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US-Medien: Karsai ohne absolute Mehrheit

Abdullah und KarsaiGroßansicht
Kabul (dpa) - Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat bei der Wahl vor knapp zwei Monaten offensichtlich eine absolute Mehrheit verfehlt. Das berichteten US-Zeitungen am Freitag mit Hinweis auf die Untersuchungen über Betrügereien bei der Wahl.

Damit wäre laut Verfassung eine Stichwahl zwischen ihm und Ex-Außenminister Abdullah Abdullah notwendig. Die «Washington Post» meldete, die Analyse der UN-unterstützten Beschwerdekommission (ECC) führe zu einem Abzug von Stimmen bei Karsai, der dann nur noch auf rund 47 Prozent komme. Die «New York Times» berichtete, nach dem korrigierten Ergebnis gehe man davon aus, dass Karsai nur 48 Prozent der Stimmen gewonnen habe.

Die ECC will ihre Untersuchung des Wahlbetrugs an diesem Samstag der Wahlkommission (IEC) in Kabul vorlegen und veröffentlichen. Die IEC muss danach ein entsprechend angepasstes amtliches Endergebnis verkünden. Sie hat aber offen gelassen, wie viel Zeit sie sich dafür nehmen wird. Nach dem Mitte September verkündeten vorläufigen Endergebnis hatte Karsai 54,6 Prozent der Stimmen und damit eine absolute Mehrheit bereits im ersten Wahlgang gewonnen. Abdullah folgte mit 27,8 Prozent. Bei der Wahl am 20. August war es nach Angaben der Vereinten Nationen zu massivem Betrug gekommen.

Die meisten verdächtigen Stimmen waren von EU-Wahlbeobachtern Karsai angelastet worden. Die ECC überprüft die Vorwürfe stichprobenartig. Sollte kein Kandidat eine absolute Mehrheit haben, sieht Artikel 61 der Verfassung eine Stichwahl binnen zwei Wochen vor. Das gilt angesichts der knappen Zeit als schwierig umzusetzen. Eine Verzögerung würde aber bedeuten, dass in Teilen des Landes der bevorstehende Wintereinbruch eine Abstimmung unmöglich machen könnte. Befürchtet wird zudem, dass sich an einer zweiten Wahlrunde wegen der schlechten Sicherheitslage und der Wahlmüdigkeit noch weniger Afghanen beteiligen als an der Abstimmung im August. Damals lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der IEC bei 38,7 Prozent.

«New York Times» und «Washington Post» berichteten, der afghanische Botschafter in Washington, Said Tayeb Jawad, halte eine Stichwahl für wahrscheinlich. Abdullah hatte am Donnerstag gesagt, sollte Karsai keine absolute Mehrheit erlangen, «ist meine Präferenz, den zweiten Wahlgang abzuhalten». Er hatte jedoch hinzugefügt: «Ich werde für Diskussionen nach der Verkündung (des Endergebnisses) offen sein.» Gerüchte über derzeit laufende Koalitionsverhandlungen mit Karsai entbehrten aber jeder Grundlage. Abdullah betonte, die Kernpunkte seines Programms - darunter der Wechsel von einem Präsidial- zu einem parlamentarischen System - blieben unverändert. «Das sind fundamentale Änderungen. Diese Änderungen könnten nicht mit ein paar Posten im Kabinett erreicht werden.»

Bei einem Anschlag im Süden Afghanistans wurden unterdessen vier US-Soldaten getötet. Die Internationale Schutztruppe ISAF teilte am Freitag mit, zwei Soldaten seien bei der Explosion eines Sprengsatzes am Vortag sofort ums Leben gekommen, zwei weitere seien später an ihren Verletzungen gestorben. In der südostafghanischen Provinz Ghasni seien bei einem Gefecht zwischen afghanischen und ausländischen Sicherheitskräften mit Aufständischen eine Frau und ein Mädchen im Kreuzfeuer gestorben. Es sei unklar, wer die Zivilisten erschossen habe. Bei den Kämpfen seien außerdem «einige» Aufständische getötet worden.

Weiter hieß es in dem Lagebericht der NATO-geführten ISAF, auch in der zentralafghanischen Provinz Wardak seien Taliban-Kämpfer getötet worden. Bei zwei Operationen in der südafghanischen Provinz Paktika seien mehrere Aufständische gefangen genommen worden.

Konflikte / Wahlen / Afghanistan
16.10.2009 · 15:07 Uhr
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