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Vor Nato-Gipfel: De Maizière kritisiert Hollande

Berlin (dts) - Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Chicago geht Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auf Konfrontationskurs zu wichtigen Bündnispartnern. Den neuen französischen Präsidenten François Hollande forderte de Maizière indirekt dazu auf, seine Ankündigung zu revidieren, die französischen Soldaten bis Ende dieses Jahres aus Afghanistan abzuziehen, statt, wie vereinbart, erst Ende 2014. "Das war seine Position im Wahlkampf. Mal sehen, was auf dem Chicago-Gipfel passiert", sagte de Maizière der Wochenzeitung "Die Zeit".

Kritisch ging de Maizière auch mit Griechenland ins Gericht. Das Euro-Krisenland leistet sich eine Armee mit 1.400 Panzern und hat mitten im Haushaltsnotstand 60 neue Jagdflugzeuge in Frankreich bestellt. "Wenn ein Land seine Großgeräte überdimensioniert hat, muss es sie abbauen. Im Fall von Griechenland ist das dringend geboten", so der Verteidigungsminister. De Maizière widersprach zudem Aussagen von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, wonach das Konzept der Smart Defence, die Vereinigung von Truppen und die Aufteilung militärischer Fähigkeiten, den Mitgliedsländern Geld spare. Da sei wohl "das ein oder andere Missverständnis entstanden. (...) Dass Deutschland eine Führungsmacht in Europa und in der Nato ist, weiß jeder", sagte de Maizière. Smart Defence sei aber nicht dazu da, seinen Rüstungshaushalt auf Kosten anderer zu reduzieren. "Wer glaubt, andere Nationen würden umsonst Fähigkeiten übernehmen, die er selbst gerade wegspart, der lebt im Paradies", so der Verteidigungsminister. Explizit verteidigte de Maizière den umstrittenen Einsatz von Drohnen und modernen Lenkraketen. Die Kritik daran übersehe, dass es mit Blick auf den Schutz von Zivilisten ein erheblicher ethischer Fortschritt sei, nicht ganze Stadtteile zu zerstören, um Feindstellungen unschädlich zu machen. "Natürlich sind dies immer noch brutale Eingriffe in menschliches Leben - nichts ist da klinisch rein", sagte de Maizière, "ich mag deshalb keine Begriffe wie `minimalinvasiver Krieg`, das ist Schönsprecherei." Aber die Wirkungsbreite sei viel präziser geworden. "Das ist eher zu begrüßen als kritikwürdig", so de Maizière.
DEU / Frankreich / Weltpolitik
15.05.2012 · 10:43 Uhr
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