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Voßkuhle wird Präsident des Verfassungsgerichts

Andreas VoßkuhleGroßansicht
Berlin (dpa) - Der Staatsrechtsprofessor und bisherige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird neuer Präsident des höchsten deutschen Gerichts in Karlsruhe.

Das hat der Richter-Wahlausschuss des Bundestages am Freitag in Berlin nach Angaben seines Vorsitzenden Wolfgang Neskovic (Linke) beschlossen. Der 46-jährige Voßkuhle löst den nach zwölf Jahren als Verfassungsrichter aus dem Amt scheidenden Hans-Jürgen Papier ab.

Zum Stellvertreter Voßkuhles wählte das Gremium den 59 Jahre alten Tübinger Professor und bisherigen Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof. Er wird auch Vorsitzender des Ersten Senats. Der 41 Jahre alte Göttinger Völkerrechtler Andreas Paulus kommt neu an das höchste deutsche Gericht, er übernimmt die von Papier besetzte Richterstelle. Der 66-jährige Papier war bisher in Personalunion Präsident, Senatsvorsitzender und Richter.

Details der Abstimmung wie das Wahlergebnis der einzelnen Kandidaten wurden aus juristischen Gründen nicht bekanntgegeben. Die höchsten deutschen Richter werden für zwölf Jahre gewählt. Der zwölfköpfige Richter-Wahlausschuss des Bundestages wählt die eine Hälfte der 16 Richter, die andere wird vom Bundesrat bestimmt.

Justiz / Bundesgerichte / Richter
05.03.2010 · 07:57 Uhr
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