Verkehrsminister Dobrindt fordert eigenes Ministerium für das Internet

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt möchte in Zukunft ein Digitalministerium schaffen. In diesem sollen alle digitalen Kompetenzen zusammenfließen und gebündelt werden. Bisher erfolgt noch eine Aufteilung auf mehrere Ministerien. Das neue Ministerium soll für all das zuständig sein, was etwas mit der Digitalen Agenda zu tun hat.

Bild: frankieleon, Flickr, CC BY-SA 2.0

Dobrindt möchte alles in eine Hand geben

„Damit können wir unsere Schlagkraft deutlich erhöhen und uns gemeinsam mit der Wirtschaft an die Spitze kämpfen in der neuen digitalen Weltordnung.“, erklärte Dobrindt jüngst der Bild am Sonntag. Einer der Kernbereiche soll der geplante Aufbau einer Gigabit-Infrastruktur sein. Automatisiertes Fahren, Industrie 4.0 und das Internet der Dinge sollen ebenfalls in dem neuen Ministerium zusammenfließen. Weitere Zuständigkeiten ergeben sich für die digitale Bildung, den Datenschutz aber auch die Förderung von Startups.

Die Umsetzung der Digitalen Agenda erfolgt bisher noch durch mehrere Ministerien. In Zukunft sollen jedoch die digitalen Kompetenzen des Innen-, Verkehrs-, Wirtschafts- sowie das Bildungsministerium im neuen Ministerium für das Internet zusammenfließen. Damit möchte der Bundesverkehrsminister in Zukunft „Reibungsverluste oder Parallelstrukturen“ vermeiden. Die Kompetenzen sollen alsbald also in „eine Hand“ gegeben werden.