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Verhaltener Optimismus vor Nahost-Gesprächen

US-Präsident Barack Obama (M) begrüßt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (l) und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 22.09.2009 beim Nahost-Dreiergipfel in New York.Großansicht

Washington/Jerusalem (dpa) - Vor den ersten direkten Gesprächen über Frieden in Nahost seit fast zwei Jahren herrscht verhaltener Optimismus.

Wenige Tage vor dem neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts zeigen sich Israelis und die Palästinenser weiter bereit, die Verhandlungen zum Erfolg zu führen. Beobachter äußern sich jedoch zurückhaltend über die Chancen von US-Präsident Barack Obama, in den Hauptstreitpunkten vermitteln zu können. In der arabischen Welt ist der Friedensgipfel dagegen nach wie vor ein «Nicht-Thema».

Israel und die Palästinenser wollen am Donnerstag nach rund 20 Monaten Funkstille mit einer Zeremonie in Washington neue direkte Verhandlungen aufnehmen. Auch der jordanische König Abdullah II. und Ägyptens Präsident Husni Mubarak werden nach Washington kommen. Bereits für den Vortag sind bilaterale Treffen Obamas mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Abdullah vorgesehen - mit einem anschließenden, gemeinsamen Abendessen. Israel und die Palästinenser hatten zuletzt Ende 2008 vor Beginn des Gaza-Krieges direkte Verhandlungen geführt.

Schwerpunkte der Verhandlungen sind die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates sowie Sicherheitsgarantien für Israel. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu äußerte sich vor den Gesprächen optimistisch. «Ich bin überzeugt, dass wir ein stabiles Abkommen erzielen können, und nicht nur eine Vereinbarung über einen taktischen Waffenstillstand zwischen Kriegen, wenn die palästinensische Führung die Verhandlungen so ernst nimmt wie wir», sagte Netanjahu laut der israelischen Zeitung «Haaretz» am Sonntag.

Abbas drohte Israel am Sonntagabend mit dem Scheitern der Gespräche, sollte Israel weiter seine Siedlungen im Westjordanland ausbauen. «Israel wäre dann für den Misserfolg oder den Zusammenbruch der Gespräche verantwortlich», sagte Abbas im palästinensischen Fernsehen. Zugleich setzte Abbas hohe Erwartungen an die bevorstehenden Gespräche. «Ich hoffe, dass Israel ein Partner sein wird, der Entscheidungen treffen sowie substanzielle und verantwortungsvolle Positionen beziehen kann, um die Besetzung zu beenden und beiden Völkern richtige Sicherheit garantieren kann.»

Die Israelis und Palästinenser haben nach dem Willen Obamas ein Jahr Zeit, alle Fragen zu klären. Die beiden schwierigsten und emotionalsten Verhandlungspunkte betreffen dabei das Schicksal von rund 4,8 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen sowie die Zukunft Jerusalems. Die Palästinenser wollen in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt ihres eigenen Staates ausrufen. Auch über die israelische Siedlungspolitik ist Streit vorprogrammiert.

Der Sondergesandte der US-Regierung, George Mitchell, der monatelang zwischen beiden Lagern vermittelte, zeigte sich dennoch zuversichtlich: «Ich denke, Abbas und Netanjahu glauben aufrichtig und ernsthaft daran, dass es geschafft werden kann - und wir werden alles Menschenmögliche tun, ihnen zu helfen.» Die USA stünden bereit, Vorschläge zur Überbrückung von Differenzen zu machen, wenn dies notwendig und angemessen sei.

Das Unterfangen wird jedoch dadurch erschwert, dass Abbas den direkten Gesprächen mit Israel nur nach massivem internationalen Druck zustimmte. Als besonders schwierig gilt auch die Frage, wie der von der radikal-islamischen Hamas beherrschte Gazastreifen in eine künftige Friedenslösung eingebunden werden soll. Hamas hatte die Friedensinitiative kategorisch zurückgewiesen.

«Wir können einen Frieden erreichen, der auf Stabilität für uns und unsere Kinder basiert, und das ist mein Ziel», sagte Netanjahu am Sonntag weiter. Er zeigte jedoch keine Bereitschaft, auf die palästinensische Forderung nach einer Fortsetzung des Baustopps im Westjordanland auch nach dem 26. September einzugehen. An dem Tag endet ein auf zehn Monate befristeter Baustopp Israels in dem Palästinensergebiet. Die Palästinenser haben angekündigt, sie wollten die Verhandlungen sofort wieder abbrechen, sollte Israel nach dem Stichtag weiterbauen.

Funkstille herrscht dagegen in der arabischen Welt. Weder die Medien noch die Politiker befassten sich zuletzt ernsthaft mit der geplanten Verhandlungsrunde. Einige Kommentatoren in den USA hatten diese Haltung schon in den vergangenen Wochen als Zeichen für ein schwindendes Interesse der Araber am Nahost-Konflikt gedeutet. Arabische Beobachter sind jedoch der Auffassung, dass dies vor allem daran liegt, dass die Araber die Erfolgsaussichten dieser neuen Gesprächsrunde zwischen Israel und den Palästinensern für minimal halten.

Bericht in «Haaretz»

Konflikte / Nahost / USA
30.08.2010 · 12:12 Uhr
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