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Verband fordert mehr Erklärungen zur neuen Bundeswehr

«Die Unruhe ist sehr groß» - der Bundeswehrverband fordert mehr Informationen von Verteidigungsminister zu Guttenberg.Großansicht

Düsseldorf (dpa) - Der Bundeswehrverband hat von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mehr Informationen über die künftige Struktur der Bundeswehr angemahnt. «Die Unruhe ist sehr, sehr groß», sagte Verbandsvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch der «Rheinischen Post» (Dienstagausgabe).

So wie der Minister in der Politik für das Aussetzen der Wehrpflicht und den Umbau der Bundeswehr geworben habe, so erwarteten auch die Soldatinnen und Soldaten «zu erfahren und zu verstehen, wohin die Reise geht», sagte Kirsch.

Die derzeitige Ungewissheit sei eine «extreme Belastung für die Truppe und ihre Familien». Gleichzeitig warnte Kirsch vor einem «oberflächlichen Wettlauf um die personelle Obergrenze». Wer Personalstärken nenne, müsse auch sagen, wie er diese seriös bezahlen wolle. «Wenn wir wieder in eine Struktur hineinlaufen, die unterfinanziert ist, dann können wir uns die ganze Reform sparen», unterstrich Kirsch.

Guttenberg hatte die geplante Bundeswehrreform am Vortag erneut gegen Kritik verteidigt. Während der vergangenen zwei Jahrzehnte sei es teils versäumt worden, den notwendigen sicherheitspolitischen Diskurs und die strukturelle Debatte so zu führen «wie wir sie an der einen oder anderen Stelle hätten führen können, ja führen müssen», sagte Guttenberg am Montagabend in Hamburg auch in Richtung der eigenen Reihen.

Auf einer Konferenz der Wochenzeitung «Die Zeit» zur internationalen Sicherheitspolitik betonte der Minister, er nehme sich selbst dabei nicht aus. Auch er habe sich früher einer nüchternen Realitätsbetrachtung teilweise entzogen. «Das gilt nicht alleine und nur für die Frage der Wehrpflicht.»

«Wir werden ein Fähigkeitsspektrum vorhalten müssen, das allen Teilstreitkräften Rechnung trägt», betonte Guttenberg mit Blick auf die vielfach kritisierte Ausrüstung der Bundeswehr. Vor allem müsse auch geklärt werden, auf welche veralteten Dinge und Fähigkeiten verzichtet werden könne. Guttenberg räumte ein, dass es beim Beschaffungswesen der Bundeswehr teils stark verbesserungswürdige Ansätze gebe. Aber auch die Rüstungsindustrie müsse ihre Hausaufgaben machen. «Wir können nicht Jahrzehnte an Dingen herumbasteln, wo dann möglicherweise die Ausbilder (...) schon wieder in den Ruhestand zu schicken sind, ohne dass überhaupt das Gerät bereit ist.»

Im Zusammenhang mit der Entwicklung in Afghanistan nach einem möglichen Abzug der Bundeswehr brachte Guttenberg erneut den Einsatz von Spezialkräften ins Spiel, «wenn tatsächlich unsere Sicherheit bedroht sein sollte». Dieser Debatte müsse man sich stellen, verlangte der Minister. «Man kann nicht einseitig fordern, "wir müssen da jetzt raus" und gleichzeitig der Selbstüberlassung das Wort reden und sich wundern, wenn in der Selbstüberlassung Gefährdungspotenziale entstehen.» Vor allem könne man dann nicht «hilfesuchend und flehend» zu den Vereinigten Staaten blicken, um deren Einsatz im Anschluss «gallig zu kommentieren». «So einfach ist es nicht.»

Verteidigung / Bundeswehr
19.10.2010 · 09:43 Uhr
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