News
Unions-Fraktionsvize Meister lehnt EZB-Aufsicht über Banken strikt ab
Berlin (dts) - Der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister, lehnt die Pläne der Europäischen Kommission, alle Banken der Euro-Zone der Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) zu unterstellen, darunter auch Sparkassen und Genossenschaftsbanken, strikt ab. "Ich sehe keine Notwendigkeit, nicht systemrelevante oder nicht grenzüberschreitend tätige Banken in eine europäische Aufsicht einzubeziehen", sagte er dem "Handelsblatt-Online". Zudem sei eine Bankenaufsicht, die die Unabhängigkeit der EZB tangiere, nicht akzeptabel.
Meister erwartet vielmehr, dass Brüssel auch Vorschläge für ein europäisches Insolvenzrecht für Banken vorlegt. Die Vorsitzende des Bundestagsfinanzausschusses, Birgit Reinemund, lehnte ebenfalls einer EU-Überwachung der Sparkassen ab. Sie zeigte sich aber offen, andere Banken der Euro-Zone durch die EZB überwachen zu lassen. Die europäische Bankenaufsicht über systemrelevante Banken von der "nicht sehr schlagkräftigen" Europäischen Bankenaufsicht EBA auf die EZB zu übertragen sei eine "sinnvolle Lösung unter der Voraussetzung, dass deren Unabhängigkeit gewährleistet bleibt", sagte Reinemund "Handelsblatt-Online". Es gebe allerdings "keine Veranlassung, systemische Risiken im spezifisch deutschen System der Sparkassen und Genossenschaftsbanken zu vermuten", fügte die FDP-Politikerin hinzu. "Es besteht schlicht und ergreifend keine Notwendigkeit, diese unter europäische Aufsicht zu stellen." Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler warf der Bundesregierung vor, die EU-Pläne mit falschen Entscheidungen befeuert zu haben. Mit dem EU-Gipfelbeschluss Ende Juni habe Deutschland die Tür aufgemacht für eine Bankenunion, die nur ein Ziel habe, die direkte Kapitalisierung der spanischen Sparkassen. "Jetzt die Bankenunion nur auf die Großbanken zu beschränken, wird Deutschland nicht durchhalten können, weil das den spanischen Sparkassen nicht hilft", sagte Schäffler. "Wir sind erneut in die Falle getappt." Jetzt gehe es nicht mehr nur um das Geld des Steuerzahlers, sondern auch um das Sparvermögen über die Einlagensicherung der Sparkassen und Volksbanken. "Wir müssen endlich einen Schlussstrich unter diesen Schuldensozialismus ziehen und zu rechtsstaatlichen Verhältnissen in Europa zurückkehren", forderte das FDP-Bundesvorstandsmitglied.
Meister erwartet vielmehr, dass Brüssel auch Vorschläge für ein europäisches Insolvenzrecht für Banken vorlegt. Die Vorsitzende des Bundestagsfinanzausschusses, Birgit Reinemund, lehnte ebenfalls einer EU-Überwachung der Sparkassen ab. Sie zeigte sich aber offen, andere Banken der Euro-Zone durch die EZB überwachen zu lassen. Die europäische Bankenaufsicht über systemrelevante Banken von der "nicht sehr schlagkräftigen" Europäischen Bankenaufsicht EBA auf die EZB zu übertragen sei eine "sinnvolle Lösung unter der Voraussetzung, dass deren Unabhängigkeit gewährleistet bleibt", sagte Reinemund "Handelsblatt-Online". Es gebe allerdings "keine Veranlassung, systemische Risiken im spezifisch deutschen System der Sparkassen und Genossenschaftsbanken zu vermuten", fügte die FDP-Politikerin hinzu. "Es besteht schlicht und ergreifend keine Notwendigkeit, diese unter europäische Aufsicht zu stellen." Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler warf der Bundesregierung vor, die EU-Pläne mit falschen Entscheidungen befeuert zu haben. Mit dem EU-Gipfelbeschluss Ende Juni habe Deutschland die Tür aufgemacht für eine Bankenunion, die nur ein Ziel habe, die direkte Kapitalisierung der spanischen Sparkassen. "Jetzt die Bankenunion nur auf die Großbanken zu beschränken, wird Deutschland nicht durchhalten können, weil das den spanischen Sparkassen nicht hilft", sagte Schäffler. "Wir sind erneut in die Falle getappt." Jetzt gehe es nicht mehr nur um das Geld des Steuerzahlers, sondern auch um das Sparvermögen über die Einlagensicherung der Sparkassen und Volksbanken. "Wir müssen endlich einen Schlussstrich unter diesen Schuldensozialismus ziehen und zu rechtsstaatlichen Verhältnissen in Europa zurückkehren", forderte das FDP-Bundesvorstandsmitglied.
