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Verhärtete Fronten in Honduras

Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, Jose Miguel Insulza (l), und Manuel Zelaya bei Verhandlungen in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa.Großansicht
Tegucigalpa (dpa) - Im Konflikt im mittelamerikanischen Honduras zeichnet sich nach wie vor keine Lösung ab. Zu Beginn der Gespräche über eine Beilegung der Staatskrise bestand der gestürzte Präsident Manuel Zelaya ultimativ darauf, bis zum 15. Oktober wieder als Staatschef eingesetzt zu werden.

Sein Gegenspieler, Interims-Präsident Roberto Micheletti erklärte, er werde nicht zurücktreten, wenn nicht gleichzeitig Zelaya seine Ansprüche zurücknehme. Die Verhandlungen der beiden Lager hatten am Mittwoch erstmals auf honduranischem Boden im Beisein einer Delegation der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) begonnen.

Zelaya, der seit dem 21. September in der brasilianischen Botschaft Zuflucht gefunden hat, sagte: «Ich bin eine Lösung und nicht ein Problem.» Er dämpfte die Hoffnungen auf eine rasche Einigung mit den Worten: «Ich glaube immer noch, dass es einen Ausweg gibt, aber er ist weit entfernt.» Der Verhandlungstisch sei eine Strategie der De-facto-Regierung, um die Krise in die Länge zu ziehen. Die einzige Lösung aber sei, dass er wieder Präsident von Honduras werde.

Micheletti dagegen sagte bei einem Treffen mit der OAS-Delegation, der einzige Ausweg bestehe in Präsidentenwahlen am 29. November. «Es gibt keine Möglichkeit, die Wahlen zu stoppen», fügte er hinzu. Nur eine internationale Invasion könnte die Wahl unterbinden. Er sei bereit, sein Amt abzugeben, allerdings nur im Falle eines Verzichts. «Wenn ich ein Hindernis für den Frieden des Landes sein sollte, trete ich zur Seite», sagte er. «Aber ich fordere, dass dieser Herr (Zelaya) dann dasselbe tut.»

Der Generalsekretär der OAS, José Miguel Insulza, sagte, die internationale Staatengemeinschaft befürworte nach wie vor die Bildung einer Regierung mit allen politischen Kräften, der aber Zelaya vorstehen müsse. Sie habe den Auftrag, die Wahlen vorzubereiten und die Macht zu Beginn des kommenden Jahres an den neuen Präsidenten abzugeben.

Die politische Krise in Honduras war am 28. Juni in einen offenen Machtkampf umgeschlagen. Damals setzten Militärs Zelaya auf Anordnung des Obersten Gerichtes ab und verfrachteten ihn ins Ausland. Am selben Tag bestimmte der Kongress Micheletti, den damaligen Parlamentsvorsitzenden, zum neuen Präsidenten. Zwei Versuche Zelayas, nach Honduras zurückzukehren, um mit Hilfe seiner Anhänger an die Macht zurückzukehren, scheiterten. Die Sicherheitskräfte unterstellten sich Micheletti.

Konflikte / Regierung / Honduras
08.10.2009 · 15:39 Uhr
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