010 · 11:11 Uhr
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