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Venezuela: Getrübter Wahlsieg für Chávez

Ein Soldat bewacht ein geschlossenes Wahllokal in Venezuela. Lange Schlangen vor den Urnen sorgten dafür, dass die Lokale am Sonntag verspätet schlossen.Großansicht

Caracas (dpa) - Die Opposition in Venezuela meldet sich zurück. Das Bündnis «Tisch der demokratischen Einheit» errang bei der Parlamentswahl am Sonntag mehr als ein Drittel der Mandate und beendete so die absolute Dominanz der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) in der Nationalversammlung.

Die Partei des linken Staatschefs Hugo Chávez ging zwar als klarer Sieger aus der Wahl hervor. Die Zwei-Drittel-Mehrheit verpasste sie aber.

Auf die Opposition entfielen nach Angaben der staatlichen Wahlbehörde mindestens 59 Sitze. Die PSUV und ihre Verbündeten errangen mindestens 95 Sitze. In einigen Wahlbezirken stand das endgültige Ergebnis noch aus. 110 Abgeordnete wurden direkt und 52 per Liste gewählt. Drei weitere Sitze waren Vertretern der Ureinwohner vorbehalten.

Chávez bezeichnete das Ergebnis in seinem Twitter-Blog als «soliden Sieg, der ausreicht, um den bolivarischen und demokratischen Sozialismus zu vertiefen». Für den seit fast zwölf Jahren regierenden Chávez war die Abstimmung ein wichtiger Test: Er steht 2012 vor Präsidentschaftswahlen. «Wir müssen die Revolution weiter stärken», twitterte Chávez in der Nacht zum Montag.

Für die Opposition ist das Ergebnis mehr als ein Achtungserfolg. Sie hatte die Wahl 2005 wegen befürchteter Manipulationen boykottiert. Seitdem hatten die «Chavistas» die Hoheit in der Nationalversammlung. Diesmal trat die Opposition wieder an, und ihr erklärtes Ziel war es, die Zwei-Drittel-Mehrheit des Chávez-Lagers zu verhindern. Das Quorum erlaubt die Verabschiedung wichtiger Gesetze und die Besetzung des Obersten Gerichtshofes und der Wahlbehörde.

Die Bekanntgabe der Ergebnisses durch die Wahlbehörde erfolgte erst rund acht Stunden nach dem offiziellen Ende der Abstimmung. Ein Grund war, dass viele Wahllokale nicht um 18.00 (Ortszeit) schließen konnten, weil noch immer Wahlberechtigte auf ihre Stimmabgabe warteten. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45 Prozent.

Chávez-Twitter

Wahlen / Venezuela
27.09.2010 · 11:52 Uhr
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