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US-Präsident für Zwei-Staaten-Lösung

Obama gegen SiedlungsbauGroßansicht
Kairo (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat erneut einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus gefordert. Es gebe keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, sagte Obama in seiner "Rede an die islamische Welt" in der Kairo-Universität.

Obama erinnerte an das Elend in den palästinensischen Flüchtlingslagern und die «täglichen Erniedrigungen», unter denen die Palästinenser in den besetzten Gebieten litten. Niemand dürfe das Existenzrecht Israels anzweifeln, aber auch Israel müsse die Rechte der Palästinenser anerkennen, forderte Obama. Den Palästinensern riet er, dafür mit friedlichen Mitteln zu kämpfen.

Der US-Präsident will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas in eine Lösung für den Nahostkonflikt einbeziehen. «Damit sie eine Rolle spielen kann bei der Erfüllung der Hoffnungen der Palästinenser und damit das palästinensische Volk wieder geeint wird, muss Hamas die Gewalt beenden, frühere Vereinbarungen respektieren und das Existenzrecht Israels anerkennen», sagte Obama. Gefordert seien auch die arabischen Staaten, ihren Beitrag zum Friedensprozess zu leisten.

Die Palästinensische Autonomiebehörde begrüßte Obamas Rede als «ermutigenden Neubeginn». Der Sprecher von Präsident Mahmud Abbas sagte, Obama habe «ehrlich und klar» über Partnerschaft, Vertrauensbildung und Abbau von Spannungen in der Region gesprochen. Israel müsse Obamas Worte sehr ernst nehmen und nun wählen zwischen einer Friedensregelung und der Fortsetzung des Konflikts.

Die radikal-islamische Hamas-Organisation reagierte mit Skepsis. Die Ansprache sei zwar sehr höflich und im Stil der «weichen Diplomatie» gewesen, sagte ein Sprecher. Sie sei sicherlich auch anders als die Reden früherer US-Präsidenten. «Obama hat jedoch nicht darüber gesprochen, dass man die demokratische Entscheidung des palästinensischen Volkes, das Hamas gewählt hat, respektieren muss», sagte der Sprecher. Der US-Präsident habe sich auch nicht für die Zerstörungen entschuldigt, «die Amerika den Völkern im Irak und Afghanistan zugefügt hat».

International / USA / Nahost / Ägypten
04.06.2009 · 15:12 Uhr
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