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Völkerrechtsexperte: Deutschland ist im Krieg

Berlin (dts) - Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan ist völkerrechtlich als Krieg zu betrachten. Darauf hat der Kölner Völkerrechtsexperte Claus Kreß in einem Interview mit dem "Spiegel" hingewiesen. "Niemand kann sich aussuchen, ob er im Krieg ist", sagte Kreß. Für die deutschen Soldaten gelte bei ihrem Vorgehen gegen die Taliban, wie für die Teilnehmer aus anderen Nationen auch, Kriegsrecht. Das gelte auch für den umstrittenen Fall des vor drei Wochen im Auftrag eines Bundeswehr-Oberst nahe Kunduz bombardierten Tanklastzuges. Verteidigungsminister Franz Josef Jung tue "seinen Soldaten keinen Gefallen", wenn er die Anwendbarkeit des Kriegsrechts ablehne. Denn nur nach den Regeln des internationalen Kriegsrechts, nicht aber nach rechtlichen Maßstäben eines Polizeieinsatzes, sei die Attacke gerechtfertigt.
DEU / Afghanistan / Bundeswehr
25.09.2009 · 11:19 Uhr
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