Top-Themen
19.06. 11:52 | (00) Rundfunk-Streit: Athener Regierungskrise erreicht Höhepunkt
19.06. 11:44 | (00) Obama startet Charme-Offensive
19.06. 11:41 | (01) Bahr: Betriebliche Gesundheitsförderung ist notwendig
19.06. 11:23 | (00) Umfrage: Bei jedem Zweiten auf Diät stellen auch Angehörige die Ernährung um
19.06. 11:13 | (00) Mutter und Kind gequält und zur Arbeit gezwungen
19.06. 11:12 | (00) Syrien-Konflikt: Ischinger enttäuscht von Verlauf des G8-Gipfels
19.06. 11:09 | (00) Obama mit militärischen Ehren begrüßt - Gespräch mit Gauck
19.06. 11:06 | (00) Hintergrund: US-Präsidenten in Deutschland
19.06. 10:57 | (00) Umfrage: Tablets werden vor allem zu Hause genutzt
19.06. 10:51 | (00) Michelle Obama besichtigt mit Töchtern Mauer-Panorama
19.06. 10:36 | (00) Magazin: Auch Kinder können Schlaganfall erleiden
19.06. 10:22 | (00) Obama bei Gauck im Schloss Bellevue
19.06. 10:13 | (01) Rösler: AfD hat keine langfristigen Erfolgschancen
19.06. 09:59 | (00) Neue Proteste gegen türkische Regierung in Anatolien
19.06. 09:44 | (00) Sienna Millers Charakter spiegelt sich in ihrem Stil wider
19.06. 09:42 | (00) Studie: 282.300 Millionäre leben in der Schweiz
19.06. 09:34 | (00) Torhüter Nikolov verlässt Eintracht Frankfurt
19.06. 09:28 | (01) Rösler beunruhigt über US-Abhörpraxis - Thema bei Obama-Besuch
19.06. 09:28 | (00) DAX startet nahezu unverändert
19.06. 09:21 | (01) Weißes Haus: Obama-Rede dreht sich um die Verantwortung des Westens
19.06. 09:05 | (00) Sondersitzung des Bundestags zur Flutkatastrophe
19.06. 08:59 | (00) Tokios Börse schließt mit deutlichen Gewinnen
19.06. 08:52 | (00) Krokodil tötet Schwangere in Indonesien - Sohn vermisst
19.06. 08:50 | (00) Kesha trainiert viel für ihre Konzerte
19.06. 08:37 | (00) Künftiger Telekom-Chef stellt Erhöhung der Volumengrenzen für DSL in Aussicht
19.06. 08:34 | (00) EADS-Chef Enders erwägt Abtrennung von Teilen des Rüstungsgeschäfts
19.06. 08:31 | (11) ADFC fordert: Radfahrerhelm-Urteil darf keinen Bestand haben
19.06. 08:30 | (00) Künftiger Telekom-Chef Höttges rudert bei Tempo-Drosselung zurück
19.06. 08:18 | (00) Gröhe hält Änderungen am Regierungsprogramm für möglich
19.06. 08:14 | (00) Steuerexperte kritisiert strenges Vorgehen gegen vermeintliche ...
19.06. 08:08 | (00) Zahl der Habilitationen im Jahr 2012 um fünf Prozent gestiegen
19.06. 07:55 | (00) «Terminator 2»-Star Edward Furlong kommt erneut vor Gericht
19.06. 07:52 | (00) Amnesty: Merkel soll bei Obama-Besuch auf Schließung von Guantanamo drängen
19.06. 07:32 | (00) Trittin fordert Merkel zu Kritik an US-Spähprogramm auf
19.06. 07:02 | (01) Welterbekomitee: Seilbahn bei Koblenz darf bis 2026 fahren
19.06. 05:19 | (00) Stiller Protest in Istanbul - Hunderte auf Taksim-Platz
19.06. 05:14 | (00) Hitze-Intermezzo in Deutschland - bis zu 38 Grad erwartet
19.06. 05:00 | (00) Wetter: Sonnig und heiß bei bis zu 38 Grad
19.06. 04:52 | (00) Vier US-Soldaten in Afghanistan getötet
19.06. 04:14 | (00) Zollitsch würdigt Papst: «100 Tage voller Hoffnung»
19.06. 03:48 | (00) «Moderne Sklaverei»: Mutter und Kind zwei Jahre in Ohio festgehalten
19.06. 03:04 | (00) Langzeitexperiment zum Klimawandel beginnt
19.06. 01:57 | (00) Obama zu Besuch in Berlin
19.06. 01:47 | (00) EU-Regierungen und EU-Parlament ringen weiter um EU-Finanzen
19.06. 01:09 | (00) Bahn rechnet mit Flutschäden im dreistelligen Millionenbereich
19.06. 01:07 | (00) Wissenschaftler entdecken große Ruinenstadt auf Yucatán
19.06. 00:07 | (00) Katy Perry: Laufpass von Russell Brand per SMS
18.06. 23:52 | (00) UN-Sicherheitsrat hält an Mission auf den Golanhöhen fest
18.06. 23:15 | (00) Obama in Berlin eingetroffen
18.06. 22:56 | (00) Chrysler ruft nun doch Jeep-Geländewagen zurück
18.06. 22:54 | (00) Dow steigt um knapp 1 Prozent
18.06. 22:47 | (01) Die Obamas zu Besuch in Deutschland
18.06. 22:39 | (04) Streit über Finanzierung von Fluthilfe-Fonds
18.06. 22:01 | (00) «Moderne Sklaverei»: Mutter und Kind Jahre in Ohio festgehalten
18.06. 21:53 | (26) US-Präsident Obama beginnt Berlin-Besuch
18.06. 21:52 | (01) Verletzte und Evakuierungen nach Explosion in Russland
18.06. 21:37 | (01) Obama besucht Berlin
18.06. 21:36 | (00) Zeitung: Bafin setzt Frist im Verkauf der BHF-Bank
18.06. 21:26 | (00) Spanien zum vierten Mal U 21-Europameister
18.06. 20:52 | (00) Obama zu Deutschland-Besuch in Berlin eingetroffen
18.06. 20:49 | (00) Verletzte und Evakuierungen nach Unfall mit Granaten in Russland
18.06. 20:31 | (02) Obama in Berlin gelandet
18.06. 20:27 | (12) Bahn stoppt mehrere Züge wegen defekter Klimaanlagen
18.06. 20:24 | (00) Obamas Maschine in Berlin gelandet
18.06. 20:20 | (20) 30 Grad und mehr: Deutschland schwitzt
18.06. 20:12 | (00) Russland steht beim G8-Gipfel schützend vor Syriens Machthaber Assad
18.06. 20:09 | (00) Arzt mit verstümmeltem Finger erhält Bewährungsstrafe
18.06. 20:02 | (00) Rückrufaktion für Tretroller bei Lidl
18.06. 19:45 | (01) USA und Taliban wollen über Frieden in Afghanistan reden
18.06. 19:43 | (00) Schwerer Unfall in NRW: Drei Tote bei Frontalzusammenstoß mit Lkw
18.06. 19:22 | (02) Brasilianer im ganzen Land protestieren
18.06. 19:12 | (01) Amazon-Mitarbeiter im Streik: Verdi will Protest ausweiten
18.06. 19:11 | (00) Sienna Miller genießt ihre Mutterrolle
18.06. 18:55 | (00) Obama nach Deutschland aufgebrochen
18.06. 18:52 | (02) Hitze-Probleme bei der Bahn: Zugausfall und defekte Klimaanlagen
18.06. 18:34 | (00) Westerwelle kritisiert Verfolgung Homosexueller in Russland
18.06. 18:30 | (00) Wetter: Verbreitet sommerlich warm
18.06. 18:12 | (00) SPD: Steinbrück bekräftigt seinen Führungsanspruch
18.06. 18:09 | (00) dpa-Nachrichtenüberblick Politik
18.06. 18:06 | (00) Moderates Plus im Dax nach ZEW-Daten
18.06. 18:04 | (00) G8 will Übergangsregierung für Syrien: Viele Fragen aber offen
18.06. 18:01 | (03) Grüne loben Einigung auf Stellenabbau bei der Commerzbank
18.06. 17:46 | (00) Sex-Prozess gegen Bayern-Star Ribéry nach Beginn vertagt
18.06. 17:44 | (01) Taliban eröffnen «politisches Büro» in Katar
18.06. 17:40 | (00) DAX schließt nahezu unverändert
18.06. 17:32 | (00) G8-Gipfel: Keine Rücktrittsforderung an Syriens Machthaber
18.06. 17:05 | (00) 25 Stunden und 5 Minuten - Obama erstmals als US-Präsident in Berlin
18.06. 17:01 | (00) Hintergrund: Obamas bisherige Besuche in Deutschland
18.06. 17:00 | (00) Hintergrund: Ausländische Staatsgäste in Berlin
18.06. 16:58 | (01) NSA-Skandal: Kauder fordert Aufklärung über Spähprogramm Prism
18.06. 16:40 | (00) Vor Obama-Besuch: Höchste Sicherheitsstufe in Berlin
18.06. 16:36 | (00) «Ich bin ein Berliner» - US-Präsidenten in Zitaten
18.06. 16:34 | (00) «Yes We Scan»: Protest gegen Datenüberwachung
18.06. 16:26 | (03) Trotz 33 Grad: Flaschenverbot vor Brandenburger Tor
18.06. 16:13 | (00) G8 strebt syrische Übergangsregierung an
18.06. 16:10 | (00) Zahl der Studienanfänger 2011 auf Rekordhoch
18.06. 16:07 | (00) Deutschland schwitzt: Wetterdienst sagt Abkühlung voraus
18.06. 16:04 | (01) Tausende Schüler jobben einen Tag für afrikanische Kinder
18.06. 16:01 | (00) Schweigender Protest in Türkei: UN fordert Ende der Polizeigewalt
18.06. 15:58 | (00) G8 wollen Leben für Steuerflüchtlinge schwerer machen
19.06. 11:44 | (00) Obama startet Charme-Offensive
19.06. 11:41 | (01) Bahr: Betriebliche Gesundheitsförderung ist notwendig
19.06. 11:23 | (00) Umfrage: Bei jedem Zweiten auf Diät stellen auch Angehörige die Ernährung um
19.06. 11:13 | (00) Mutter und Kind gequält und zur Arbeit gezwungen
19.06. 11:12 | (00) Syrien-Konflikt: Ischinger enttäuscht von Verlauf des G8-Gipfels
19.06. 11:09 | (00) Obama mit militärischen Ehren begrüßt - Gespräch mit Gauck
19.06. 11:06 | (00) Hintergrund: US-Präsidenten in Deutschland
19.06. 10:57 | (00) Umfrage: Tablets werden vor allem zu Hause genutzt
19.06. 10:51 | (00) Michelle Obama besichtigt mit Töchtern Mauer-Panorama
19.06. 10:36 | (00) Magazin: Auch Kinder können Schlaganfall erleiden
19.06. 10:22 | (00) Obama bei Gauck im Schloss Bellevue
19.06. 10:13 | (01) Rösler: AfD hat keine langfristigen Erfolgschancen
19.06. 09:59 | (00) Neue Proteste gegen türkische Regierung in Anatolien
19.06. 09:44 | (00) Sienna Millers Charakter spiegelt sich in ihrem Stil wider
19.06. 09:42 | (00) Studie: 282.300 Millionäre leben in der Schweiz
19.06. 09:34 | (00) Torhüter Nikolov verlässt Eintracht Frankfurt
19.06. 09:28 | (01) Rösler beunruhigt über US-Abhörpraxis - Thema bei Obama-Besuch
19.06. 09:28 | (00) DAX startet nahezu unverändert
19.06. 09:21 | (01) Weißes Haus: Obama-Rede dreht sich um die Verantwortung des Westens
19.06. 09:05 | (00) Sondersitzung des Bundestags zur Flutkatastrophe
19.06. 08:59 | (00) Tokios Börse schließt mit deutlichen Gewinnen
19.06. 08:52 | (00) Krokodil tötet Schwangere in Indonesien - Sohn vermisst
19.06. 08:50 | (00) Kesha trainiert viel für ihre Konzerte
19.06. 08:37 | (00) Künftiger Telekom-Chef stellt Erhöhung der Volumengrenzen für DSL in Aussicht
19.06. 08:34 | (00) EADS-Chef Enders erwägt Abtrennung von Teilen des Rüstungsgeschäfts
19.06. 08:31 | (11) ADFC fordert: Radfahrerhelm-Urteil darf keinen Bestand haben
19.06. 08:30 | (00) Künftiger Telekom-Chef Höttges rudert bei Tempo-Drosselung zurück
19.06. 08:18 | (00) Gröhe hält Änderungen am Regierungsprogramm für möglich
19.06. 08:14 | (00) Steuerexperte kritisiert strenges Vorgehen gegen vermeintliche ...
19.06. 08:08 | (00) Zahl der Habilitationen im Jahr 2012 um fünf Prozent gestiegen
19.06. 07:55 | (00) «Terminator 2»-Star Edward Furlong kommt erneut vor Gericht
19.06. 07:52 | (00) Amnesty: Merkel soll bei Obama-Besuch auf Schließung von Guantanamo drängen
19.06. 07:32 | (00) Trittin fordert Merkel zu Kritik an US-Spähprogramm auf
19.06. 07:02 | (01) Welterbekomitee: Seilbahn bei Koblenz darf bis 2026 fahren
19.06. 05:19 | (00) Stiller Protest in Istanbul - Hunderte auf Taksim-Platz
19.06. 05:14 | (00) Hitze-Intermezzo in Deutschland - bis zu 38 Grad erwartet
19.06. 05:00 | (00) Wetter: Sonnig und heiß bei bis zu 38 Grad
19.06. 04:52 | (00) Vier US-Soldaten in Afghanistan getötet
19.06. 04:14 | (00) Zollitsch würdigt Papst: «100 Tage voller Hoffnung»
19.06. 03:48 | (00) «Moderne Sklaverei»: Mutter und Kind zwei Jahre in Ohio festgehalten
19.06. 03:04 | (00) Langzeitexperiment zum Klimawandel beginnt
19.06. 01:57 | (00) Obama zu Besuch in Berlin
19.06. 01:47 | (00) EU-Regierungen und EU-Parlament ringen weiter um EU-Finanzen
19.06. 01:09 | (00) Bahn rechnet mit Flutschäden im dreistelligen Millionenbereich
19.06. 01:07 | (00) Wissenschaftler entdecken große Ruinenstadt auf Yucatán
19.06. 00:07 | (00) Katy Perry: Laufpass von Russell Brand per SMS
18.06. 23:52 | (00) UN-Sicherheitsrat hält an Mission auf den Golanhöhen fest
18.06. 23:15 | (00) Obama in Berlin eingetroffen
18.06. 22:56 | (00) Chrysler ruft nun doch Jeep-Geländewagen zurück
18.06. 22:54 | (00) Dow steigt um knapp 1 Prozent
18.06. 22:47 | (01) Die Obamas zu Besuch in Deutschland
18.06. 22:39 | (04) Streit über Finanzierung von Fluthilfe-Fonds
18.06. 22:01 | (00) «Moderne Sklaverei»: Mutter und Kind Jahre in Ohio festgehalten
18.06. 21:53 | (26) US-Präsident Obama beginnt Berlin-Besuch
18.06. 21:52 | (01) Verletzte und Evakuierungen nach Explosion in Russland
18.06. 21:37 | (01) Obama besucht Berlin
18.06. 21:36 | (00) Zeitung: Bafin setzt Frist im Verkauf der BHF-Bank
18.06. 21:26 | (00) Spanien zum vierten Mal U 21-Europameister
18.06. 20:52 | (00) Obama zu Deutschland-Besuch in Berlin eingetroffen
18.06. 20:49 | (00) Verletzte und Evakuierungen nach Unfall mit Granaten in Russland
18.06. 20:31 | (02) Obama in Berlin gelandet
18.06. 20:27 | (12) Bahn stoppt mehrere Züge wegen defekter Klimaanlagen
18.06. 20:24 | (00) Obamas Maschine in Berlin gelandet
18.06. 20:20 | (20) 30 Grad und mehr: Deutschland schwitzt
18.06. 20:12 | (00) Russland steht beim G8-Gipfel schützend vor Syriens Machthaber Assad
18.06. 20:09 | (00) Arzt mit verstümmeltem Finger erhält Bewährungsstrafe
