myboni.de - Dein Bonusportal zum Geld verdienen.
 
News
 

Voßkuhle regt Schuldenbremse für Euro-Zone an

Andreas VoßkuhleGroßansicht
Hamburg (dpa) - Als Reaktion auf die Finanzkrise in Griechenland hat Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild für die ganze Währungsunion angeregt.

«Eine Schuldenbremse für die Euro-Zone ist ein Gedanke, den ich für überlegenswert halte», sagte er dem «Hamburger Abendblatt» (Samstag). «Wir haben bereits Stabilitätskriterien in den Verträgen verankert. Ihre effektive Kontrolle ist das Problem.»

Voßkuhle forderte als Konsequenz aus der Griechenland-Krise eine stärkere Regulierung der Märkte. «Es ist notwendig, geeignete Konzepte für Krisen innerhalb der Währungsunion zu entwickeln. Die Märkte und ihre Akteure sind offensichtlich nicht in der Lage, es selbst zu richten», sagte der Gerichtspräsident. «Wir brauchen in diesem Bereich allgemein eine stärkere Regulierung. Ich hoffe sehr, dass sich die Mitgliedstaaten darauf einigen können.»

Voßkuhle warnte vor einem weiteren Ansehensverlust der Europäischen Union in der Bevölkerung. «Ob die Griechenland-Krise die Euro-Skepsis verstärkt, hängt davon ab, welche Maßnahmen zu ihrer Bewältigung ergriffen werden», betonte er. «Wir haben eine Situation, in der sich die Mitgliedstaaten als handlungsfähig erweisen müssen.» Dem Bürger solle klarer vor Augen geführt werden, dass Deutschland sehr von der EU profitiere. «Viele fühlen sich von der europäischen Integration eher bedroht, das macht mir Sorgen.»

Skeptisch zeigte sich Voßkuhle hinsichtlich der Aufnahme neuer Mitglieder in die EU. «Die gegenwärtige Krise ist auch eine Herausforderung für die europäische Integration», sagte er. «Wir haben jetzt ein Stadium erreicht, in dem man die Vertiefung der europäischen Integration vielleicht wieder stärker in den Blick nehmen muss.» Über einzelne Erweiterungen werde man immer wieder nachdenken müssen. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seien «ein langer Prozess», sagte Voßkuhle. Sein Ausgang werde auch davon abhängig sein, wie sich die Türkei weiterentwickele.

EU / Finanzen / Griechenland / Türkei
08.05.2010 · 11:19 Uhr
[2 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
23.05.2017(Heute)
22.05.2017(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen