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Viel Andrang bei Referendum über Italiens Atompolitik

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Rom (dpa) - Mit überraschend starkem Wählerandrang ist in Italien das Referendum über einen Atomausstieg in die letzte Runde gegangen. Die Italiener haben am Montag noch bis um 15.00 Uhr Zeit, sich zu insgesamt vier Fragen zu äußern.

Am Sonntag hatten bis zum Abend 41,1 Prozent der etwa 47 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. So könnte erstmals seit 1994 bei einer Volksabstimmung wieder das notwendige Quorum von 50 Prozent der Wahlberechtigten erreicht werden.

Neben der Atomkraft können die Italiener auch für oder gegen einen wesentlichen Schritt zur Privatisierung der Wasserversorgung Stellung nehmen. Außerdem stimmen sie über ein umstrittenes Amnestiegesetz für den Regierungschef und für sein Kabinett ab. Dieses ermöglicht es Amtsinhaber Silvio Berlusconi, weitgehend seinen Prozessen fernzubleiben.

Die linke Opposition, die das Anti-Atom-Referendum auch als Plebiszit über den konservativen Ministerpräsidenten ansieht, zeigte sich höchst erfreut über den Zulauf zu den Wahlurnen. Die Mitte-Rechts-Regierung in Rom will sich die Option der Atomkraft erhalten. Sie muss zwei Wochen nach einer herben Niederlage bei den Kommunalwahlen jedoch ein weiteres Abstimmungsdesaster befürchten.

Falls die Hürde des Quorums genommen wird, gilt es als sicher, dass die Wähler dem Bau neuer Atommeiler im Land definitiv einen Riegel vorschieben. Sie hatten sich 1987 nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl bereits einmal in einem Referendum für den Ausstieg aus der Kernenergie entschieden. Vor zwei Jahren kündigte Berlusconi dann jedoch an, wieder in die Kernkraft investieren zu wollen. Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan legte seine Regierung das Vorhaben dann zwar auf Eis und wollte damit auch das Referendum hinfällig machen. Die Gerichte ließen die Abstimmung aber dennoch zu.

Wahlen / Atom / Italien
13.06.2011 · 09:04 Uhr
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