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US-Abgeordnete stimmen für Strafzölle gegen China

Yuan und DollarGroßansicht

Washington (dpa) - Im Währungsstreit mit China erhöhen die USA weiter den Druck auf Peking. Das Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch (Ortszeit) für Strafzölle auf chinesische Importe.

Nach Ansicht der Abgeordneten hält China seine Währung künstlich unterbewertet, um sich damit unfaire Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. Vergangene Woche hatte sich bereits Präsident Barack Obama in einem direkten Gespräch mit Chinas Premier Wen Jiabao noch einmal dafür eingesetzt, dass der Yuan aufgewertet wird.

Die Abgeordneten votierten mit 348 gegen 79 Stimmen für den Entwurf. Nun muss er noch den Senat passieren, wo ihm allerdings wenig Chancen eingeräumt werden. Die «New York Times» sprach von einer «symbolischen, aber nicht unbedeutenden» Maßnahme der Abgeordneten. Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorstoß. In Washington verlautet aber, der Schritt komme der Regierung nicht ungelegen, da die USA dadurch den Druck auf Peking erhöhe, ohne dass das Weiße Haus direkt etwas damit zu tun habe.

Die US-Ökonomie weist ein riesiges Leistungsbilanzdefizit auf, das zu großen Teilen auf einem Defizit im Außenhandel beruht: die größte Volkswirtschaft der Welt importiert deutlich mehr als sie exportiert. Im vergangenen Jahr lag das Minus bei rund 380 Milliarden Dollar (278 Mrd Euro). Dabei spielt der Außenhandel mit China eine große Rolle.

Der Währungsstreit schwelt bereits seit Jahren, erst im Juni versprach China einen Flexibilisierung des Wechselkurses. Seitdem gewann die chinesische Währung gerade einmal um die zwei Prozent. In New York hatte Premier Wen vorige Woche abermals klar gemacht: «Es gibt keine Basis für eine drastische Aufwertung.»

Experten wie der Chef des renommierten Peterson-Instituts für internationale Wirtschaft in Washington, Fred Bergsten, hält den Yuan für zwischen 20 und 25 Prozent unterbewertet. Sollte diese Lücke geschlossen werden, könnten seinen Berechnungen zufolge etwa eine halbe Million Jobs in den USA geschaffen werden.

Während vor allem Gewerkschaften und die heimische Industrie sich für einen Aufwertung der chinesischen Währung stark machen, ist etwa der amerikanische Einzelhandel skeptisch, denn er profitiert von preisgünstigen Waren aus China. «Es ist unmöglich zu sehen, wie dieses Gesetz eine effektive Lösung der Währungsfrage sein kann», sagt Erik Autor, Vizepräsident des Einzelhandelsverbands. «Ganz abgesehen von der Frage, ob es überhaupt einen bedeutenden Einfluss auf das Handelsdefizit oder US-Jobs hat.»

Währung / USA / China
30.09.2010 · 10:06 Uhr
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