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USA erwarten von Atomgipfel konkrete Zusagen

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Washington (dpa) - Konkrete Schritte einzelner Staaten: Dieses Ergebnis wünscht sich US-Präsident Barack Obama von seinem Atomgipfel Anfang kommender Woche in Washington. Er wird ohne Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stattfinden.

Außerdem erhofft sich Obama einen engeren internationalen Schulterschluss im Kampf gegen Nuklearterrorismus. Dennoch: «Vorrangig liegt die Verantwortung bei jedem Land selbst», sagte Präsidentenberater Gary Samore am Freitag. Bei dem Treffen der insgesamt 47 Staaten würden von einigen Ländern deshalb konkrete Zusagen erwartet, wie sie verhindern wollen, dass Plutonium oder hoch angereichertes Uran in falsche Hände gerät, sagte er.

Überdies wollen die Teilnehmer am Dienstag, dem Hauptkonferenztag, über Schritte beraten, wie bestehende internationale Abmachungen gestärkt oder mit neuem Leben erfüllt werden können. «Es gibt bereits eine ganze Bandbreite von Instrumenten», sagte Samore, der auch Direktor für Fragen der Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen ist. «Wir reden über die Stärkung dieser Instrumente.» Der Gipfel solle der Beginn «entschlossener internationaler Anstrengungen» sein. Dabei werde auch angestrebt, Staaten zu isolieren, die ihren internationalen Verpflichtungen nicht nachkämen.

Im Mittelpunkt des Washingtoner Konferenz stehe Obamas erklärtes Ziel, dass innerhalb von vier Jahres riskantes Nuklearmaterial überall auf dem Globus in sicheren Händen ist. «Wir hoffen, dass der Gipfel die Dinge beschleunigt», sagte Samore weiter.

Israel Ministerpräsident Netanjahu sagte seine Teilnahme derweil überraschend ab, weil nach israelischen Regierungsangaben eine Reihe von Ländern die Gelegenheit für eine anti-israelische Kampagne während des Gipfels nutzen wolle. Die USA bedauerten den Schritt, zeigten aber Verständnis. «Israel will nicht unterstützen, dass das Thema des Gipfels geändert wird», sagte Obamas Nationaler Sicherheitsberater Jim Jones. «Wir bedauern, dass der Premier nicht dabei sein kann, aber wir freuen uns, dass wir eine sehr, sehr gute israelische Delegation dort haben werden.»

Die israelische Tageszeitung «Haaretz» berichtete am Freitag, dass eine Gruppe muslimischer Staaten unter Führung Ägyptens und der Türkei die israelische Regierung zur Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags drängen wolle. Die Arabische Liga setzt sich seit Jahren für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten ein.

Der US-Präsident plane am Sonntag und Montag eine ganze Reihe von bilateralen Treffen mit teilnehmenden Staats- und Regierungschefs, darunter mit dem pakistanischen Premierminister Yousuf Raza Gilani, dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao sowie Indiens Premierminister Manmohan Singh. Auf der Konferenz sollen 38 der 47 Länder von Staats- oder Regierungschefs vertreten sein. Auch die EU, die UN sowie die UN-Atombehörde IAEA sitzen mit am Gipfeltisch.

Atom / Gipfel / Israel / USA
09.04.2010 · 19:24 Uhr
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