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Unionsfraktions-Vize Vaatz fordert von Innenminister Friedrich auch Fokus auf Aufbau Ost

Berlin (dts) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat den neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert, sich auch um den Aufbau Ost zu kümmern. "Ich erwarte, dass sich Hans-Peter Friedrich dem Thema Aufbau Ost genauso konsequent widmet wie sein Vorgänger", sagte Vaatz der "Mitteldeutschen Zeitung". Er fügte kritisch hinzu: "Ich glaube nicht, dass man bei der Kabinettsumbildung ernsthaft darüber nachgedacht hat, was mit dem Aufbau Ost wird, und ich bedauere es ein bisschen, dass Thomas de Maizière nicht mehr für den Aufbau Ost zuständig ist."

Vaatz unterstrich allerdings, "dass Friedrich in seinem Wahlkreis Wunsiedel die gleichen Probleme hat, die wir in Ostdeutschland auch haben - nämlich hohe Arbeitslosigkeit und all das". Darum habe er "in vielen Auseinandersetzungen auf der Seite der Ostdeutschen gestanden". Dies stimme ihn zuversichtlich. Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, erklärte angesichts der Tatsache, dass die CSU mit dem von Peter Ramsauer besetzten Verkehrsministerium ein zweites für den Osten wichtiges Ressort in Händen hält: "Die CSU ist jetzt doppelt in der Pflicht, für die Besonderheiten der neuen Länder Sorge zu tragen. Und natürlich werden wir Herrn Friedrich als für den Aufbau verantwortlichen CSU-Minister besonders im Blick behalten." Auch Kurth äußerte jedoch die Überzeugung, dass er für die neuen Länder ein ausreichendes Fingerspitzengefühl besitze. Der Bundesinnenminister ist qua Amt zugleich Regierungsbeauftragter für die neuen Bundesländer.
DEU / Parteien
03.03.2011 · 07:09 Uhr
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