18.06. 20:02 | (00) Rückrufaktion für Tretroller bei Lidl
18.06. 19:45 | (01) USA und Taliban wollen über Frieden in Afghanistan reden
18.06. 19:43 | (00) Schwerer Unfall in NRW: Drei Tote bei Frontalzusammenstoß mit Lkw
18.06. 19:22 | (02) Brasilianer im ganzen Land protestieren
18.06. 19:12 | (01) Amazon-Mitarbeiter im Streik: Verdi will Protest ausweiten
18.06. 19:11 | (00) Sienna Miller genießt ihre Mutterrolle
18.06. 18:55 | (00) Obama nach Deutschland aufgebrochen
18.06. 18:52 | (02) Hitze-Probleme bei der Bahn: Zugausfall und defekte Klimaanlagen
18.06. 18:34 | (00) Westerwelle kritisiert Verfolgung Homosexueller in Russland
18.06. 18:30 | (00) Wetter: Verbreitet sommerlich warm
18.06. 18:12 | (00) SPD: Steinbrück bekräftigt seinen Führungsanspruch
18.06. 18:09 | (00) dpa-Nachrichtenüberblick Politik
18.06. 18:06 | (00) Moderates Plus im Dax nach ZEW-Daten
18.06. 18:04 | (00) G8 will Übergangsregierung für Syrien: Viele Fragen aber offen
18.06. 18:01 | (03) Grüne loben Einigung auf Stellenabbau bei der Commerzbank
18.06. 17:46 | (00) Sex-Prozess gegen Bayern-Star Ribéry nach Beginn vertagt
18.06. 17:44 | (01) Taliban eröffnen «politisches Büro» in Katar
18.06. 17:40 | (00) DAX schließt nahezu unverändert
18.06. 17:32 | (00) G8-Gipfel: Keine Rücktrittsforderung an Syriens Machthaber
18.06. 17:05 | (00) 25 Stunden und 5 Minuten - Obama erstmals als US-Präsident in Berlin
18.06. 17:01 | (00) Hintergrund: Obamas bisherige Besuche in Deutschland
18.06. 17:00 | (00) Hintergrund: Ausländische Staatsgäste in Berlin
18.06. 16:58 | (01) NSA-Skandal: Kauder fordert Aufklärung über Spähprogramm Prism
18.06. 16:40 | (00) Vor Obama-Besuch: Höchste Sicherheitsstufe in Berlin
18.06. 16:36 | (00) «Ich bin ein Berliner» - US-Präsidenten in Zitaten
18.06. 16:34 | (00) «Yes We Scan»: Protest gegen Datenüberwachung
18.06. 16:26 | (03) Trotz 33 Grad: Flaschenverbot vor Brandenburger Tor
18.06. 16:13 | (00) G8 strebt syrische Übergangsregierung an
18.06. 16:10 | (00) Zahl der Studienanfänger 2011 auf Rekordhoch
18.06. 16:07 | (00) Deutschland schwitzt: Wetterdienst sagt Abkühlung voraus
18.06. 16:04 | (01) Tausende Schüler jobben einen Tag für afrikanische Kinder
18.06. 16:01 | (00) Schweigender Protest in Türkei: UN fordert Ende der Polizeigewalt
18.06. 15:58 | (00) G8 wollen Leben für Steuerflüchtlinge schwerer machen
Kommentare
(0)
News-Suche
News-Archiv
Diese Woche
Letzte Woche
16.06.2013(So)
15.06.2013(Sa)
14.06.2013(Fr)
13.06.2013(Do)
12.06.2013(Mi)
11.06.2013(Di)
10.06.2013(Mo)
15.06.2013(Sa)
14.06.2013(Fr)
13.06.2013(Do)
12.06.2013(Mi)
11.06.2013(Di)
10.06.2013(Mo)